Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Cosack, Konrad

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fullscreen: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.

Author:: Cosack, Konrad

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb_1910_erster_band

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Author:: Cosack, Konrad

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: BGB

Volume count:: 1

Publishing house:: Gustav Fischer

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Edition title:: Fünfte vollständig umgearbeitete Auflage.

Scope:: 779 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Das Recht der Forderungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Einzelne Arten der Forderungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Die Schenkung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

StI# — 1 Buch II. Abschnitt 2. Einzelne Arten der Forderungen. V. Die Schenkung. 1. Bie gewöhnliche Schenkung. 1 8 139. J. Bei der Schenkung (donatio) vereinbaren zwei Parteien, der Schenker oder Geschenkgeber und der Beschenkte oder Schenkungsempfänger, eine unentgeltliche Zuwendung, durch die jener diesen aus seinem Vermögen bereichert (516 I). 1. Die Schenkung ist eine „Zuwendung“. Was hierunter zu verstehn, ist bereits früher (oben S. 161) ausgeführt. Beispiele. I. Es ist eine Zuwendung des A. an B. und kann also auch eine Schenkung des A. an B. sein, wenn A. sein Haus dem B. übereignet, wenn er ein ihm gehöriges Bild dem B. auf zwanzig Jahre zum Gebrauch überläßt, wenn er ihm die Zahlung von 1000 Mk. binnen Jahresfrist zusagt, wenn er auf eine ihm gegen B. zustehende Forderung von 1000 Mk. Verzicht leistet, wenn er eine dem C. gegen B. zustehende Forderung zu Händen des C. be- zahlt usm. II. Auf dem Grundstück des D. steht hart an der Grenze gegen das Grundstück des E. eine sehr hohe Mauer, die den Wert des letzteren Grundstücks empfindlich beeinträchtigt, da sie ihm alle Aussicht auf das Gebirge nimmt; nun legt D. die Mauer dem E. zuliebe nieder und ersetzt sie durch eine Hecke. Hier kann in diesem Verhalten des D. eine Zu- wendung und also auch eine Schenkung an E. liegen. Doch ist dabei vorausgesetzt, daß D. mit der Niederlegung der Mauer eine Rechtswirkung hervorbringen, z. B. sich bewußter- maßen in die Rechtsstellung eines Geschenkgebers gegenüber E. bringen wollte. Denn wenn dem D. diese Absicht fehlte, stellte seine Handlung kein Rechtsgeschäft (s. oben S. 151 c), also auch keine Zuwendung und somit letztlich auch keine Schenkung dar.2 2. Die Schenkung ist eine „unentgeltliche“ Zuwendung. Was das zu besagen hat, ist gleichfalls bereits früher (oben S. 161) erörtert. Doch ist hier Begriff und Wesen des Entgelts noch etwas genauer zu entwickeln, um dadurch zu einer sichern Abgrenzung der unentgeltlichen und der entgeltlichen Zuwendung zu gelangen. a) Das Entgelt braucht keinen Vermögenswert zu haben, sondern es ge- nügt, wenn ihm von den Parteien ein idealer Wert beigelegt und dieser Wert dem der Zuwendung gleichgesetzt wird. " Demnach ist eine Zahlung nicht bloß entgeltlich, wenn sie zwecks Erfüllung einer rechtsgültigen Schuld, sondern auch dann, wenn sie zur Erfüllung einer nur durch die Sitte gebotenen Verpflich- tung geleistet wird:" das Entgelt besteht alsdann darin, daß die Last, die dem Verpflichteten vom Gesetz oder von der Sitte auferlegt wird, in Fortfall kommt. Beispiele. I. Wenn A., der früher in Konkurs geraten war und mit seinen Gläubigern einen Zwangsvergleich abgeschlossen hat, später die ihm durch den Vergleich zum Teil erlassenen 1) Ortloff, Arch. f. BR. 21 S. 269. 2) Etwas anders die 4. Aufl. S. 493. Siehe Ortmann Anm. 5 zu § 516. 3) RG. 62 S. 275, 72 S. 191. Vgl. ebenda 70 S. 16. 4) Vgl. Simson, Begriff des Entgelts (09) S. 60.

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