Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 46

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 24.

Volume count:: 24

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Umsatzsteuergesetze.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 235 — daß die Bevorrechtigung der Künstlerverbände wegfällt, sobald sie neben Werken ihrer Mitglieder in gewerbsmäßiger Weise, also nicht nur gelegentlich, auch Werke von Nichtmitgliedern verkaufen. 8 10. (Zu §#8 Nr. 4 des Gesetzes.) (1) Der Begriff der Antiquität setzt voraus, daß der Gegenstand nicht in der Gegenwart oder der jüngsten Vergangenheit hergestellt ist, und daß er neben seinem Material= oder Gebrauchswert einen Sammelwert hat. Ein weit zurückliegendes Alter ist nicht erforderlich, insbesondere gehören auch Gegenstände aus der Biedermaierzeit zu den Antiquitäten. In neuerer Zeit angebrachte Ergänzungen und Reparaturen ändern nichts an dem Charakter eines Gegenstandes als Anti- quität. Der besondere Sammelwert scheidet die als Antiquitäten anzusehenden Gegenstände von solchen, die lediglich dem Trödelhandel unterliegen. Sind sich bei einem Gegenstande, der objektiv als Antiquität anzusehen ist, Beräußerer wie Erwerber des besonderen Sammel- werts des Gegenstandes nicht bewußt und prägt sich diese Unkenntnis im Preise aus, so kann eine nach § 8 Nr. 4 des Gesetzes erhöht steuerpflichtige Lieferung nicht angenommen werden. (2) Dem Gegenstande nach umfaßt der Begriff der Antiquität Gebrauchs= wie Ausschmückungs- gegenstände aller Art. Es kommt auch nicht darauf an, ob der Gegenstand zum praktischen Gebrauch oder lediglich zur Ausschmückung erworben wird. Jusbesondere kommen in Betracht Möbel, Hausgeräte (einschließlich von Wagen, Schlitten, Krippen), Handwerkszeug und Gewerbe- abzeichen, kirchliche Gerätschaften, Keramiken aller Art (Porzellan, Fayence, Majolika, Terra- kotta, Steingut, Steinzeug, Hafnergeschirr), Gläser, Gegenstände aus Schmiedeeisen, Gußeisen (z. B. Ofenplatten), Messing, Kupfer, Zinn, Bronze, Schmelzwerk, Emaille und Elfenbein, Bucheinbände, Lederarbeiten, Holzschnitzereien, Lackarbeiten, Textilien (Spitzen, Borten, Stickereien, Kostüme, Stoffe, liturgische Gewänder, Teppiche, Gobelins, Wandbespannungen und ähnliches). (6) Auch alte Drucke gehören zu den Antiquitäten. Ein höheres Alter des Druckes ist nicht erforderlich. Erstausgaben der Klassiker, der Romantiker, selbst noch lebender Schriftsteller, wenn sie ihres Sammelwerts wegen höher bezahlt werden, als es ihrem ursprünglichen Preise und der Güte ihrer Ausstattung entspricht, sind als alte Drucke oder jedenfalls als Sammel- hegenstände im Sinne des § 8 Nr. 4 des Gesetzes erhöht steuerpflichtig. (() Als sonstige Sammelgegenstände im Sinne des §# 8 Nr. 4 des Gesetzes sind z. B. Münzen, Medaillen, Plaketten, Briefmarken, Siegel, Siegelstempel, Wappen, Autogramme, Erinne- rungen an geschichtliche oder sonstige hervorragende Persönlichkeiten, Waffen, Trachten, ethno- graphische Gegenstände anzusehen. Die Befreiung von der erhöhten Steuer bei Sammelgegen- ständen, weil sie vorwiegend zu wissenschaftlichen Zwecken gesammelt zu werden pflegen, tritt nur ein, wenn nach der objektiven Beschaffenheit der Gegenstände die wissenschaftliche Verwendung die Regel bildet; es genügt also nicht die etwa im einzelnen Falle vorhandene Absicht wissenschaft- licher Berwendung, diese kann vielmehr lediglich zu einem Erstattungsantrage nach § 28 Abs. 2 des Gesetzes Anlaß geben. Da z. B. Münzen und Briefmarken überwiegend von Privatpersonen aus Liebhaberei gesammelt werden, unterliegen sie grundsätzlich der erhöhten Steuer. Das gleiche gilt von Sammlungen von Gehörnen, Fellen und ähnlichem. Dagegen liegt Sammlungen naturwissen- schaftlicher Art, wie z. B. Gestein-, Mineralien-, Schmetterlings= und Käfersammlungen sowie Herbarien in der Necht ein wissenschaftlicher Zweck zu Grunde: derartige Gegenstände sind daher grundsätzlich von der erhöhten Steuer befreit. (5) Erzeugnisse des Buchdrucks, dic nicht zu den alten Drucken zählen, unterliegen der erhöhten Steuer dann, wenn der Druck auf besonderem Papier erfolgt ist und das Erzeugnis in beschränkter Auflage erscheint; beide Voraussetzungen müssen zusammentreffen. Besonderes Papier ist solches, dessen Wert über das üblicherweise bei Büchern der betreffenden Art verwendete erheb- lich hinausgeht (z. B. Büttenpapier, China- und Japanpapier). Eine beschränkte Auflage liegt vor, wenn die Zahl der gedruckten Exemplare erheblich hinter der bei Büchern der betreffenden Art üblichen Zahl zurückbleibt; dabei steht der Annahme einer beschränkten Auflage im Sinne dieser Bestimmung nicht entgegen, wenn gleichzeitig Exemplare in einer der Üblichkeit ent- sprechenden Anzahl auf weniger gutem Papier ausgegeben werden. Antignitäten und Sammel= gegenstände.

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