Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Volume count:: 46

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 31.

Volume count:: 31

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Weinsteuer- Ausführungsbestimmungen und Wein-Nachsteuerordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Weinsteuer-Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 504 — Weinsteuer-Ausführungsbestimmungen. I. Allgemeine Bestimmungen. Zu &1l des Gesetzes. * 1. Gegenstand der Unter Wein (Tranbenwein) wird das durch Gärung aus dem Saft der frischen Weintraube Weinsteuer: hergestellte Getränk verstanden. Dessertwein (Süd-, Süßwein) ist eine besondere Art des Weines. 1. Wein: Auch der innerhalb der im Weingesetze zugelassenen Grenzen gezuckerte Traubenwein gilt noch a) Traubenwein. als Wein. 82. b) Traubenmost. Traubenmost ist der aus der frischen Weintraube abgepreßte oder auf andere Weise ge- wonnene Saft in unvergorenem Zustand. 83. 2. dem Weine (1) Als weinähnliche Getränke gelten Getränke, die nicht aus dem Saft der frischen Wein- ähnliche trauben, sondern aus anderen Ausgangsstoffen durch weingeistige Gärung nach Art der Getränle. Weine hergestellt werden. (3) Dazu gehören insbesondere die so hergestellten Getränke 1. aus Fruchtsäften, wie die Obst= und Beerenweine (Apfelwein, Birnenwein, Jo- hannisbeer-, Heidelbeer-, Stachelbeerwein usw.); auch die in Süddeutschland aus Apfeln, Birnen oder beiden Obstarten hergestellten, als Apfel= oder Birnen- most oder auch kurzweg als Obstmost bezeichneten Getränke, die durch wein- geistige Vergärung der stark gewässerten Obstsäfte entstehen, gehören zu den dem Weine ähnlichen Getränken aus Fruchtsäften; aus Pflanzensäften, wie Rhabarberwein u. dgl.; . aus Malz oder Malzauszügen, wie die sogenannten Maltonweine u. dgl.; . aus anderen Ausgangsstoffen, wie die Rosinenweine, Tresterweine, Heseweine und andere Kunstweine. (3) Obwohl in der Regel ohne weingeistige Gärung hergestellt, fallen unter den Begriff der dem Weine ähnlichen Getränke auch Traubensirup, Rosinenextrakt, griechischer Sekt u. dgl. Peeei Weintrüb. Weintrüb ist wie Wein zu behandeln. 8 5. Weinhefe. Nicht flüssige Weinhefe gilt nicht als Wein im Sinne des Gesetzes und unterliegt der Steuer nicht. 86. Soweit der Ausdruck Wein ohne nähere Bezeichnung gebraucht ist, sind darunter sämtliche Wein r: im & 1 Abs. 1 des Gesetzes aufgeführten Erzeugnisse zu verstehen. 87. Geltungs- (n) Der Steuer unterliegt sowohl der im Inland hergestellte als auch der aus dem Ausland breich es eingeführte Wein, soweit er zum Verbrauch im Inland bestimmt ist. (:2) Als Verbrauch im Inland gilt der Verbrauch in dem innerhalb der politischen Grenzen des Reichs liegenden Gebiet und, soweit mit den dem Zollgebiet angeschlossenen Staaten und

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