Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1913.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Volume count:: 34

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 38.

Volume count:: 38

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Brausteuergesetze vom 3. Juni 1906.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anlage 1. Brausteuer-Vergütungsordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

supplement

Title:: Beilage G. Endgültige Berechnung der Brausteuervergütung.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

Bie Serreichisch--ag#rische Monarc#ie. (Januar 14.—17.) 11 wie wirtschaftlichen Entwicklung der Südslaven bilde; das gemeinsame Auf- treten der dalmatischen Abgeordneten mit den übrigen Abgeordneten des kroatischen und slovenischen Bolkes im Reichsrat in allen nationalen Fragen mit ganzer Kraft zu unterstützen und endlich anzustreben, daß in allen Fragen des Landes einmütig vorgegangen, daß eventuelle Zwistigkeiten einvernehmlich geschlichtet werden und daß man zu diesem Zweck auch weiterhin in wechselseitiger Berührung verbleibe. 14. Jan. Besteuerung des Eisenbahnverkehrs. Die „Wiener Zeitung“ verlautbart eine Kaiserl. Verordnung über die Steuer= und Tarifmaßnahmen im Eisenbahnverkehr aus Anlaß der durch den Krieg geschaffenen besonderen Verhältnisse. Die Ver- ordnung bezweckt stärkere Heranziehung des Eisenbahnverkehrs für Zwecke staatlicher Einnahmen; sie regelt die Verkehrssteuern im Eisenbahnbetriebe und ordnet Maßnahmen an, wodurch die Möglichkeit geboten wird, den Bahnen für die erhöhten Gestehungskosten erhöhte Einnahmen zu gewähren. Die Verordnung verfügt die Einführung einer 15proz. Frachtsteuer vom Beförderungspreis, ferner die Erhöhung der Fahrkartensteuer für Haupt- bahnen von 12 auf 20 Proz., für Lokalbahnen von 6 auf 10 Proz., sowie die Einführung einer Gepäcksteuer in gleichem Ausmaße wie die der Fahr- kartensteuer. Ferner sollen die Personentarife durchschnittlich um 30 Proz. mit Einschluß der erhöhten Fahrkartensteuer heraufgesetzt werden. Im Güterverkehr ist die Einführung des sog. Kriegszuschlages geplant, der zu- sammen mit einer 15proz. Frachtsteuer bei den Staatsbahnen 30 Proz. des Beförderungspreises ausmacht. Der Wirkungsbeginn der angeführten Steuern und Tarifmaßnahmen ist im allgemeinen für den 1. Febr. 1917 in Aussicht genommen. Der jährliche Mehrertrag für den Staatsschatz aus der Einführung der erwähnten Abgaben sowie des Kriegszuschlages auf die Staatsbahnen wird mit rund 300 Mill. Kr. veranschlagt. 14.—19. Jan. (Tirol.) Kaiser Karl an der Tiroler Front. Dem Oberkommandierenden der Tiroler Front Erzherzog Eugen verleiht der Kaiser das Großkreuz des Militär-Maria Theresien-Ordens. Der Kaiser legt selbst das Großkreuz an, was den Truppen mit folgendem Armee= und Flottenbefehl bekannt gegeben wird: Inmitten Meiner Broven, die im Mai 1916 den treubrüchigen Feind in unwider- stehlichem Ansturm bis weit in sein Gebiet zurückwarfen, weilend, haben Führer und Truppen der Heeresgruppe, in deren Verband damals auch Mein Edelweißkorps gehörte, Mich gebeten, zur Erinnerung an diese glor- reichen Tage das erworbene Großkreuz des Maria Theresien-Ordens an- zulegen und zu tragen. Hatte Ich schon als Großmeister das Recht, dieses höchste militärische Ehrenzeichen an Meine Brust zu heften, so gibt Mir doch erst die Bitte hochverdienter Führer und treuer, kampferprobter Truppen das stolze Gefühl, das Großkreuz Meines Militär-Maria There- sien-Ordens als vor dem Feinde erworben zu tragen. In diesem erhebenden Bewußtsein lege Ich das Großkreuz an und entbiete Euch Meinen Dank und Gruß. Trient, am 17. Jänner 1917. Karl. 16. Jan. Kaiser Karl ordnet an, daß die Landesschützen fortan „Kaiserschützen“ genannt werden. 17. Jan. Graf v. Clam-Martinic und Graf Tisza begeben sich nach Berlin. (Näheres s. TI. 1 S. 40.)

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Object: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1917. Zweiter Teil. (58b)

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