Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Cosack, Konrad

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Multivolume work

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.

Author:: Cosack, Konrad

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb_1910_erster_band

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Author:: Cosack, Konrad

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: BGB

Volume count:: 1

Publishing house:: Gustav Fischer

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Edition title:: Fünfte vollständig umgearbeitete Auflage.

Scope:: 779 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Die allgemeinen Lehren.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Entstehung, Änderung, Aufhebung der Rechte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Rechtsgeschäfte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

242 Buch J. Abschnitt 5. Rechtsgeschäfte. b) Wenn die Bedingung erfüllt wird, verliert der bedingt Berechtigte von nun ab sein bisheriges Recht. Dabei zeigt es sich nun aber als praktisch höchst erheblich, daß schon vorher, schon während des Schwebezustandes, die Gegen- partei ein aufschiebend bedingtes Gegenrecht besaß. Es kehren hier also die gleichen Regeln wieder wie bei der Erfüllung der aufschiebenden Bedingung, nur in umgekehrter Richtung (160 II, 161 II, 159). a) Hat der Inhaber des auflösend bedingten Rechts während des Schwebe- zustandes schuldhaft das aufschiebend bedingte Recht der Gegenpartei beein- trächtigt oder geschmälert, so ist er ihr zu Schadensersatz verbunden. 6) Hat er während des Schwebezustandes über sein Recht verfügt oder ist in dieser Zeit eine Pfändung oder Beschlagnahme dieses Rechts erfolgt, so ist die Maßregel insoweit unwirksam, als sie das aufschiebend bedingte Recht der Gegenpartei beeinträchtigt oder vereitelt. 9) Eine eigentliche Rückbeziehung des Rechtsverlusts tritt nur ein, wenn sie besonders vereinbart ist, und hat alsdann bloß obligatorische Wirkung. c) Wird die Erfüllung der Bedingung unmöglich, so ist das Recht des bisher bedingt Berechtigten nunmehr unbedingt geworden. III. In gewissen Fällen wird eine Bedingung gesetzlich als erfüllt behandelt, obschon sie in Wahrheit nicht erfüllt ist — dann nämlich, wenn die Erfüllung von der Partei, zu deren Nachteil sie gereicht, wider Treu und Glauben ver- hindert wird. Umgekehrt: in gewissen Fällen wird eine Bedingung gesetzlich als nicht erfüllt behandelt, obschon sie in Wahrheit erfüllt ist — dann nämlich, wenn die Erfüllung von der Partei, zu deren Vorteil sie gereicht, wider Treu und Glauben herbeigeführt ist (162). Beispiel. Ein Vermächtnis soll an A. fallen, wenn dieser die B. heiratet, andernfalls an C.; nun verhindert aber C. den A. an der Erfüllung der Bedingung, indem er selber die B. zur Frau nimmt. Hier verstößt C. wider Treu und Glauben, wenn er die B. nur heiratet, um dem A. das Vermächtnis abzugewinnen; die Bedingung ist deshalb als von A. erfüllt anzusehn, obschon sie in Wahrheit nicht erfüllt ist; A. bekommt also das Vermächtnis. Hat dagegen C. sich unabhängig von dem Vermächtnis um das Mädchen beworben, so liegt ein Verstoß wider Treu und Glauben nicht vor, wenn er seine Bemühungen jetzt fortsetzt und dabei erfolgreich ist; alsdann gilt also die dem A. auferlegte Bedingung als nicht erfüllt; das Vermächtnis fällt demnach an C. Von dieser einen positiven Regel abgesehn kann die Frage, ob eine Bedingung als erfüllt gelten soll, lediglich nach Lage des Einzelfalls auf Grund freier Auslegung des Rechts- geschäfts beantwortet werden. Zweisel entstehn namentlich, wenn die Bedingung auf eine Handlung des bedingt Berechtigten gestellt ist. — Beispiele. I. 1. Ein Pfarrer vermacht seiner früheren Magd, die liederlich geworden, eine Rente unter der Bedingung, daß ihr anstößiges Leben aufhöre; das Mädchen hat keine Lust dazu; da wird es geisteskrank und kommt in ein Irrenhaus, wo es zwangsweise ehrsam lebt, ohne irgend welchen Anstoß zu geben. Hier wird man trotzdem im Sinn des Erblassers sagen, die Bedingung sei nicht erfüllt. 2. Nehmen wir den gleichen Fall, nur daß es sich um ein Vermächtnis des Erblassers an eine nahe Verwandte handelt, so wird die Entscheidung umgekehrt ausfallen. II. 1. A. schenkt dem B. seine Gemäldegalerie unter der Bedingung, daß B. ein Majorat errichte und diesem die Galerie einverleibe; B. ist auch dazu bereit; es wird ihm aber die erforderliche Bestätigung vom Oberlandesgericht verweigert. 2. C. schenkt dem D. eine Summe unter der Bedingung, daß dieser seine häßliche Klage wider seine Geschwister zurücknehme; D. erklärt auch wirklich

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