Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 46

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 32.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetz und Grundsätze zur Auslegung des Reichsstempelgesetzes.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

1. Amtsstellen. 2. Begriffs= ermale für Kra jahralt. 9. Berechnung der Stenuer. – 6 — führers oder seiner Angestellten die Beförderung auf die ursprüngliche Frachturkunde nachweis- lich überhaupt nicht oder nicht nach Maßgabe der Frachturkunde ausgeführt, und wenn infolge hiervon *5 die Frachturkunde eine Fracht nicht erhoben oder dic erhobene Fracht erstattet worden ist () Im Falle der Ausstellung einer neuen oder einer weiteren Frachturkunde ist die Stempelabgabe für diejenige Frachturkunde zu erlassen, welche frachtfrei gestellt worden ist. (6) Ist die Freistellung von der Fracht nur zum Teil erfolgt, so ist die Stempelabgabe bis auf den der ermäßigten Fracht entsprechenden Betrag zu erlassen. (1) Wird in anderen als den vorbezeichneten Fällen nachträglich die Fracht von der Eisen- bahn geändert, so ist der Frachturkundenstempel gleichfalls entsprechend der geänderten Fracht zu berechnen. VII. Erlaubniskarten für Kraftfahrzeuge. Zur Tarifnummer 8 und zu den §/8 62 bis 71 des Gelet#es sowie zum Gesetze vom 18. Mai 1908 (Reichs-Gesetzbl. S. 210). Allgemeinc Bestimmungen. g 131. (1) Die zur Erteilung von Erlaubniskarten der in Tarifnummer 8a bezeichneten Art zu- nändise Steuerstellen werden durch die Landesregierungen bestimmt und unter Angabe ihrer Geschäftsbezirke öffentlich bekanntgemacht. (2) Zur Erteilung von Erlaubniskarten für ausländische Kraftfahrzeuge sind sämtliche Grenzzollämter sowie dieienigen im Innern des Reichsgebiets belegenen Steuerstellen zuständig, welche von den Landesregierungen dazu ermächtigt sind. Für Grenzstrecken, auf denen die Reichsgrenze mit der Zollgrenze nicht zusammenfällt, werden die zuständigen Steuerstellen von den Landesregierungen bestimmt. (6) Ein. Verzeichnis der im Innern des Reichsgebiets belegenen Steuerstellen und etwa später eintretende Anderungen sind dem Reichskchpöhrr zur Veröffentlichung im Zentralblatt für das Deutsche Reich mitzuteilen. il132. (u) Als Kraftfahrzeuge im Sinne des § 62 des Gesetzes gelten Wagen oder Fahrräder, die durch Maschinenkraft bewegt werden, ohne an Bahngleise gebunden zu sein; als Krafträder gelten Fahrzeuge, die vom Sattel aus gefahren werden und auf nicht mehr als drei Rädern laufen, wenn ihr Eigengewicht ohne Betriebsstoffe (bei elektrischem Antrieb ohne Akkumulatoren) 150 kg nicht überstcigt. (:2) Bei der Nachprüfung des Eigengewichts des Fahrzeugs sind Abweichungen von den Angaben auf dem Schilde des Fahrzeugs insoweit zulässig, als sie durch die Mitführung der Vorräte an Betriebsstoffen (Benzin, Ol, Karbid, Kühlwasser usw.) bedingt werden. Die Nach- prüfung hat durch Wägung des ganzen Fahrzeugs zu erfolgen. ß 133. (i) Bei Kraftwagen der in Tarifnummer a##bezeichneten Art hat die Steuerstelle in der Regel die aus der Zulassungsbeschcinigung der höheren Verwaltungsbehörde (3 135) ersichtliche Nubleistung *) des Fahrzeugs (Zahl der Pferdekräfte) der Steuerberechnung zu Grunde zu legen. *) Anweisung über die Prüfung von Kraftfahrzeugen Ziller VIII (Anlage A zur Verordnung über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen vom 3. Februar 1010 — Reichsgesetbl. 389 i Angabe der Steuerleistung ist die Nupleistung! des bo vo0 aßoebemg cdie HBerechnung erfolgt bei Vier- takt- Verörennunge woaschinen normaler Bauart nach der F##u 0, 2. 1 die Leistung in Pferde- stärken, i 1 Zahl der Zylinder, den Durchmesser der khnscher in em, 3 4 "golbenhb in m beden Elektromobile ist die Nutzleistung neuer Fahrzeuge durch eine zweistündige Dauerbelastung der Motors im Veisachoraum zu ermitteln, wobei die nach den „Normalien für die Bewertung und Prüfung von clektrischen Ma- schinen und Transformatoren“ des Verbandes deutscher Elektrotechniker ermittelte Temperaturzunahme der Wicke- lungen die im § 10 daselbst angegebenen Grenzen weder überschreiten noch um mehr als ½ unterschreiten darf.

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