Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Amt. Von Wirkl. Geh. Oberregierungsrat von Rheinbaben, vortragender Rat im Staatsministerium, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

104 kungen unterworfen ist. Ein Ausfluß der voll- ziehenden Gewalt ist die Organisations-= gewalt, d. h. das Recht, A. zu errichten, sie auf- zuheben und ihre Organisation zu ändern. Dieses Recht des Monarchen ist zunächst durch das ver- fassungsmäßige Recht des Landtags beschränkt, die Ausgaben festzustellen und zu bewilligen. Wenn nämlich durch die Errichtung neuer oder durch die Veränderung der Organisation bereits bestehender A. Mehrkosten erwachsen, so müssen zuvor die Mehrausgaben vom Landtage durch den Staatshaushaltsetat genehmigt werden. Ebenso bedarf es nach dem Grundsatze, daß ein Gesetz nur wieder durch G abgeändert oder beseitigt wer- den kann, der Mitwirkung des Land- tags, wenn ein A., dessen Errichtung durch ein G vorgeschrieben war, aufgehoben oder in seiner Verf geändert werden soll. Ob aber die Errichtung eines A. auf G oder nur auf V beruht, ist mitunter, namentlich soweit es sich um die Or- ganisation und Kompetenz von Ministerien handelt, schwierig zu entscheiden. In Preußen gilt als Grundsatz, daß die Organisationsgewalt hinsichtlich der Min. nur budgetmäßig beschränkt ist. Im Reiche hatder Kaiser im Namen des Reichs das Recht der Errichtung und Organisation der A. auszuüben. Jedoch bedürfen Mehraus- gaben, die dadurch über den Etat entstehen, der Genehmigung des Reichstags. Auch wenn keine Etatsüberschreitungen notwendig werden, ist der Kaiser bei der Errichtung von gewissen Reichs A. an die Mitwirkung des Bundesrats ge- bunden. Reichs A., die unmittelbar auf gesetzlicher Anordnung beruhen, können nur wiederum durch ein Gesetz aufgehoben oder in ihrer Organisation geändert werden. War die Errichtung des A. unter Mitwirkung des BR erfolgt, so erfordert auch des- sen Wiederaufhebung einen BRBeschluß. In Elsaß-Lothringen ist — unter analogen Beschränkungen — der Kaiser als Inhaber der vollziehenden Gewalt befugt, die zur Handhabung der G erforderlichen A. zu schaffen; er kann jedoch die ihm hiernach zustehenden Be- fugnisse nach dem G. v. 4. 7. 79 auf den Statthalter übertragen, auf den auch sonst alle durch frühere G und V dem R. in Elsaß-Lothringischen Ange- legenheiten überwiesenen Befugnisse und Oblie- genheiten übergegangen sind. Uebrigens ist in dem A. Organisationsrecht auch das Recht zur Besetzung der A. enthalten, das jedoch von dem Staatsoberhaupte vielfach auf andere staatliche Organe übertragen wird. Nach a 18 der Reichs Verf ernennt der Kaiser die Reichsbeamten, wobei er jedoch in gewissen Fällen an die Vorschläge des Bi R gebunden ist. Ebenso werden in den Schutzgebieten nach a 4 der V. v. 9. 8. 96 die Beamten durch den Kaiser oder im Namen des Kaisers durch den R K angestellt, der bei den mittleren und unteren Beamten diese Befugnis den Gouverneuren übertragen kann. Nach a 47 der preußischen Verf besetzt der König alle Stellen im Staatsdienst, „soweit nicht das Gesetz ein anderes verordnet“. Eine Be- schränkung dieses A. Besetzungsrechts des Königs ist durch a 50 Abs 4 der Reichs Verf eingetreten, wonach die Anstellung der bei den Post= und Telegraphen A. erforderlichen Ober- und sonstigen Aufsichtsbeamten für das ganze Gebiet des Deutschen Reiches vom Kaiser ausgeht. –.. — Amt — Amtsanwalt — Amtsbezirke, Amtsverbände Literatur: Loening 37—80; H. Schulze- Das Preußische Staatsrecht? 1, 224—241; v. RKönne, Zorn 1, 416 ff.; v. Stengel, Das Staatsrecht des Königreichs Preußen 99. Bornhak 2, 96—100; La- band /1, 338—348; Meyer--Anschütz 343; Leoni, Das öff. Recht des Reichslandes Elsaß-Lothringen, Teil 1, Sv7, 49, 80, 854 Schwart, Die Bl. für den Preuß. Staat S 50, 56, 57, 128—130, 135, 136. · von Mheinba ben. Kmtsanwalt Staatsanwalt Amtsbezirke, Amtsverbän de Behörde, Bezirk (Prensßen) # 1. Begriss. 1 2. Organe. 1 3. Beamte. 4 4. Kosten. *5. Aussicht. ## 6. Distriktskommissare. IA = Amt; AB — Amtsverband: ABez = Amtsbezirk.)] ## l. Begriff des Amtsbezirks. Im Geltungs- bereich der Kreis O für die östlichen Provinzen v. 13. 12. 72 in der Fassung v. 19. 3. 81 (GS 179) und für Schleswig-Holstein v. 26. 5. 88 wird mit Ausschluß der Städte jeder Landkreis behufs Verw der Polizei und Wahrnehmung anderer öffentlicher Angelegenheiten in ABez geteilt. [Für die übrigen Provinzen außer Posen Polizeibe- hörde, Hohenzollernsche Lande.] Die ABez sind erstmalig durch den Min Inn nach Anhörung der Beteiligten auf Vorschlag des Kreis- tages gebildet worden, jede spätere Aenderung setzt außerdem ein Einvernehmen des Ministers mit dem Bez Ausschuß voraus. Die Gemeinden und GutsBez bilden entweder einen A#ez für sich — und darauf haben unter gewissen Voraussetzun- gen die Gemeinden (nicht auch Guts Bez) einen Anspruch — oder es werden mehrere Gemeinden bezw. Guts Bez zu einem zusammengesetzten ABez vereinigt. Jeder ABez soll tunlichst ein räumlich zusammenhängendes und abgerundetes Flächengebiet umfassen, dessen Größe und Ein- wohnerzahl dergestalt zu bemessen ist, daß einer- seits die Erfüllung der durch das G der A#erw auferlegten Aufgaben gesichert, andererseits die Unmittelbarkeit und ehrenamtliche Ausübung der örtlichen Verw nicht erschwert wird. In den Be- ratungen des Abgeordnetenhauses war man davon ausgegangen, daß ABez in der Regel nicht über 3000 Einwohner umfassen sollen. Eine gesetzliche Höchstgrenze für die Einwohnerzahl besteht in- dessen nicht. (Instr Min Inn v. 18. 6. 73 Ml 153.) In Industrie Bez und in der Nähe der Groß- städte bringen es die örtlichen Verhältnisse mit sich, daß die Einwohnerzahl der ABez eine weit größere ist. Der größte preußische ABez, der ABez Zabrze — bestehend aus den Landgemeinden Zabrze und Zaborze — zählt nach der Personenstandsaufnahme v. 30. 10. 07 86 051 Einwohner. Der Aez ist in der Hauptsache ein die örtliche Zuständigkeit der ländlichen Pol Verw begrenzender VerwBez, unterscheidet sich aber von einem reinen Verwhez, namentlich dem preußischen Reg Bez dadurch, daß ihm für gewisse Ange-

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