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Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918. (46)

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Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

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There is no access restriction for this record.

Bibliographic data

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918. (46)

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Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

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Periodical

Persistent identifier:
cbl
Title:
Zentralblatt für das Deutsche Reich.
Place of publication:
Berlin
Document type:
Periodical
Collection:
German Empire
Year of publication.:
1873
1918
DDC Group:
Gesetzgebung
Copyright:
Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:
cbl_1918
Title:
Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.
Buchgattung:
Gesetzsammlung (amtlich)
Keyword:
Zentralblatt
Volume count:
46
Publishing house:
Carl Heymanns Verlag
Document type:
Periodical volume
Collection:
German Empire
Year of publication.:
1918
DDC Group:
Gesetzgebung
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Law Gazette

Title:
Stück Nr. 31.
Volume count:
31
Document type:
Periodical
Structure type:
Law Gazette

Chapter

Title:
1. Zoll- und Steuerwesen.
Document type:
Periodical
Structure type:
Chapter

Law

Title:
Weinsteuer- Ausführungsbestimmungen und Wein-Nachsteuerordnung.
Document type:
Periodical
Structure type:
Law

Appendix

Title:
Weinsteuer-Ausführungsbestimmungen.
Document type:
Periodical
Structure type:
Appendix

Contents

Table of contents

  • Zentralblatt für das Deutsche Reich.
  • Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918. (46)
  • Title page
  • Inhaltsverzeichnis.
  • Sachregister.
  • Chronologische Übersicht des XLVI. Jahrganges 1918.
  • Stück Nr. 1 (1)
  • Stück Nr. 2. (2)
  • Stück Nr. 3. (3)
  • Stück Nr. 4. (4)
  • Stück Nr. 5. (5)
  • Stück Nr. 6. (6)
  • Stück Nr. 7. (7)
  • Stück Nr. 8. (8)
  • Stück Nr. 9. (9)
  • Stück Nr. 10. (10)
  • Stück Nr. 11. (11)
  • Stück Nr. 12. (12)
  • Stück Nr. 13. (13)
  • Stück Nr. 14. (14)
  • Stück Nr. 15. (15)
  • Stück Nr. 16. (16)
  • Stück Nr. 17. (17)
  • Stück Nr. 18. (18)
  • Stück Nr. 19. (19)
  • Stück Nr. 20. (20)
  • Stück Nr. 21. (21)
  • Stück Nr. 22. (22)
  • Stück Nr. 23. (23)
  • Stück Nr. 24. (24)
  • Stück Nr. 25. (25)
  • Stück Nr. 26. (26)
  • Stück Nr. 27. (27)
  • Stück Nr. 28. (28)
  • Stück Nr. 29. (29)
  • Stück Nr. 30. (30.)
  • Stück Nr. 31. (31)
  • 1. Zoll- und Steuerwesen.
  • Weinsteuer- Ausführungsbestimmungen und Wein-Nachsteuerordnung.
  • Weinsteuer-Ausführungsbestimmungen.
  • Wein-Nachsteuerordnung.
  • 2. Justizwesen.
  • Stück Nr. 32. (32)
  • Stück Nr. 33. (33)
  • Stück Nr. 34. (34)
  • Stück Nr. 35. (35)
  • Stück Nr. 36. (36)
  • Stück Nr. 37. (37)
  • Stück Nr. 38. (38)
  • Stück Nr. 39. (39)
  • Stück Nr. 40. (40)
  • Stück Nr. 41. (41)
  • Stück Nr. 42. (42)
  • Stück Nr. 43. (43)
  • Stück Nr. 44. (44)
  • Stück Nr. 45. (45)
  • Stück Nr. 46. (46)
  • Stück Nr. 47. (47)
  • Stück Nr. 48. (48)
  • Stück Nr. 49. (49)
  • Stück Nr. 50. (50)

Full text

— 516 — 
Der im Inland zur Herstellung von. Essig bezogene Wein wird alsbald nach, 
Empfang, der aus dem Ausland eingeführte Wein vor der Abfertigung in den 
freien Verkehr unter amtlicher Aufsicht zum Genuß untauglich gemacht. 
Beim Bezuge von Wein im Inland zur Herstellung von Branntwein wird der 
Wein entweder zum Genuß als Wein untauglich gemacht oder seine Berwendung. 
zur Herstellung von Branntwein wird gesichert; die Ungenießbarmachung oder 
die Sicherung haben alsbald nach Empfang des Weins zu erfolgen. Wird der 
Wein aus dem Ausland eingeführt, so wird vor der Abfertigung in den freien 
Verkehr seine Verwendung gesichert. 
Der Bezieher hat über den Zu- und Abgang des vergällt oder unter Sicherung. 
** Weins nach näherer Anordnung der Direktivbehörde Anschreibungen 
zu führen 
Beim Bezuge von Wein im Inland ist dem Abgeber, bei der Einfuhr von Wein 
aus dem Ausland der Zollstelle, die den Wein abfertigt, ein nach Muster 10 aus- 
gestellter Bezugsausweis vorzulegen. 
(2) Die Hebestelle führt über die Bezugsberechtigten ein Verzeichnis. 
r 
*5' 
*l7 
8 64. 
(1) Wein darf zur Herstellung von Essig oder Branntwein unversteuert nur gegen Vor- 
legung des vorschriftsmäßig ausgestellten Bezugsausweises steuerfrei abgegeben oder von der- 
Zollstelle in den freien Verkehr abgefertigt werden. 
(2) Für das weitere Verfahren sind die Bestimmungen im 5# 62 maßgebend. 
8 65. 
Die Ungenießbarmachung sowie die Sicherung der Verwendung des im Inland bezogenen 
Weines ist bei der Hebestelle mit einer Anmeldung nach Muster 9 zu beantragen. Für den aus- 
dem Ausland eingeführten Wein kann der Antrag im Zollpapier gestellt werden. 
666. 
lngenießbar. () Der zur Herstellung von Essig bezogene Wein wird zum Genuß als Wein dadurch. 
machung des untauglich gemacht, daß er unter amtlicher Aufsicht so weit mit Essigsäure, Essigessenz, Gärungs- 
### ## elrng essig (Branntweinessig, Weinessig, Bieressig, Obstweinessi oder anderem Essig versetzt wird, 
Branutweln bis der Gehalt an Essigsäure mindestens dreißig Gramm im Liter beträgt. Bei stichig gewordenem. 
bee Weine, dessen Gehalt an Essigsäure dreißig Gramm im Liter oder mehr beträgt, kann mit Ge- 
es. nehmigung des Oberbeamten von der Ungenießbarmachung abgesehen werden. 
(2) Der im Inland zur Herstellung von Branntwein bezogene Wein wird zum Genuß. 
als Wein dadurch untauglich gemacht, daß er unter amtlicher Aussicht mit giein zerriebenem. 
Kochsalz in Menge von zwei vom Hundert seines Eigengewichts vermischt wird. 
(2) Die für die Ungenießbarmachung erforderlichen Stoffe hat der zum steuerfreien 
Bezug von Wein Berechtigte zu liefern. Er hat die nötigen Handdienste zu leisten oder leisten 
zu lassen und die Kosten der erforderlichen Untersuchungen zu tragen. 
(4) Die Ungenießbarmachung ist in der Anmeldung amtlich zu bescheinigen. 
8 67. 
Sicherung der Das Verfahren zur Sicherung der Verwendung des Weins richtet sich nach den Be- 
Berwendung stimmungen der §§s#.43, 44 und 45 der Weinzollordnung. 
des Weines zur 
Lerstellung von 
Branntwein. 
* 68. 
Die Anmeldungen bilden Belege zu den nach § 63 zu führenden Anschreibungen.
	        

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