Die Hohenzollern und ihr Werk.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Volume count:: 46

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 34.

Volume count:: 34

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Biersteuer- Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Muster 5. (Ausf. Best. § 37) Nachweisungen der in der Brauereirolle vermerkten Änderungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Kammerjustiz. Rechenkammer. Landräte. Reform der Stadtverfassung. 293 Von alters her bestand fast überall in den Provinzen der preußischen Monarchie in den Städten eine oligarchische Verfassung. Die Stadträte ergänzten sich selbst aus den herrschenden Familien, und da sie meist sehr groß waren, regierten sie in sogenannten wechselnden Mitteln, d. h. umschichtig eine Hälfte um die andere, und zwar unter völligem Ausschluß der Bürgerschaft. Das Stadt- regiment wurde nicht sowohl im Sinne einer öffentlichen Pflicht, als vielmehr in dem eines nutzbaren Rechtes der herrschenden Klasse geführt. Emolumente und Akzidenzien aus den städtischen Gütern und Forsten, billige Pachtungen für die Ratsmitglieder und ihre Verwandten, Schmausereien und Gelage auf allgemeine Unkosten gingen überall im Schwange. Die finanzielle Mißwirtschaft hatte vielfach zur Überschuldung der Städte geführt. Der lässige Geist dieser alten ständisch-korporativen Selbstverwaltung paßte übel zu dem angespannten und akkuraten Wesen des neuen Militärstaats, der es noch nicht verstanden hatte, eine wirksame Kontrolle über die Gemeinden einzurichten. An Versuchen dazu hatte es allerdings auch früher nicht gefehlt. Schon der Große Kurfürst hatte verschiedene Maßregeln ergriffen, um eine mon- archische Reform der Stadtverwaltung in die Wege zu leiten. Mit der Akzise und den Garnisonen waren die Kriegs= und Steuerkommissarien gekommen; man war aufmerksam geworden auf die schlechte Finanzverwaltung der Stadträte und hatte auch versucht, die städtische Ordnungs= und Wirtschaftspolizei zu verbessern. Aber erst die durchgreifende Energie Friedrich Wilhelms I. hat hier nachhaltig Wandel geschaffen. Bald nach seinem Regierungsantritt setzte er in den einzelnen Provinzen Untersuchungskommissionen nieder, die zunächst damit beauftragt wurden, das Schuldenwesen in den Städten zu regeln, und deren Tätigkeit damit endete, daß durch sogenannte rathäusliche Reglements die gauze städtische Ver- fassung und Verwaltung von Grund ans verändert wurde, und zwar in dem Sinne, daß die Städte fortan schlechtweg als Bestandteile des Staates der allgemeinen Verwaltung untergeordnet wurden, wobei ihre kommunale Selb- ständigkeit ganz verloren ging. Einige ganz große Städte, die aus verschiedenen getrennten Gemeinden zusammengesetzt waren, wie Berlin und Königsberg, wurden jetzt zu einer Gemeinde zusammengefaßt (Berlin 1709, Königsberg 1724) und unter die Auf- sicht und Leitung eines königlichen Stadtpräsidenten gestellt. In allen Städten wurden an Stelle der alten großen Räte kleinere Magistratskollegien eingerichtet, die aus festbesoldeten lebenslänglichen Beamten bestanden und durch den König oder die Behörden ernannt wurden, in der Regel gegen Angebote zur Rekruten- kasse, wodurch die Stellen meist käuflich wurden. Die Bürgerschaft hatte auch jetzt noch nicht viel zu bedeuten; Stadtverordnete, die hier und da wieder erscheinen, waren damals keine gewählten Vertreter der Bürgerschaft, die den Magistrat kontrollierten, sondern mehr Gehilfen des Magistrats aus den Zünften und Stadtvierteln. Polizei und Gericht blieb den Städten, wie herkömmlich, über- lassen: die Polizei übte der Magistrat aus, insonderheit einer der gewöhnlich in der Dreizahl erscheinenden Bürgermeister; die Rechtsprechung war geteilt zwischen dem Magistrat, der ebenso wie andere Verwaltungsbehörden eine administrative Jurisdiktion ausübte, und dem Stadtgericht, das die ordentliche Rechtspflege besorgte. Der Hauptpunkt in der Reform bestand in der Regelung der Finanzverwaltung. Die Kämmereigüter und Forsten der Städte wurden

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