Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiundvierzigster Jahrgang. 1915.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1915

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiundvierzigster Jahrgang. 1915.

Volume count:: 43

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 27.

Volume count:: 27

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Allgemeine Verwaltungssachen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Erläuterung zu den Bestimmungen zur Ausführung des § 66 des Reichs-Militärgesetzes rücksichtlich der Reichsbeamten.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 178 2. Allgemeine Verwaltnugssachen. Erläuterung zu dem Kaiserlichen Erlasse vom 8. Mai 1888, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des § 66 des Reichs Militärgesetzes vom 2. Mai 1874 und 6. Mai 1880 rücksichtlich der Reichsbeamten. Nach § 66 des Reichs-Militärgesetzes kann den Reichs-, Staats- und Kommunalbeamten, die zum Militärdienst einberufen sind und Offizierbesoldung erhalten, der reine Betrag der Offizier- besoldung auf die Zivilbesoldung angerechnet werden; dies gilt insbesondere auch für die als obere Beamte der Militärverwaltung Einberufenen. Wo die Besoldung in Gehalt, Wohnungsgeldzuschuß und Kriegszulage besteht (bei allen Offizieren und Beamten der Marine und den immobilen Beamten des Heeres, soweit letztere nicht die Feldbesoldung beziehen), gehören ihrer Natur nach Gehalt und Wohnungsgeldzuschuß zur reinen Besoldung, die besondere Kriegszulage dagegen nicht (siehe Ab- schnitt llI und den letzten Absatz der Ziffer 3 im Abschnitt 1 der Ausführungsbestimmungen zu § 66 des Reichs-Militärgesetzes — Zentralblatt für das Deutsche Reich für 1888 S. 169 —). Wo dagegen die Kriegsgeldgebührnisse zu einem Betrage (Feldbesoldung, Kriegsbesoldung) verschmolzen sind, so daß also die Zusammensetzung nicht mehr erkennbar ist (bei allen Offizieren des Heeres und den mobilen oder zur Besatzung einer armierten Festung gehörenden Beamten des Heeres) sind als reine Be- soldung 7/10 des Gesamtbetrags anzusehen (siehe Abschnitt I, Ziffer 3 — ersten Satz — der Aus- führungsbestimmungen zu § 66 des Reichs-Militärgesetzes). Berlin, den 17. Juni 1915. Der Reichskanzler. In Vertretung: Delbrück. 3. Poli zeiwesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. 7 * Name und Stand Aller und Heimat Grund Vehörde, welche die da 2 l . Ausweisung " - · der Bestrafung besch Ausweisungs- 3 dber Ausgewiesenen eschlossen hat beschlusses 1 2 I 5 6 a) Auf Grund des § 39 des Strafgesetzbuchs. 1 Andreas Naherne geboren am 10. Oktober 1889 zu schwerer Diebstahl in Königlich Preußischer 7. Jumi 1915. (verurteilt unter Ulhowek, Bezirk Nawa- Ruska, Ga= neun Fallen und Regierungspräsident zu dem Namen Gurne), lizien, österreichischer Staateange- einsacher Diebstahl Luneburg, Arbeiter, höriger, (3 Jahre Zuchthaus, « laulEklcnmntsoom 21. Juni 1912). 2 Norbert Reischek, cgeboren am 25. November 1876 zu Bandendiebstahl in Stadtmagistrat Strau= 28. Mai 191b. Eisendreher, Deggendorf, Niederbayern, ortsange= drei Fallen und ver- bing, Bayern, ’ hörig zu Meigelshof, Bezirk Taus, suchler Bandendieb- Böhmen, österreichischer Staatsange= siahl (3 Jahre Zuch!- höriger, haus, lant Erkennt.— nis vom 26. Juni“ "„ 1912)

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