Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiundvierzigster Jahrgang. 1914.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1914

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiundvierzigster Jahrgang. 1914.

Volume count:: 42

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Herabsetzung der Kontingente der Zündwarenfabriken für das Betriebsjahr 1913/14.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 181 — Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Du beriehben durch alle Vostanstalten und Buchhandlungen. XIII. Jahrgang. # Berlin, Donnerstag, den 26. Februar 1914. Nr. 12. Inhalt: goll= und Steuerwesen: Herabsetzung der Kontingente der Zündwarenfabriken für das Betriebsjaht eite 18 Zoll= und Steuerwesen. Bekanntmachung. I. Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen: 1. Die Kontingente der Zündwarenfabriken werden für das Betriebsjahr 1913/14 von 45°) auf 40 v. H. herabgesetzt. Die Herabsetzung um 5 v. H. des ungekürzten Kontingents greift auch für die gemäß § 14 der Kontingentierungsordnung begünstigten Fabriken Platz; die herstellbaren Staffelmindestmengen bestimmt der Reichskanzler (Reichsschatzamt). Ist von einer Zündwarenfabrik die hiernach herstellbare Kontingentsmenge im ab- gelaufenen Teile des Betriebsjahrs bereits überschritten worden, so wird die hergestellte Mehrmenge auf die herstellbare Kontingentsmenge des Betriebsjahrs 1914/15 an- gerechnet. Das Gleiche geschieht mit der von einer Zündwarenfabrik im restlichen Teile des Betriebsjahrs hergestellten Mehrmenge, sofern diese nachweislich zur Erfüllung von Lieferungsverträgen dient, die vor Veröffentlichung dieses Beschlusses abgeschlossen sind. lber die ursprünglich herstellbare Kontingentsmenge hinaus hergestellte Zündwaren unterliegen unter allen Umständen dem Steuerzuschlag. AlIs abgelaufener Teil des Betriebsjahrs im Sinne des vorstehenden Absatzes gilt die Zeit bis zum Tage der Veröffentlichung dieser Bestimmungen im Zentralblatt für das Deutsche Reich, den Tag der Veröffentlichung einbegriffen, als restlicher Teil des Betriebsjahrs die Zeit nach diesem Tage. ", *) Zu vergleichen Beschluß des Bundesrats vom 26. Juni 1913, Zentralblatt 1913, S. 677. 30

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