Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Volume count:: 46

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 24.

Volume count:: 24

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Umsatzsteuergesetze.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Muster 16. Ausführungsbestimmungen § 70. Umsatzsteuer-Einnahmebuch.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Titel VI. 1. Erweiterte Volksschulen. 215 sache mit den jetzt in §§ 92 und 93 E. U. G. enthaltenen inhaltlich übereinstimmen — cinem bereits vorhandenen Zustand ausdrückliche gesetzliche Bestätigung verliehen, zu- gleich mit der Absicht, die Weiterentwickelung eines über das regelmäßige Mindest- maß der Anforderung hinausgehenden Volksschulunterrichtes zu fördern. Die Be- gründung zur damaligen Gesetzesvorlage sprach sich hierüber wie folgt aus: „Unter den Einrichtungen der Schule selbst ist für die Leistungsfähigkeit der- selben unzweifelhaft die bedeutendste die möglichste Ausdehnung der Unterrichtszeit. Leider sind in diesem wichtigsten Punkte durch zwingende äußere Verhältnisse ziem- lich enge Schranken gezogen. Eine Unterrichtsanstalt, welche von jeder, auch der kleinsten und ärmsten Gemeinde gehalten werden muß, und zu deren Besuch eine, wenn gleich nur hypothetische, doch allgemeine Verbindlichkeit auch derjenigen besteht, bei welchen die äußeren und inneren Bedingungen eines umfassenderen Lernens nur in der unvollkommensten Weise vorhaunden sind, eine solche Anstalt wird immer nur sehr mäßige Ansprüche an die Zahl der zu verwendenden Lehrkräfte und an die von den Schülern zur Verfügung zu stellende Zeit erheben können. Dagegen war man bemüht, die Wege für freiwillige Mehrleistungen für die Schule und in derselben zu ebnen und zu erleichtern. So werden namentlich gute Früchte zu erwarten sein von der Bestimmung, daß der Lehrer auf Verlangen der Gemeinde außer seinen gesetz- lichen Stundendeputat noch einige Stunden weiter Schulunterricht gegen besondere Vergütung zu erteilen hat, wodurch auch für die einfachste Schule die Möglichkeit einer nicht unerheblichen intensiven Verbesserung gegeben ist, und noch größere Vor- teile dürfen von dem, übrigens auch der bestehenden Gesetzgebung schon bekannten Institut der erweiterten Volksschule erwartet werden. Der natürliche Gang, wie die allgemeine Volksbildung allmählich sich hebt, ist der, daß nach und nach immer tiefere und weitere Schichten der Bevölkerung zu einer umfassenderen Bildung herangezogen werden. Der Fortschritt in dieser Richtung kann zunächst nur ein freiwilliger sein; die gesetzliche Forderung kaunn nicht über das bescheidene Maß dessen hinaus- gehen, was in einem gegebenen Zeitpunkt auch unter nicht günstigen Verhältnissen gründlich zu leisten ist. Für das Mcehr, für welches ein gesetzlicher Zwang sich nicht anwenden läßt, wird am besten durch möglichst ausgedehnte Freiheit gesorgt, damit überall da, wo Elemente mit Befähigung und Lust zu umfassenderer Bildung sich sinden, diesem Verlangen nach den konkreten Wünschen und Bedürfnissen Rechnung getragen werden könne." (Ständische Verhandlungen, 1867/68, II. Kammer, Beilagenheft VI, S. 143.) II. Das Gesetz vom 13. Mai 1892 hat sodann in den 88 92 bis 9 die Be— stimmungen des Gesetzes vom 8. März 1868 — welche bereits durch die Gesetze vom 19. Februar 1874 und vom 18. September 1876 einzelne Anderungen, ferner durch die Gesetze vom 16. Februar 1872 und vom 25. Juli 1888 eine dem § 94 des jetzigen Gesetzes entsprechende Erweiterung erfahren hatten — im Anschluß an die inzwischen fortgeschrittene Entwickelung des „Instituts der erweiterten Volksschule" und an die dabei gemachten Erfahrungen weiter ausgestaltet. Dabei wurde der Grundsatz, daß Aufwendungen für erweiterten Volksschulunterricht nur aufgrund freiwilliger Leistungen der Schulgemeinde stattfinden, sowie ferner der Grund- gedanke festgehalten, daß bezüglich der Einrichtung erweiterter Volksschulen in Rück- sicht auf die bereits vorhandene Verschiedenheit der örtlichen Bedürfnisse und das zu erwartende Hervortreten neuer Bedürfnisse ein möglichst weiter- Spielraum mit entsprechender Freiheit in der Gestaltung der Schuleinrich-

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fullscreen: Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

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