Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1918

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bandzählung:: 46

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 32.

Bandzählung:: 32

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: Zoll- und Steuerwesen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

law

Titel:: Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetz und Grundsätze zur Auslegung des Reichsstempelgesetzes.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

Appendix

Titel:: Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Appendix

Appendix

Titel:: Muster 11. (Ausführungsbestimmungen § 50) Anmeldung zur Entrichtung einer weiteren Abgabe von Gewinnanteilscheinbogen bei weiteren Einzahlungen auf den Nennwert der Stücke.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Appendix

— 393 — schriften, die auf diese Lieferung Bezug haben, sind in ähnlicher Weise gegen nachstehende Beträge erhältlich: Hauptstück II. Waren aus Leinen und Baumwolle 0O0 fl. - 1V.TressenundBorten........0,25- V11.Lederwaren...........0,40- IX. Musikinstrumente O,o5 — Aus den Angeboten muß hervorgehen, ob niederländische oder ausländische Fabrikate geliefert werden. 4. Zoll- und Stenerwesen. Der Bundesrat hat in der Sitzung am 16. Juni 1910 beschlossen, zu genehmigen, daß für luxem- burgische Güter, die aus dem Gebiete des Großherzogtums Luxemburg zu der in diesem Jahre in Brüssel stattfindenden Weltausstellung gesandt worden sind, der Rücksendungsnachweis zum Zweck des zollfreien Einlasses nach Maßgabe des Bundesratsbeschlusses vom 17. Dezember 1908 (Zentralblatt für das Deutsche Reich 1909 S. 64) von dem Generalkommissar für die luxemburgische Sektion erteilt werden darf. Berlin, den 2. Juli 1910. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Kühn. Der Bundesrat hat in der Sitzung am 16. Juni d. J. beschlossen, auszusprechen, daß für den Eigenveredelungsverkehr mit ausländischem halb= oder ganz- garem (lohgarem) Rindleder (einschließlich Rindspaltleder, jedoch ausschließlich des Valdivia= Sohlleders) und Kalbleder der Tarifnummern 545 bis 547 zum Reinigen, Klopfen, Pan- toffeln, Glätten, Fetten, Walken, Walzen, Schwärzen, Färben, Lisieren und Blanchieren die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung nicht mehr fortbestehen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 16. Juni d. J. beschlossen: Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß für die Zulassung eines zollfreien Veredelungsverkehrs mit Rollgerste (Graupen) — Tarifnummer 164 —, die gegen Einfuhrschein in ein Zollager unter amtlichem Mitverschluß aufgenommen ist, zur Herstellung von Gerstenmehl — Tarifnummer 162 — und Gerstenflocken — Tarif- mummer 165 — die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. 607

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