Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiundvierzigster Jahrgang. 1915.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1915

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiundvierzigster Jahrgang. 1915.

Bandzählung:: 43

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1915

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 38.

Bandzählung:: 38

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

— 369 —. Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Dn belieen Durch alle Postanstalten und HBLuchhandlungen. XIIII. Jahrgang. Berlin, Freitag, de den 10. September 1915. Nr. 38. Inhalt 1. Konsulatwesen: Ereauatnrerteilung. Seite mun 3. goll- und Steuerwesen .· Tobesfall bei den Stations- ersicherungewesen: Befreiung von der Versicherungs- kontrolleuren 370 bflicht nach § 1242 Nr. 1. 2 der Neichsverlicherunge 1 Anderungen. der Vnleitnng für die Foltabiert ordna . .W" gung 1. Konfulatwesen. Dem Königlich Spanischen Konful Ernst L. A. Plagemann und dem Königlich Spanischen Vize- konsul Hermann Simon Moyer in Danzig ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden. 2. Versich erungs wesen. Bekanntmachung, betreffend die Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 12412 Nr. 1, 2 der Reichs- versicherungsordnung. Die & 1231, 1235 Nr. 1, 88 1237, 1210, 1241 der Reichsversicherungsordnung gelten mit Wirkung vom 1. Jannar 1912 ab für · die im Dienste der zur evangelisch-protestantischen Landes okirche in Baden gehörigen evange- lischen Kirchengemeinden Veschäftigten, für die von den Arbeitgebern die Befreiung be- antragt ist, wenn ihnen die im § 1234 der Reichoversicherungsordnung bezeichneten Anwartschaften gewährleistet sind oder sie lediglich für ihren Beruf ausgebildet werden, u Personen, denen auf Grund früherer Beschäftigung bei den bezeichneten Kirchengemeinden Ruhegeld, Wartegeld oder ähnliche Bezüge im Mindestbetrage der Invalidenrente nach 67 — 1

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