Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1912

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 40

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 59.

Volume count:: 58

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 5. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zum Wechselstempelgesetz.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

5. Zoll= und Stenerwesen. Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 28. November d. J. beschlossen: Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß für die Zulassung eines zollfreien Veredelungsverkehrs mit ausländischem Vaselinöl — Tarifnummer 239 — zur Herstellung von Vaselin — Tarifnummer 258 — unter Mitverwendung von im freien Verkehre hergestelltem Ceresin die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. « Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 31. Oktober d. J. beschlossen: Im § 6 Abs. 1 Satz 1 der Ausführungsbestimmungen zum Wechselstempelgesetze werden zwischen den Worten „Stelle“ und „niedergeschrieben“ die Worte „mit Tinte“ eingeschaltet. Berlin, den 16. Dezember 1912. Der Reichskanzler. In Vertretung: Kühn. Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 28. November d. J. beschlossen: die Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen, wie folgt, zu ändern: 1. Im § 1 B a der Anlage D sind die Worte „mit Ausnahme der Gummibonbons“ zu streichen. 2. In B à der Anlage E sind in der Uberschrift die Worte „mit Ausnahme der nicht ver- gütungsfähigen Gummibonbons“ zu streichen und hinter dem zweiten Absatz die folgenden weiteren Absätze einzufügen: „Bei Gummibonbons übergießt man das ganze Normalgewicht in einem Becher- glase mit etwa 125 cem kaltem Wasser und läßt über Nacht stehen. Die Lösung bringt man in einen 200-ccm-Meßkolben, spült mit kleinen Wassermengen nach und füllt den Kolben bei 20° C zur Marke auf. Die durchmischte Lösung bringt man alsdann in ein Pulverglas von ½ Liter und fügt hierzu genau 200 cem einer ver- dünnten Bleiessiglösung. Der Grad der Verdünnung des Bleiessigs richtet sich nach dem Gehalt an Gummi und ist zweckmäßig durch einen Vorversuch zu ermitteln. Es ist darauf zu achten, daß der Bleiessig im Uberschusse vorhanden ist. Die mit Blei- essig versetzte Zuckerlösung wird darauf 2 Minuten kräftig geschüttelt und nach kurzem Stehen filtriert. Zu dem klaren Filtrat setzt man so lange kleine Mengen wasser- freier Soda, bis alles Blei ausgefällt ist. Letzteres erkennt man unter anderem daran, daß die Reaktion der Lösung deutlich alkalisch wird. Die durch ein trockenes gehärtetes Faltenfilter filtrierte völlig blanke Lösung, welche dem Normalgewicht in 400 ccm entspricht, dient für die nach den Vorschriften der Anlage E auszuführende Bestimmung des Zuckers. Sind bei der Herstellung der zuckerhaltigen Waren außer Rohrzucker andere zuckerhaltige Stoffe, wie Lakritze, verwendet worden, so wird die Menge des ver- gütungsfähigen Rohrzuckers gleichfalls nach dem Clergetschen Verfahren festgestellt oder, falls die Untersuchung bei der Normaltemperatur von 20° C vorgenommen *) Zentralblatt 1909 S. 402.

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Chapter

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.