Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Volume count:: 46

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Post- und Telegraphenwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Änderung der Postordnung vom 28. Juli 1917.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 130 — 2. Im § 18 Abs. X Satz 2 werden hinter dem Worte „Betrag“ die Worte „nach Abzug der Zahlkartengebühr“ eingefügt. 3. Im § 18 Abs. XVI Unterabs. 3 erhält Satz 2 folgende Fassung: „Die Postanweisungs- und die Zahlkartengebühr (2a) werden von dem eingezogenen Betrag abgezogen." Im § 19 Abs. 1 Unterabs. 2 Satz 1 werden statt des Wortes „auszufüllen.“ die Worte „oder eine hellrotbraune Nachnahme- Zahlkarte in Kartenform auszufüllen; als Betrag ist der einzuziehende Betrag nach Abzug der Postanweisungs- oder Zahlkartengebühr einzutragen.“ gesetzt. 5. Im § 19 Abs. 1 Unterabs. 2 Satz 3 werden hinter dem Worte „Zahlkarte“ die Worte wund Nachnahme-Zahlkarten“ eingefügt. 6. Im § 19 Abs. 11 Unterabs. 4 werden hinter dem Worte „blauen“ die Worte „oder hellrotbraunen“ eingefügt. 7. Im § 19 Abs. V erhält Satz 3 folgende Fassung: „Ist ein Vordruck mit anhängender Zahlkarte oder eine Nachnahme- Zahlkarte benutzt worden, so wird der eingezogene Betrag nach Abzug der Zahlkartengebühr dem in der Zahlkarte angegebenen Postcheckkonto überwiesen.“ 8. Im § 19 Abs. IX Unterabs. 2 erhält Satz 2 folgende Fassung: „Die Postanweisungs- und die Zahlkartengebühr (3) werden von dem eingezogenen Betrag abgezogen.“ 9. Im § 21 Abs. VI erhält Ziffer 1 folgende Fassung: „l. für die Einzahlung mit Zahlkarte die Gebühr nach dem Postscheckgesetze § 5 Ziffer 1;" 10. Im § 21 Abs. VI Unterabs. 2 erhält Satz folgende Fassung: „Der Antragsteller hat bei Bestellung des Postkreditbriefs mit Zahlkarte die Gebühren unter 1 und 2 bar, bei Bestellung mit Überweisung die Gebühr unter 2 durch Abbuchung von seinem Postscheckkonto zu entrichten.“ 4. 11. Im § 21 Abs. VII erhält Satz 1 folgende Fassung: „Nach Ablauf der Gültigkeitsdauer zahlt das Postscheckamt, das den Kreditbrief ausgefertigt hat, auf Antrag des Inhabers den etwaigen Rest durch die Zahlstelle oder durch Zahlungsanweisung nach Abzug der Auszahlungsgebühr (Postscheck- gesetz § 5 Ziffer 2) oder durch Überweisung zurück. 12. Im § 39 Abs. XII wird das Wort „öffentlichen“ gestrichen. 13. Die Änderungen treten am 1. April 1918 in Kraft. Berlin, den 25. März 1918. Der Reichskanzler. In Vertretung: Rüdlin.

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