Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Cosack, Konrad

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Multivolume work

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.

Author:: Cosack, Konrad

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb_1910_erster_band

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Author:: Cosack, Konrad

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: BGB

Volume count:: 1

Publishing house:: Gustav Fischer

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Edition title:: Fünfte vollständig umgearbeitete Auflage.

Scope:: 779 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Das Recht der Forderungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Einzelne Arten der Forderungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IX. Der Werkvertrag.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

622 Buch II. Abschnitt 2. Einzelne Arten der Forderungen. digung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist berechtigt, nach freier Willkür; doch bringt die Kündigung ihm nur geringen Vorteil: denn er muß nach wie vor die volle vereinbarte Vergütung entrichten und darf bloß abziehn, was der Unternehmer infolge der Aufhebung des Vertrages erspart oder durch anderweitige Verwendung seiner Arbeitstraft erwirbt oder zu erwerben bös- willig unterläßt (649). 2. Der Unternehmer hat nur dann ein Kündigungsrecht, wenn der Be- steller die ihm obliegende Mitwirkung bei Herstellung des Werks versäumt (s. oben S. 616, 2). Davon, daß er, wie ein Dienstschuldner, den Vertrag aus jedem wichtigen Grunde kündigen dürfte, ist keine Rede. III. Über das Rücktrittsrecht des Bestellers und Unternehmers s. oben 8 148 II, 3, III 2b, 5. IV. 1. Der Tod des Unternehmers hebt den Werkvertrag auf, wenn das Werk eine höchstpersönliche Leistung seinerseits oder wenn das Werk eine Ge- schäftsbesorgung ist (673, 675). 2. Der Tod des Bestellers hat aufhebende Wirkung 1 nur, wenn das Werk lediglich für seine Person bestimmt ist, und erst von dem Augenblick ab, in dem der Unternehmer ihn erfährt. Beispiel. A. hat sich beim Zahnarzt B. ein Gebiß bestellt, stirbt aber unmittelbar darauf. Hier brauchen die Erben A.s den Werkvertrag nicht erst zu kündigen, sondern der Vertrag endigt von selbst, sobald B. hört, daß A. gestorben ist. Wird der Werkvertrag durch den Tod des Bestellers aufgehoben, so treten dieselben Wirkungen wie im Fall einer Kündigung des Bestellers ein (s. oben zu II, 1). V. Selbstverständlich wird der Werkvertrag auch dann aufgehoben, wenn die Herstellung des Werks anderweit unmöglich wird. VI. Ein auf eine Geschäftsbesorgung gerichteter Werkvertrag kann noch einige Zeit nach seiner Aufhebung eine gewisse Nachwirkung ausüben; die oben für den gleichartigen Dienstvertrag entwickelten Regeln gelten entsprechend (s. oben S. 608). VII. Die Regeln zu I— VI können vertragsmäßig abgeändert werden. Insbesondre kann der Besteller auf sein freies Kündigungsrecht verzichten. Ebenso kann er umgekehrt ausmachen, daß er im Fall der Kündigung nicht die volle Vergütung, sondern nur ein Reugeld zu zahlen habe. 2. Der Kauf-Werkvertrag. 8 1492a. I. Ein Kauf-Werkvertrag — auch Lieferungs= oder Werk- lieferungsvertrag genannt — ist ein Werkvertrag, der teilweise oder ganz 1) Abw. Ortmann Anm. 7 zu § 649. 1) Emerich, Kauf= und Werklieferungsvertrag (99); Henle, Grenzbestimmung zwischen Kauf und Werkvertrag (02); Wittich bei Gruchot 49 S. 276.

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