Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin.: Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1916

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1915

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiundvierzigster Jahrgang. 1915.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 43

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1915

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Appendix

Title:: Anhang zu Nr. 12 des Zentralblatts für das Deutsche Reich. Militärwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Gesamtverzeichnis der gemäß § 90 der Wehrordnung zur Ausstellung von Zeugnissen über die Befähigung für den einjährig-freiwilligen Militärdienst berechtigten Lehranstalten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Nr. 143. 1916. 881 -x gelassen wurden, sind sie zu beschlagnahmen und hierher einzusenden. In dem Urteil über den Verstoß gegen die getroffenen Anordnungen würden diese Tauben gemäß 8 4 8 für eingezogen erklärt werden. Eine Entschädigung ist in diesem Falle nicht zuständig. 3. Werden ausländische Brieftauben, Verbandsbrieftauben (Null-Ring), Klub- Brieftauben (C. R.-Ring) oder Brieftauben, denen der Ring mutwillig abgekniffen ist, vorgefunden, die dem jetzigen Besitzer zugeflogen oder von ihm eingefangen und wider- rechtlich festgehalten werden, so sind derartige Brieftauben ohne weiteres zu beschlag- nahmen und hierher einzusenden. — Diese Maßnahme ist unbedingt erforderlich, um den Brieftaubenvereinen, die ihre Tauben für Heereszwecke zur Verfügung gestellt haben, bei den in diesem Kriege ohnehin großen Verlusten an Nachrichtentauben, ihre abhanden gekommenen, längst verloren geglaubten Tauben wieder zuzuführen. Eigen- tumsrechte können jetzigen Besitzern solcher Tauben nicht zugestanden werden (Gesetz, betreffend den Schutz der Brieftauben usw. vom 28. Mai 1894, Rl. S. 463, und vom 23. September 1914), vielmehr würde, da es sich um einen Verstoß gegen § 6 der Taubenverordnung vom 22. Juni 1916 handelt, gegen diese Besitzer vorzugehen sein. 4. Da anzunehmen ist, daß widerrechtlich gehaltene Brieftauben, für die aus irgend einem Grunde eine Beschlagnahme zu befürchten ist, während der Sperrzeit entfernt werden, müssen verdächtige Schläge, besonders von sogenannten „wilden Taubenzüchtern“ auch außerhalb der Sperrzeit unvermutet überholt werden. 5. Erläuterungen zur Verordnung, betreffend den Verkehr mit Tauben find hier noch in genügender Anzahl vorhanden und können angefordert werden. v. Falk. (2) Bekanntmachung vom 8. September 1916 zur Bekanntmachung des Kriegs- ernährungsamts vom 30. August 1916 zur Durchführung der Verordnung über Hülsenfrüchte vom 29. Juni 1916. Zuständige Behörde im Sinne des Artikel V Abs. 2 der Bekanntmachung des Kriegsernährungsamts vom 30. August 1916 zur Durchführung der Verord- nung über Hülsenfrüchte vom 29. Juni 1916 (RE#l. S. 981) ist die Orts- obrigkeit, abgesehen vom ritterschaftlichen Gebiet, in welchem die Verrichtungen dieser Behörde dem Kommissar des ritterschaftlichen Bezirks des Kommnnal= verbardes — § 13 Abs. 1 der Verordnung vom 29. Juli 1916, Rbl. Nr. 118 — obliegen. Schwerin, den 8. September 1916. Großherzoglich Mecklenburgisches Ministerium des Innern. Im Auftrage: Walter.

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