Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen. (1)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.

Author:: Cosack, Konrad

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb_1910_erster_band

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Author:: Cosack, Konrad

Volume count:: 1

Publisher:: Gustav Fischer

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

Edition title:: Fünfte vollständig umgearbeitete Auflage.

Scope:: 779 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Das Recht der Forderungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Einzelne Arten der Forderungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VIII. Der Dienstvertrag.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

602 Buch II. Abschnitt 2. Einzelne Arten der Forderungen. ist die Entrichtung der vertragsmäßigen Vergütung. Sie muß, wenn nichts andres vereinbart ist, postnumerando erfolgen, ähnlich wie die Zahlung des Mietzinses, nämlich (614), a) falls sie nach Zeitabschnitten bemessen ist, nach dem Ablauf des ein- zelnen Abschnitts; b) andernfalls nach vollständiger Leistung der Arbeit. 2. a) Macht bei einem Geschäftsbesorgungsvertrage der Dienstschuldner zum Zweck der Ausführung der ihm obliegenden Dienste Aufwendungen, die er den Umständen nach für erforderlich halten darf, so ist der Dienstempfänger zum Ersatz verpflichtet; der Dienstschuldner braucht die Aufwendungen also nicht etwa aus der ihm gebührenden „Vergütung“ zu bestreiten (670, 675). Ja er kann die Aufwendungen ganz unterlassen, wenn ihm nicht auf sein Ver- langen der Dienstempfänger die zur Deckung der Kosten mutmaßlich erforder- liche Summe im voraus zur Verfügung stellt („Vorschuß“ der Kosten) (669, 675); während also die Vergütung postnumerando gezahlt wird, findet der Ersatz der Aufwendungen pränumerando statt.? b) Es genügt, daß der Dienstschuldner die Aufwendungen nach pflicht- mäßigem Ermessen für nötig „hält“. Irrt er sich, so trägt die Gefahr nicht er selbst, sondern der Dienstempfänger. Beispiel. Wenn der Dienstschuldner eine übertrieben hohe oder eine mit gefälschter Ouittung versehene Rechnung für den Dienstempfänger bezahlt, so ist er, sofern er nur mit gebührender Sorgfalt gehandelt hat, ersatzberechtigt, obschon seine Zahlung für den Dienst- empfänger tatsächlich ohne Nutzen war. c) Die Aufwendungen sind nicht bloß dann zu erstatten, wenn der Dienst- schuldner das ihm aufgetragene Geschäft glücklich zustande bringt, sondern auch dann, wenn seine Bemühungen mißlingen. 3. Bei gewissen Dienstverträgen hat der Dienstempfänger eine weitgehende Fürsorgepflicht für die Person des Dienstschuldners. a) Dies gilt zunächst bei solchen Dienstverträgen, bei denen der Dienst- empfänger die Arbeitsleistungen des Dienstschuldners zu leiten oder im ein- zelnen zu bestimmen oder die Arbeitsräume, die Arbeitsvorrichtungen oder die Arbeitsgerätschaften zu beschaffen hat. Im Bereich dieser seiner Zuständigkeit muß er nämlich — nach Maßgabe der Verkehrssitte — alles tun, um den Schuldner gegen jede Gefahr für Leben und Gesundheit soweit zu schützen, als die Natur der Dienstleistung es gestattet (618 I). b) Ahnliches gilt bei solchen Dienstverträgen, bei denen der Dienst- empfänger den Dienstschuldner in seine häusliche Gemeinschaft aufnimmt. Hier muß er nämlich in Ansehung des Wohn= und Schlafraums, der Verpflegung sowie der Arbeits= und Erholungszeit diejenigen Einrichtungen und Anord- nungen treffen, die mit Rücksicht auf die Gesundheit, die Sittlichkeit und die Religion des Dienstschuldners erforderlich sind (618 II). 9) Böckel, Arch. f. ziv. Pr. 96 S. 376.

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