Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Volume count:: 46

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 32.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetz und Grundsätze zur Auslegung des Reichsstempelgesetzes.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Muster 47. (Ausführungsbestimmungen § 243) Merkbuch über Anmeldungen, auf Grund welcher die Entrichtung eines später fällig werdenden Reichsstempelbetrags zu überwachen ist.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

550 8. 15. Den Besitzern derjenigen dienstberechtigten Lehngüter, welche bey den tm Großherzog= thume bestehenden Afterlehnhöfen zu behn gehen, bleibt überlassen, sich, der Frohnabts-- sungs-Gelder wegen, mit diesen Afterlehnherrn zu vereinigen; doch darf das Frohnabls= lungs-Geschäft selbst dadurch nicht ausgehalten oder vereitelt werden, sondern e hat, wenn auf geschehenen Antrag einco Betheiligten nicht binnen drey Monaten zwischen dem Asterlehnhofe und dessen Vasallen eine gütliche Vereinigung zu Stande kömmt, die zustän- dige Landesregserung die von dem letztern an den erstern zu leistende Absindung nach Bil- ligkeit festzusetzen, wobey drey Procent vom Ablssungs= Kapiral bey Mannlehnen, zwey Procent bey Weiberlehnen und 14 Procent bey Erblehnen im Allgemeinen zum Maßstabe dienen sollen. **' Wollen Micbelehnte ihr ohnehin noch ruhendes ond —— durch Reverse sehr be- schränktes dereinstiges Recht auf die Frohnen nicht, wie eb doch die Billigkeit von ihnen erwarten läßt, stillschweigend aufgeben; so haben sie, bey Verlust jenes Rechtes, von jebt an binnen Jahreofrist bey dem Lehnhofe davon Anzeige zu machen; wo dann auf den Frohnablösungs-Fall, insofern kein gütliches Uebereinkommen zwischen ihnen und dem Be iter des Lehns möglich ist, ihre Ansprüche insoweit zu berücksichigen sind, daß das Ablé- sungs-Kapltal zur Abzahlung von Lehnschulden, oder sonst in's Lehn verwendst und gehörig sicher gestellt werde. *) Gemeindedienste oder Kommunal-Frohnen, welche blos zum Nuhen bder Ge- meinde selbst abzwecken, und worunter auch die Frohndienst-Leistungen an Kirchen-, Pfarr- und Schulgebuden, so wie Jagd frohnen mitgerechnet werden, sind unter dem gegen- wärtigen Gesehe nicht mit begriffen. g. 18. Uebrigens können von jeßt an, unter keinerley Kechts-Form, Frohndiensle irgend einer rt von neuem gegründet werben Urkundlich haben Wir dieses * eigenhändlg vollzogen und mit Unsrem Großher= Voglichen Insiegel versehen lassen. So geschehen und gegeben Weimar den 1#ten May 1821. (L. .) Carl August. C. W. Freyh. v. Fritsch. Freyherr von Gersdorff Dr,. Schweitzer. eseh vde. Erast Müller. über dle Ablsêbarkeit der Hand= und Spaunfrohnen.

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