Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Volume count:: 46

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 31.

Volume count:: 31

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Weinsteuer- Ausführungsbestimmungen und Wein-Nachsteuerordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Weinsteuer-Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Muster 12. (Ausführungsbestimmungen § 92). Weinsteuerbuch über Faßwein.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

2 * — 558 — Als Ausgang von steuerfreiem Wein ist z. B. abzuschreiben Wein, der an andere gemäß § 15 des Gesetzes angemeldete Betriebe abgegeben wird und Wein, der auf Grund von §5 11 Ziffer 1 bis 5 und 7 bis 8 des Gesetzes steuerfrei bleibt, ferner Hefe, die aus den Betriebsräumen entfernt wird (§ 89 der Ausführungsbestimmungen) und Wein, der nachweislich zu Grunde gegangen ist (6 90 der Ausführungsbestimmungen). Belege, die für die steuerfreie Ablassung vorhanden sind, sind nach der Zeitfolge geordnet mit fortlaufenden Nummern zu versehen; die Nummer ist in der Spalte 24 anzugeben. Bei ausgeführten Mengen ist der Ausfertigungstag und die Ausfertigungonummer des Begleitscheins anzugeben. Bei der Abschreibung des zum Verbrauch im eigenen Haushalt oder Betrieb entnommenen, des ohne Ausstellung einer Rechnung in kleinen Mengen abgegebenen und des nach § 11 Ziffer 1, 2 und 7 des Gesetzes steuerfrei bleibenden Weines bleiben die Spalten 12 und 13 unausgefüllt. Werden unter veischiedenen laufenden Nummern aufgeführte Weine miteinander verschnitten, so sind die einzelnen Teilmengen bei der betrefsenden laufenden Nummer in Ausgang und die Summe der Teilmengen unter einer neuen Nummer in Eingang anguschreiben; wird unter einer Nummer eingetragener Wein zum Auffüllen des unter einer anderen Nummer eingetragenen Weines verwendet, so ist die Menge unter der einen Nummer in Ausgang und bei der anderen in Eingang anzuschreiben; in beiden Fällen ist in den Spalten 12 und 13 sowie in der Spalte 4 gegenseitig auf die Eintragungen zu verweisen. Wein in Fässern, der auf Flaschen gefüllt wird, ist in dem Vuch über den Wein in Fässern mit der Litermenge abzuschreiben und in dem Buch über den Wein in Flaschen mit der Stückgahl der Flaschen anzuschreiben. In den Spalten 12 und 13 dieses Buchs und in der Spalte 4 des Flaschenweinbuchs ist gegenseitig auf die Eintragungen zu verweisen. Spalte 14 braucht nicht ausgefüllt zu werden, wenn der Wein mit derselben Bezeichnung ausgeht, mit der er im Eingang angeschrieben ist. Spalte 21 ist nach Entrichtung der Stener auf Grund der Empfangsbescheinigung der Stenerstelle auszufüllen. Die Einträge für die an einem Tage abgegebenen, entnommenen oder verbrauchten Mengen sind spätestens am nächsten Tage, die Einträge über nachweislich zu Grunde gegangenen Wein nach Erteilung der Genehmigung des Hauptamts (*( 90) vorzunehmen. Die nach § 11 Ziffer 1, 2 und 7 des Gesetzes steuerfrei bleibenden Weine können mit der Tagesmenge für die einzelnen Befreiungoaarten abgeschrieben werden. Ebenso können die steuerpflichtig gewordenen Weine, für die keine Rechuung ausgestellt wird (§ 20), mit der für die eingelnen stenerpflichtigen Werte sich ergebenden Tagesmenge abgeschrieben werden. Im übrigen ist jeder Posten besonders abzuschreiben. Besteht ein Posten, der beim Ausgang stenerpflichtig wird, aus Teilposten mit verschiedenen steuerpflichtigen Werten, so ist jeder dieser Teilposten besonders abzuschreiben. Ist sämtlicher zu einem Eingange gehöriger Wein abgeschrieben, so sind die in Ausgang gebuchten steuerpflichtigen und steuerfreien Mengen aufzurechnen, der Unterschied zwischen dieser Summe und der als Eingang angeschriebenen Menge ist als Fehlmenge anguschreiben. Wird ein Vorgang, der nach § 76 zu einer Erstattung berechtigt, noch vor der Absendung der Anmeldung zur Ver- stenerung für den Monat erledigt, in dem der Ausgang des Weins angeschrieben worden ist, so kann der ent- sprechende Eintrag im Weinsteuerbuch ohne Mitwirkung der Steuerbehörde in der Weise berichtigt werden, daß der ursprüngliche Eintrag lesbar bleibt. Der Grund der Berichtigung ist in der Bemerkungsspalte anzugeben. Das Buch ist für das Kalrnderjahr zu führen; jedoch sind die Ausgänge zu den noch nunerledigten Eingängen noch bei diesen Eingängen weiter abzuschreiben. Die Hebestelle kann anordnen, daß Einträge, die länger als drei Jahre unerledigt bleiben, in das Buch für das folgende Jahr übertragen werden. Die erledigten Bücher verbleiben bei dem stenerpflichtigen Betriebe. Sie sind mit den zugehörigen Belegen bis zum Ablauf von 3 Jahren nach der letzten Eintragung aufzubewahren.

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