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Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

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Nutzungslizenz

Public Domain Mark 1.0. Weitere Informationen finden Sie hier.

Bibliografische Daten

fullscreen: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Zeitschrift

Persistenter Identifier:
cbl
Titel:
Zentralblatt für das Deutsche Reich.
Erscheinungsort:
Berlin
Dokumenttyp:
Zeitschrift
Sammlung:
deutschesreich
Erscheinungsjahr:
1873
1918
DDC-Sachgruppe:
Gesetzgebung
Copyright:
Ewiger Bund
Sprache:
Deutsch
Weitere Titel:
Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:
cbl_1918
Titel:
Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.
Bandzählung:
46
Herausgeber:
Carl Heymanns Verlag
Dokumenttyp:
Zeitschriftenband
Sammlung:
deutschesreich
Erscheinungsjahr:
1918
DDC-Sachgruppe:
Gesetzgebung
Copyright:
Ewiger Bund
Sprache:
Deutsch

law_gazette

Titel:
Stück Nr. 18.
Bandzählung:
18
Dokumenttyp:
Zeitschrift
Strukturtyp:
law_gazette

Inhaltsverzeichnis

Inhalt

  • Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.
  • Titelseite
  • Register
  • Sachverzeichnis.
  • Aale - Autorenrechte
  • Baarzahlung - Butter
  • Cadmium - Cymbel
  • Dachbedeckung - Dynamit
  • Edelsteine - Expropriation
  • Fabrikarbeiter - Futterentwendung
  • Gänsetreiber - Gypsöfen
  • Häger - Hypnotische Vorstellungen
  • Jagd - Justizstatistik
  • Kaffeebohnen - Kuxe
  • Lachgas - Lymphe
  • Maaße - Mutterkorn
  • Nachdruck - Nußheher
  • Obdach - Osterferien
  • Packlager - Putzlappen
  • Quacksalber - Quittungen
  • Raben - Russische Schornsteine
  • Sabbatsheiligung - Synode
  • Tabakhandel - Turnvereine
  • Ueberbürdung - Urlaub
  • Vacanz - Vorspann
  • Waagen - Wurmkrankheit
  • Zählkarten - Zwischenklagen
  • Nachträge und Berichtigungen.
  • Werbung

Volltext

Bergwerksabgaben — Berichtigungsverfahren. 95 
vom 29. Juli 1890 S. 41 Anwendung erleiden. Die Beisitzer werden 
je zur Hälfte den Arbeitern und Arbeitgebern entnommen; die B. haben 
auch als Einigungsämter zu wirken (Ges. vom 5. März 1892 S. 11 
und soweit hierdurch nicht erledigt Ges. vom 2. April 1884 S. 97 
88 68—87, 90, A#. vom 20. October 1884 S. 315). Ueber die 
Zuständigkeit des B. in Knappschaftssachen s. d. 
Bergwerksabgaben. Von jedem verliehenen Gruhenfelde ist eine Gru- 
bensteuer, von jedem Schurffelde eine Schurfsteuer zu entrichten 
(Ges. vom 10. October 1864 S. 338 §§ 6—9, A#O. vom 6. Decem- 
ber 1864 S. 422 §§ 11, 12 und Ges. vom 3. Juli 1878 S. 153 
Art. 6). Ueber die Abgaben an gewisse Städte, Kirchen 2c. s. Berzges. 
§ 183 und Ges. vom 22. Mai 1851 S. 199 § 288, über die voigt- 
ländische Productenabgabe Bergges. § 184, über den Bergbegnadigungs- 
fond s. d. Die Ansprüche des Hauses Schönburg auf einen Antheil an 
den in den Receßherrschaften erhobenen Bergwerksabgaben sind wegge- 
fallen (Receß vom 29. October 1878 Pct. VII Abs. 2, Pct. 4, Receß 
vom 17. November 1856 S. 405 und Receß vom 23. November 1864 
im Ges.= u. Verordn.-Bl. von 1865 S. 75). 
Bergwerkswässer. Das Verfügungsrecht über die erschrotenen Gewässer 
steht innerhalb des Grubenraumes dem Eigenthümer, außerhalb dem 
Bergamte im Wege der Verleihung (s. d.) zu (Abschn. IX des Bergges. 
vom 16. Juni 1868 S. 353, der A#O. vom 2. December 1868 S. 
1294). Das Recht, andere Wässer zu Bergwerksanlagen zu benutzen, 
wird vom Bergamte nach Einvernehmen mit der Ortsverwaltungsbehörde 
ertheilt (Ges. § 181, A#O. 88 160—164). 
Berichte an Oberbehörden, deren Form, s. Behördencorrespondenz 1. 
Berichrigungsverfahren. Die Berichtiguug eines Eintrages im Standes- 
register kann im Gegensatze zu bloßen Zusätzen, Löschungen und Aende- 
rungen der Standesregister (s. d.) nur auf Grund richterlicher Anordnung 
erfolgen. Sie geschieht durch Beischreihung eines Vermerks am Rande 
des Haupteintrages. Die Verhandlungen zur Herbeiführung der Berich- 
tigung gehören vor die Aufsichtsbehörde des Standesbeamten, an die sich 
das Gericht mit Anträgen auf Vervollständigung der Erörterungen zu 
wenden hat. Erachtet die Aufsichtsbehörde diese Anträge für unbegründet, 
so hat sie, wenn das Gericht auf seiner Ansicht beharrt, die Entschei- 
dung ihrer vorgesetzten Behörde einzuholen (RGes. vom 6. Februar 1875 
S. 23 §§ 65, 66, 13., SWB. von 1879 S. 129, Gesch. O. § 620). 
Die Einleitung des Verfahrens hat von der Aufsichts-, nicht von der 
Gerichtsbehörde auszugehen (Beschl. des Oberlandesger. vom 12. Sep- 
tember 1884 im SWB. S. 210). Es empfihhlt sich, daß die Gerichte 
den Wortlaut des Berichtigungseintrags vorschreiben (MVO. vom 5. De- 
zember 1882 Nr. 2250 I A). Die zuständige Gerichtsbehörde ist die des 
Sitzes des Standesamtes (3KB. von 1875 S. 61). Eine Abänderung 
der im Standesregister eingetragenen Namen d.) ist bei Vornamen 
im Wege des B., bei späterer Aenderung des Familiennamens dagegen 
durch blosen Zusatz zulässig; desgleichen hat das B. einzutreten, wenn 
der Eintrag durch einen unzuständigen Standesbeamten erfolgt (Zeitschr.
	        

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