Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1912

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Volume count:: 40

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 59.

Volume count:: 58

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Versicherungswesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Befreiung von Beamten usw. von der Versicherungspflicht nach § 1242 Nr. 1 und 2 der Reichsversicherungsordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Personen, denen auf Grund einer früheren Beschäftigung dieser Art bei den Pommerschen Landschaften oder der Landschaftlichen Bank der Provinz Pommern Ruhegeld, Warte— geld oder ähnliche Bezüge im Mindestbetrage der Invalidenrente nach den Sätzen der ersten Lohnklasse bewilligt sind und daneben eine Anwartschaft auf Hinterbliebenenfür— sorge in dem zu Nr. 1 angegebenen Umfang gewährleistet ist; « g) 1. die in den Betrieben oder im Dienste der Landschaft der Provinz Sachfsen oder der Landschaftlichen Bank der Provinz Sachsen Beschäftigten, wenn ihnen Anwartschaft auf Ruhegeld im Mindestbetrage der Invalidenrente nach den Sätzen der ersten Lohnklasse sowie auf Witwenrente nach den Sätzen der gleichen Lohnklasse und auf Waisenrente gewährleistet ist oder sie lediglich für ihren Beruf ausgebildet werden, 2. Personen, denen auf Grund einer früheren Beschäftigung dieser Art bei der Landschaft der Provinz Sachsen oder der Landschaftlichen Bank der Provinz Sachsen Ruhegeld, Wartegeld oder ähnliche Bezüge im Mindestbetrage der Invalidenrente nach den Sätzen der ersten Lohnklasse bewilligt sind und daneben eine Anwartschaft auf Hinterbliebenen- fürsorge in dem zu Nr. 1 angegebenen Umfang gewährleistet ist; h) 1. die in den Betrieben oder im Dienste des Kur= und Neumärkischen Ritterschaftlichen Kreditinstituts oder der Kur= und Neumärkischen Ritterschaftlichen Darlehnskasse Be- schäftigten, wenn ihnen Anwartschaft auf Ruhegeld im Mindestbetrage der Invaliden= rente nach den Sätzen der ersten Lohnklasse sowie auf Witwenrente nach den Sätzen der gleichen Lohnklasse und auf Waisenrente gewährleistet ist oder sie lediglich für ihren Beruf ausgebildet werden, 2. Personen, denen auf Grund einer früheren Beschäftigung dieser Art bei dem Kur= und Neumärkischen Ritterschaftlichen Kreditinstitut oder der Kur= und Neumärkischen Ritter- schaftlichen Darlehnskasse Ruhegeld, Wartegeld oder ähnliche Bezüge im Mindestbetrage der Invalidenrente nach den Sätzen der ersten Lohnklasse bewilligt sind und daneben eine Anwartschaft auf Hinterbliebenenfürsorge in dem zu Nr. 1 angegebenen Umfang gewährleistet ist; i) 1. die in den Betrieben oder im Dienste des Calenberg-Göttingen-Grubenhagen-Hildes- heimschen Ritterschaftlichen Kreditvereins Beschäftigten, wenn ihnen Anwartschaft auf Ruhegeld im Mindestbetrage der Invalidenrente nach den Sätzen der ersten Lohnklasse sowie auf Witwenrente nach den Sätzen der gleichen Lohnklasse und auf Waisenrente gewährleistet ist oder sie lediglich für ihren Beruf ausgebildet werden, 2. Personen, denen auf Grund einer früheren Beschäftigung dieser Art beim Calenberg- Göttingen-Grubenhagen-Hildesheimschen Ritterschaftlichen Kreditverein Ruhegeld, Warte- geld oder ähnliche Bezüge im Mindestbetrage der Invalidenrente nach den Sätzen der ersten Lohnklasse bewilligt sind und daneben eine Anwartschaft auf Hinterbliebenenfürsorge in dem zu Nr. 1 angegebenen Umfang gewährleistet ist; k) 1. die in den Betrieben oder im Dienste der Lüneburgischen Ritterschaft oder des Ritter- schaftlichen Kreditinstituts des Fürstentums Lüneburg Beschäftigten, wenn ihnen Anwart- schaft auf Ruhegeld im Mindestbetrage der Invalidenrente nach den Sätzen der ersten Lohnklasse sowie auf Witwenrente nach den Sätzen der gleichen Lohnklasse und auf Waisenrente gewährleistet ist oder sie lediglich für ihren Beruf ausgebildet werden, Personen, denen auf Grund einer früheren Beschäftigung dieser Art bei der Lüneburgischen Ritterschaft oder dem Ritterschaftlichen Kreditinstitut des Fürstentums Lüneburg Ruhe- geld, Wartegeld oder ähnliche Bezüge im Mindestbetrage der Invalidenrente nach den Sätzen der ersten Lohnklasse bewilligt sind und daneben eine Anwartschaft auf Hinter- bliebenenfürsorge in dem zu Nr. 1 angegebenen Umfang gewährleistet ist; l) 1. die im Dienste der jüdischen Gemeinde zu Berlin oder deren Anstalten (Krankenhaus, Altersversorgungsanstalt, Waisenhaus) oder als Lehrer und Erzieher an deren Schulen oder Anstalten Beschäftigten, wenn ihnen Anwartschaft auf Ruhegeld im Mindest- betrage der Invalidenrente nach den Sätzen der ersten Lohnklasse sowie auf Witwenrente

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