Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Sechster Band. 1843-1846.

Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Sechster Band. 1843-1846. (6)

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1916

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916.

Bandzählung:: 44

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1916

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 40.

Bandzählung:: 40

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: Zoll- und Steuerwesen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

law

Titel:: Ersatz des Scheckstempels und Ausführungsbestimmungen zum Warenumsatzstempelgesetze.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

Appendix

Titel:: Muster 40a. Anmeldungsbuch B über die Erhebung des Warenumsatzstempels.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Appendix

104 Personen sollen die Reise= und Zebrungskosten nebst der wegen ihrer Versäum- niß ihnen gebührenden Vergütung nach der von dem requlricten Gerichte ge- schehenen Verzeichnung bei ersolgter wirklicher Sistirung von dem requirkrenden Gerichte sosort verabreicht werden. Art. 47. Zur Enescheidung der Frage, ob die Person, welcher die Bejahlung in Cioll= und Criminalsachen obliegt, blureichendes Vermögen dazu besige, focl nur das Zeugniß derjenigen Gerichtestelle ersordert werden, unter welcher diese Person ihre welentliche Wohnung hat. Sollee dieselbe ihre welentliche Wohnung in einem bricten Staate baben, und die Belkreibung der Kosten mie Schwierigkeiten verbunden seyn, so wird es angesehen, als ob sie krin binreichendes eigenes Vermögenbesitze. Ist in Criminal- sällen eln Augeschuldlgter zwar vermögend, die Kesten zu entrichten, jedoch in dem gesprochenen Erkennrnisse dazu nicht verurtheilt worden, so ist dieser Fall dem des Unvermögens gleich zu stellen. Art. 48. Die Bestimmungen des gegenwärtigen Verkrages stehen mie der Beurthel- lung der politischen Heimalb in keiner Verbindung. Art. 49. Die Dauer dieser Ueberelnkunfe wird auf Zwölf Jahre, vom 1. August 1645 an gerechnec, festgesett. Erfolge ein Jahr vor dem Ablause kelne Kün- dlgung von der einen oder andern Seite, so Ist sie Killschweigend als auf noch Zwölf Jabre verlängert anzusehen. Ger, den 12. Junl 1845. Fürstl. Reuß-Plauil. gemeinschaftl. Landesreglerung das. von Bretschneider. M. Fuchs.

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