Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiundvierzigster Jahrgang. 1914.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1914

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiundvierzigster Jahrgang. 1914.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 42

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 35.

Volume count:: 35

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Änderungen und Ergänzungen der Brennereiordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Muster 37. Abfindungsanmeldung A für die Bearbeitung mehliger Stoffe.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 420 — Anleitung zum Gebrauche. uDie Abfindungsanmeldung ist der Hebestelle spätestens drei Tage, für Hefenbrennereien spätestens einen Tag vor der Eröffnung des Betriebs doppelt einzureichen. Als Eröffnung des Betriebs gilt der Beginn der ersten Einmaischung zum Zwecke der Befüllung eines Maischbottichs. . Der Betrieb kann für beliebige Zeitabschnitte innerhalb eines Monats, im Falle des § 278 Abs. 2 der Brennerei-= ordmung innerhalb eines Vierteljahrs, erklärt werden; auf den Betrieb in verschiedenen Monaten oder Viertel= jahren darf eine Abfindungsanmeldung sich nicht erstrecken. Werden beim Einstellen des Betriebs am Anfang eines Monats nur noch Maischabtriebe oder Feinbrände vor- genommen, so sind diese Betriebshandlungen in der Abfindungsanmeldung für den vorhergehenden Zeitabschnin anzumelden. Wird anderseits der Betrieb erst am Ende eines Monats eröffnet und finden in dem zu Ende gehenden Monat wohl Einmaischungen, aber keine Abtriebe statt, so sind diese Einmaischungen nur in die Abfindungs- anmeldung für den neuen Beilakschnitt einzutragen. Der Brennereibesitzer hat die Anmeldung auf Seite 1 auszufüllen und zu unterschreiben. Die zur Hefengewinnung eingerichteten Brennereien haben in Spalte 12 anzugeben, aus welchen Einmaischungen und nach welchem Verfahren Hefe gewonnen werden soll. Die Hebestelle hat bei Prüfung der Abfindungsanmeldung unwesentliche Mängel zu berichtigen. Erscheint die Be- richtigung nicht angängig, so ist die Abfindungsanmeldung dem Brennereibesitzer zur Neuaufstellung zurückzugeben. u. Der Brennereibesitzer hat die festgestellte Abfindungsanmeldung vor Beginn des angemeldeten Betriebs in dem zur Aufbewahrung des Brennereibeleghefts bestimmten Behältnis auszulegen sowie sauber und unbeschädigt zu er- halten. Der Verlust und jede Beschädigung der Abfindungsanmeldung, die ihre Weiterbenutzung hindert, ist der Hebestelle oder dem Aufsichtsbeamten unverzüglich anzuzeigen. Wird eine Unterbrechung oder eine sonstige Abweichung von dem angemeldeten Betriebe notwendig, so hat der Brennereibesitzer auf Seite 1 in Spalte 12 sofort unter Angabe des Zeitpunkts einen von einem alsbald zuzuziehenden unverdächtigen Zeugen mit zu unterschreibenden Vermerk zu machen und binnen 24 Stunden der Hebestelle Anzeige zu erstatten. . Die Abfsindungsanmeldung ist binnen fünf Tagen nach Ablauf der Frist, für die sie gilt, an die Hebestelle zurück- zuliefern.

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Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Chapter

Law

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