Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiundvierzigster Jahrgang. 1914.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1914

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiundvierzigster Jahrgang. 1914.

Volume count:: 42

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 35.

Volume count:: 35

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Änderungen und Ergänzungen der Brennereiordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Muster 36. Materialanmeldung A des Brennereibesitzers Max Stumpf in Achern.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 416 — b. Die Hebestelle hat die Anmeldung zu prüfen und erforderlichenfalIs berichtigen zu lassen, hierauf in beiden, mit A und B zu bezeichnenden Ausfertigungen zu vollziehen und in das Abfindungsbuch einzutragen. Die Ausfertigung A erhält der Brennereibesitzer zur Aufbewahrung beim Brennereibelegheft zurück, die Ausfertigung B wird dem Aufsichtsbeamten zugestellt. 6. Gattung und Menge der angemeldeten Materialvorräle werden amtlich festgestellt; hierbei ist die in jedem Gefäß enthaltene Stoffmenge durch Vermessung oder in anderer Weise zuverlässig zu ermitteln, auch sind die Gefäße, soweit sie nicht Unterscheidungszeichen tragen, mit solchen zu versehen. Die Vorräte sind auch daraufhin zu prüfen, ob sie einen Zusatz von Stoffen nicht angemeldeter Art, insbesondere von Zucker oder dgl., erhalten haben. 7. Bei Weintrebern, Kernobst und Trebern von Kernobst ist ein Zehntel der amtlich festgestellten Materialmeng. abzuziehen, wenn sie eingestampft find und die obere unbrauchbare Schicht noch nicht entfernt ist. Sind Weintreber in Fässern mit Türchen (sogenannten Fuhrfässern) oder in sonstigen Gesäßen, deren Beschaffenheit ein festes Ein- stampfen der Treber nicht gestattet, enthalten, so ist je nach der mehr oder minder lockeren Befüllung der Fässer deren Inhalt nach Schätzung nur mit einem bis zu zwei Dritteilen anzusetzen: der Abzug von einem Zehntel für die obere unbrauchbare Schicht findet in diesem Falle nicht statt. 8. Das Ergebnis der Prüfung ist in beide Ausfertigungen der Materialanmeldung einzutragen. Die Ausfertigmg A ist dem Brennereibesitzer, die Ausfertigung B der Hebestelle zurückzugeben. 9. Wird Material zum Abtrieb angemeldet, so hat es die Hebestelle in der Ausfertigung B der Materialanmeldung unter Hinweis auf die Abfindungsanmeldung abzuschreiben. Dieselbe Abschreibung ist in der Ausfertigung A durch den Aufsichtsbeamten bei seiner nächsten Anwesenheit in der Brennerei vorzunehmen. 10. Soll Material zu anderen Zwecken als zum Brennereibetriebe verwendet oder soll es vernichtet werden, so ist dies der Hebestelle so zeitig schriftlich anzuzeigen, daß eine amtliche Überwachung herbeigeführt werden kann. Der Aufsichtsbeamte hat die anderweite Verwendung oder die Vernichtung, soweit tunlich, zu überwachen, die Stoffmenge in der Materialanmeldung A abzuschreiben und auf der Verwendungsanzeige einen Vermerk z machen. Trifft zur angezeigten Stunde kein Beamter in der Brennerei ein, so ist der Brennereibesitzer berechtigt, die angemeldete Verwendung oder Vernichtung des Materials vorzunehmen. Der Brennereibesitzer hat alsdann selbst die Stoffmenge in der Materialanmeldung abzuschreiben und der Hebestelle die Abschreibung mitzuteilen. 11. Werden die Materialvorräte bis zum Schlusse des Betriebsjahrs nicht sämtlich abgeschrieben, so ist durch einen Aussichtsbeamten festzustellen, ob der nicht abgeschriebene Teil noch vorhanden ist. Zutreffendenfalls ist über den Bestand eine neue Materialanmeldung für das neue Betriebsjahr doppelt einzureichen und in der erledigten Anmeldung vom Beamten ein entsprechender Vermerk zu machen. Weicht der Istbestand vom Sollbestand um mehr als ein Zehntel des Sollbestandes ab, so ist eine Verhandlung aufzunehmen. 12. Nach Abschreibung der gesamten Materialvorräte oder nach der Schlußprüfung, am Ende des Betriebsjahrs ist die Ausfertigung A der Anmeldung vom Brennereibesitzer binnen fünf Tagen an die Hebestelle zurückzuliefern.

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