Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1913

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title:: Inhaltsverzeichnis.

Document type:: Periodical

Structure type:: Contents

60 V. U. 88 56, 57. 1. 8 56 ist, soweit die Zahl der Departements in Betracht kommt, kein Verfassungsrecht mehr, da nach Art. 1 Abs. 2 des Verf. G. vom 1. Juli 1876, Beil. 3 die bestehende Zahl der Departements durch ein einfaches Gesetz geändert werden kann. Dagegen ist 8 56 noch insoweit Verfassungsrecht, als darin die Einteilung in Verwaltungsdepartements überhaupt mit den Ministern als Vorständen ausgesprochen ist. Zurzeit bestehen 6 Departements, in nachstehender, durch 8 56 bestimmten Reihenfolge: 1. der Justiz; 2. der auswärtigen Angelegenheiten; eine besondere Ab— teilung dieses Departements bildet die Verwaltung der Verkehrsanstalten; 3. des Innern; 4, des Kirchen= und Schulwesens. Dieses Departement war bis 1848 mit dem Ministerium des Innern ver- einigt. Daß es rechtlich ein besonderes Departement bilden sollte, ergibt sich aus der absichtlich gewählten Fassung und Interpunktion des § 56: Gaupp-Göz S. 139 Note 3; 5, des Kriegswesens; 6. der Finanzen. Diese Reihenfolge der Departements kommt z. B. in § 7 der Rangordnung vom 18. Oktober 1821 zum Ausdruck. (Hof- und Staatshandbuch des Königreichs Württemberg 1904 S. XXIII). Hiernach richtet sich, wenn kgl. Diener von ver- schiedenen Departements und Stellen in Amtsgeschäften, in gleicher Dienstkategorie, zusammenzuwirken haben, die Ordnung derselben nach der gesetzlich bestehenden Reihenfolge der De- partements und Stellen selbst. 2. Ueber das Staatsministerium s. Beil. 3. § 570. Ernennung und Entlassung der Mitglieder des Geheimen Rats. (I.) Der König ernennt und entläßt die Mitglieder des Geheimen Rates nach eigener freier Entschließung.

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