Deutschland als Kolonialmacht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: deutschland_kolonialmacht

Title:: Deutschland als Kolonialmacht.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Rechtliche Grundlagen. Verwaltungs- und Gerichtsorganisation. Von J. Gerstmeyer.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Gerichtsverfassung und Recht der weißen Bevölkerung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

. — — . —1 noch nicht angelegt ist, eine Kreditbeschaffung zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß solche Grundstücke in ein Landregister eingetragen werden können. Alsdann können sie in ähnlicher Weise wie die im Grundbuch eingetragenen Grundstücke mit Hypotheken und Grundschulden belastet werden. Die Eintragung des Besitzers im Landregister begründet freilich nur eine Vermutung zugunsten seines Eigentums, so daß das Landregister den Gläubigern nicht ganz dieselbe Sicherheit wie das Grundbuch gewährt. Enteignung von Grundstücken ist ähnlich wie in der Heimat aus Gründen des öffentlichen Wohles für Unternehmungen wie Eisenbahnbauten, Straßenbauten u. dgl. zulässig, außerdem auch, um Eingeborenen auf früherem Stammesland zwecks ihres wirtschaftlichen Bestehens eine Heimstätte zu sichern. An dem herrenlosen Land (in Deutsch-Ostafrika sowie Kamerun „Kron- land“ genannt) steht dem Fiskus ein ausschließliches Aneignungsrecht zu. Er kann es, nachdem durch sogenannte Landkommissionen die Herrenlosigkeit fest- gestellt und die Besitznahme erfolgt ist, durch Verpachtung oder Veräußerung unter bestimmten Bedingungen verwerten, auch sein Aneignungsrecht weiter über- tragen, wie es mehrfach durch Erteilung von Konzessionen an sogenannte Land- gesellschaften geschehen ist. So sind z. B. in Kamerun und Südwestafrika gewaltige Landkomplexe an derartige Gesellschaften überlassen worden, die dafür ihrerseits die Verpflichtung übernahmen, das Land durch Verkehrsvorrichtungen und auf sonstige Weise wirtschaftlich zu erschließen. Da die Konzessionsgesellschaften meist außerstande waren, ihren Verpflichtungen nachzukommen, hat dieses System, mit welchem man in Anknüpfung an den Bismarckschen Gedanken der Gründung pri- vilegierter kaufmännischer Gesellschaften ohne Aufwendung größerer staatlicher Mittel die Schutzgebiete zu kolonisieren hoffte, in der Hauptsache versagt und zu vielen Angriffen gegen die Regierung sowie die Gesellschaften geführt. Die Re- gierung ist deshalb neuerdings bestrebt gewesen, die Rechte der Konzessionsgesell- schaften abzulösen. Das Regierungsland wird nur noch verkauft oder verpachtet, wobei durch die Vertragsbedingungen darauf hingewirkt wird, daß es in bestimmter Zeit unter Kultur genommen wird. In Kiautschou, wo die Verhältnisse eine fort- schreitende Wertsteigerung der Grundstücke erwarten lassen, ist auch dafür Sorge getroffen, den Fiskus an dieser in Gestalt einer bei Weiterveräußerungen oder sonst je nach 25 Jahren fällig werdenden Abgabe von 33½ Prozent der Preis- erhöhung teilnehmen zu lassen. Für das Bergrecht gilt im allgemeinen der Grundsatz der Bergbaufreiheit. Nur in Kiautschon besteht zugunsten des Fiskus ein Bergbauregal. In den übri- gen Schutzgebieten hat jedermann gegen die Verpflichtung zur Zahlung gewisser Abgaben und zur Entschädigung des Grundeigentümers das Recht, Mineralien aufzusuchen (zu schürfen) und, wenn er fündig geworden ist, durch Umwandlung des Schürffeldes in ein Bergbaufeld das Bergwerkseigentum zu erwerben. Indes sind vielfach, namentlich in früherer Zeit, an Gesellschaften und Einzelpersonen aus ähnlichen Erwägungen, wie sie für die Landkonzessionen maßgebend waren, Sonderberechtigungen zum ausschließlichen Bergban verliehen worden, so nament- lich in Deutsch--Südwestafrika. Neuerdings ist die Verwaltung bemüht, auch diese Konzessionen zu beseitigen (wohin u. a. die Einführung einer Bergrechts- sondersteuer in Deutsch-Südwestafrika abzielt). Bergsonderberechtigungen werden jetzt im allgemeinen nur noch zugunsten des Fiskus geschaffen, der sie dann durch Verpachtung der Ausbeutung im finanziellen Interesse des Schutzgebiets nutzbar macht. Die bergrechtlichen Vorschriften gelten auch für die Diamantengewinnung in Deutsch-Südwestafrika. Nur unterliegt diese erhöhten Abgaben und es sind überdies Bestimmungen erlassen, wonach im Interesse der Preisregulierung die gesamte Ausbeute an eine von der Verwaltung ins Leben gerufene Kolonialgesell- schaft, die „Diamantenregie“, abgeliefert werden muß, welche sie für Rechnung der Förderer zu verwerten hat.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Deutschland als Kolonialmacht.

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation