Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Volume count:: 46

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 45.

Volume count:: 45

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Berichtigung zu den Grundsätzen zur Auslegung des Reichsstempelgesetzes.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 1124 — 2. Zoll= und Steuerwesen. Berichtigung. In Nr. 32 des Zentralblatts für das Deutsche Reich für 1918 sind folgende Berichtigungen vorzumehmen: 1. Auf Seite 797 ist in Abschuitt VIII unter Nummer 1 die Zahl „179“ durch „192“ zu ersetzen. 2. Auf Seite 800 ist ebendaselbst unter Nummer 16 die Zahl „184"“ durch „197“ zu ersetzen. Berlin, den 6. November 1918. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Moesle. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 31. Oktober 1918 nachstehende Anderung der Anleitung für die Zollabfertigung beschlossen: Die Bestimmung im Teil II 18 der Anleitung für die Zollabfertigung erhält mit sofortiger Wirksamkeit nachstehende Fassung: „18. Eisenbahnfahrzeuge, die dem durchgehenden Personenverkehre dienen. Die Eisenbahnfahrzeuge von Gesellschaften, die den durchgehenden Personenverkehr mit dem Ausland betreiben, unterliegen bei ihrem Eintritt in das deutsche Zollgebiet keiner Zollbehandlung, solange sie desem Verkehre dienen und sofern die nachstehenden Bedingungen erfüllt werden. Jede Gesellschaft, die auf die zollbegünstigte Behandlung ihrer Fahrzeuge Anspruch macht, hat sich zu verpflichten, dem Reichs-Eisenbahnamt ein Verzeichnis ihrer in Deutschland zur Verwendung kommenden Fahrzeuge einzureichen, aus dem für jedes Fahrzeug Art, Nummer, Erbauungsort sowie Zeit und Ort einer etwa bereits erfolgten Verzollung zu ersehen sind, ferner die im Laufe jedes Jahres vorgekommenen Anderungen des Bestandes durch Zugang, Verkauf, Abrüstung oder endgültige Rückführung in das Ausland spätestens bis zum 15. Januar des nächsten Jahres anzuzeigen und unter Einreichung eines für das jeweilig beginnende Jahr maßgebenden neuen und vollständigen Verzeichnisses im einzelnen zu erläutern, endlich für jede Zuwiderhandlung gegen diese nsichtungen unter Ausschluß des Rechtswegs eine Vertragsstrafe von 1000 .K zu zahlen. Berlin, den 15. November 1918. Der Staatssekretär des Reichsschatzamts. Im Auftrage: Pinckernelle. imi Lrumanns Veitag, Arrlin W. S. — Gedruckt bei Kulius Sittenseld in Berlin.

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