Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiundvierzigster Jahrgang. 1915.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1915

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiundvierzigster Jahrgang. 1915.

Volume count:: 43

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 29.

Volume count:: 29

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Maß- und Gewichtswesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Zulassung eines Systems von Elektrizitätszählern zur amtlichen Beglaubigung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 188 — 3. Maß und Gewichtswesen. Bekanntmachung. Auf Grund des § 10 des Gesetzes vom 1. Juni 1898, betreffend die elektrischen Maßeinheiten, ist das folgende System von Spannungswandlern zur Beglaubigung durch die Elektrischen Prüfämter im Deutschen Reiche zugelassen und ihm das beigesetzte Systemzeichen zuerteilt worden: System □ Spannungswandler für einphasigen Wechselstrom, Form NE 11, hergestellt von den Siemens-Schuckertwerken, Berlin. Eine Beschreibung wird in der Elektrotechnischen Zeitschrift veröffentlicht, von deren Verlag (Jul. Springer in Berlin W 9, Linkstraße 23/24) Sonderabdrucke bezogen werden können. Charlottenburg, den 1. Juli 1915. Der Präsident der Physikalisch-Technischen Reichsanstalt. Warburg. 4. Zoll und Steuerwesen. Bekanntmachung, Stundung von Grundwechselabgaben betreffend. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 24. Juni 1915 beschlossen: 1. Die Direktivbehörden und die Behörden, die an ihre Stelle treten (§ 185 der Aus- führungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze), werden nach näherer Bestimmung der Landeszentralbehörde ermächtigt, auf Antrag des Steuerpflichtigen für nachgeforderte Grundwechselabgaben (Tarif-Nr. 11 R. St.G.) Zahlungsfristen zu bewilligen oder die Abtragung in Teilzahlungen zu genehmigen, wenn die Steuer nicht von einer anderen zu ihrer Zahlung verpflichteten oder für ihre Entrichtung haftenden Person eingezogen werden kann (§§ 89, 92 a, b R. St.G. ) und die sofortige Einziehung der Steuer mit erheblichen Härten für den Steuerpflichtigen verbunden sein würde. Soweit aus dem- selben Rechtsvorgang eine Landesabgabe geschuldet ist, darf die Zahlungsnachsicht nur gewährt werden, wenn sie auch für die Landesabgabe zugestanden wird. Die Landeszentralbehörde kann die Befugnis anderen, nachgeordneten Behörden übertragen, sofern es sich um Steuerbeträge bis zu 300 M und Zahlungsfristen bis zu 6 Monaten handelt und Sicherheit geleistet wird. 2.Werden im Falle zu 1 Teilzahlungen bewilligt, so sind sie an die Bedingung zu knüpfen, daß beim Ausbleiben einer Teilzahlung die zwangsweise Beitreibung des ganzen Restes erfolgt. 3. Auf Anfordern hat sich der Steuerpflichtige zur Bestellung einer angemessenen Sicherheit zu verpflichten. 4. Die fälligen Steuerbeträge, für welche Zahlungsnachsicht bewilligt worden ist, sind erst dann in das Einnahmebuch zu übernehmen, wenn Zahlung geleistet oder wenn die bewilligte Frist abgelaufen ist, ohne daß der Steuerbetrag niedergeschlagen worden ist. Berlin, den 7. Juli 1915. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Jahn.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiundvierzigster Jahrgang. 1915. (43)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation