Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Dritter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1873-1878).

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Volume count:: 46

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 32.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetz und Grundsätze zur Auslegung des Reichsstempelgesetzes.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Muster 18. (Ausführungsbestimmungen § 67, 112, 113) Anmeldung ziur Abstempelung von Vordrucken.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 313 — teilung der bestehenden Apotheken; ferner eine Denkschrift des Reichskanzler— Amts, welche sich verbreitete: über die jetzt herrschenden Mißstände der Apotheker- verhältnisse, über Mittel zur Abhilfe, über den Einfluß des Konzessionssystems, über Personal= und Realkonzession, und schließlich eine Zusammenfassung des Ergebnisses dieser Betrachtungen enthielt. Da der nach den Beschlüssen des Bundesrats ausgearbeitete Gesetzentwurf mit diesen Ergebnissen nicht überein- stimmte, so war, um eine Vergleichung der Reform auf dem einen oder andern Wege in ihrer praktischen Gestaltung zu erleichtern, noch ein auf den Gesichts- punkten der Denkschrift beruhendes Apothekengesetz beigefügt. Zunächst ge- nehmigte der Bundesrat, 1) daß die Vorlage in authentischer Form gedruckt und so den Beteiligten Gelegenheit geboten werde, ihre Wünsche und Anträge ge- eigneten Orts vorzubringen. Leichenschaugesetz. Der Plan, ein solches Gesetz zu erlassen, 5 scheiterte an dem Widerspruch höherer Instanzen. Feststellung des Feingehalts der Gold= und Silberwaren. Ein in der Sitzung des Bundesrats vom 8. Februar 1877 von dem Reichs- kanzler vorgelegter Gesetzentwurf dieses Inhalts 3) gelangte in dieser Session nicht mehr zur Bescheidung. Vogelschutz. Die österreichisch-ungarische Regierung hatte im eigenen und zugleich im Namen des italienischen Gouvernements die Reichsregierung eingeladen, der Vereinbarung zwischen den gedachten Regierungen über den Schutz der für die Bodenkultur nützlichen Vogelarten beizutreten. Auf eine bezügliche Mitteilung des Reichskanzlers stellten die Bundesratsausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen bei dem Bundesrat folgenden Antrag: „Der Bundesrat wolle 1. sich damit einverstanden erklären, daß, nachdem zuvor die Materie für Deutschland reichsgesetzlich geregelt sein werde, der Beitritt Deutschlands zu der zwischen Oesterreich-Ungarn und Italien getroffenen Ver- einbarung mittels der früher vorgelegten Deklaration, vorbehaltlich einer dem Wunsche der italienischen Regierung entsprechenden veränderten Fassung des Schlußsatzes von Art. 3 erfolge; 2. den Herrn Reichskanzler um Vorlegung eines Gesetzentwurfs, betreffend den Schutz nützlicher Vogelarten, ersuchen.“ Die Vorlage eines Gesetzentwurfs zum Schutze der Vögel erfolgte erst im De- zember 1878. 1) Zu vergleichen über die Lage derselben im Bundesrat die „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 132 v. 8. 6. 77, Nr. 134 v. 10. 6. 77, Nr. 139 v. 16. 6. 77, Nr. 144 v. 22. 6. 77, Nr. 149 v. 28. 6. 77 und die „Nat.-Ztg.“ Nr. 262 v. 8. 6. 77, Nr. 264 v. 9. 6. 77. 2) Vgl. S. 232. Entwurf desselben „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 6 v. 9. 1. 77 und Nr. 9 v. 12. 1. 77. Eingabe an den Bundesrat, betreffend den Verkauf von Geheim- mitteln Nr. 10 v. 13. 1. 77. 3) Wortlaut s. „Nat.-Ztg.“ Nr. 67 v. 9. 2. 77.

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