Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Ansiedlung. Von Ministerialdirektor a. D. Dr. Justus Hermes, Berlin und Geh. Oberregierungsrat Dr. Holtz, vortragender Rat im Landwirtschaftsministerium in Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Ansiedlung 129 Ansiedlung 5l 1. Begriff und allgemeine Grundsätze. #s# 2. Besondere Gesetzgebung in Preußen. 1. Begriff und allgemeine Grundsiitze. Unter A. versteht man die Neugründung einer menschlichen Wohnstätte, die weder innerhalb einer im Zusammenhange gebauten Ortschaft noch im Anschluß an andere auf demselben Grund- stücke bereits befindliche Wohngebäude belegen ist. Mehrere im Zusammenhange liegende A. bilden eine Kolonie. Die rechtliche und wirtschaft- liche Gestaltung des A.Wesens wird mannig- fach berührt durch die allgemein-gesetzlichen Vor- schriften über Freizügigkeit und Niederlassungs- befugnis, über die Zerteilung von Grundstücken und über das Liegenschaftsrecht im allgemeinen. Im übrigen liegt die Einrichtung einer A. oder Kolonie an sich innerhalb der privatrechtlichen Verfügungsbefugnis des Grundeigentümers, die indessen hier mehrfach eingeschränkt ist, teils durch die Bau Pol Ggebung, teils durch besondere im öffentlichen Interesse und im Interesse der an- liegenden Gemeinden getroffene Bestimmungen. Die Bau Pol O erfordern durchgängig bei der Neu- anlage von Ortschaften die zuvorige Feststellung eines Bebauungsplans [U Baupolizeil, der alsdann maßgebend bleibt. Einzel A. unterliegen den gewöhnlichen baupolizeilichen Vorschriften; in Württemberg und Hessen kann aber aus feuer= und sicherheitspolizeilichen Gründen die Errichtung von Gebäuden außerhalb des geschlossenen Wohn- bezirkes oder des Ortsbauplans nach freiem Er- messen der Behörde überhaupt untersagt werden (württ. „neue allgemeine BauL“ v. 6. 10. 72 — württ. Reg Bl 305 — a 32; hess. G, die allge- meine BauO betr., v. 30. 4. 81 — hess. Reg Bl 71 — à 38, vgl. auch a 18), ebenso in Braunschweig (BauO v. 8. 9. 76 F 29) und Schwarzburg- Rudolstadt (G v. 11. 12. 75); in Baden außer- dem wenn sitten-, gefundheits- oder verkehrspo- lizeiliche Interessen gefährdet erscheinen, wenn eine Verunstaltung des Landschaftsbildes oder eine Beeinträchtigung bedeutungsvoller, Baudenk- mäler zu befürchten ist oder wenn der Bau der Fortführung des Ortsbauplans Hindernisse bereitet (Ortsstraßen G v. 15. 10. 08 § 12). Die A. tritt in denjenigen Gemeindeverband ein, in deren Bezirke sie angelegt wird. Im rechtsrheini- schen Bayern, wo gesonderte Markungen existie- ren, die überhaupt keinem Gemeindeverband an- gehören, werden bleibende Niederlassungen, die innerhalb dieser Markungen errichtet werden, durch das Min Inn einer der nächst gelegenen Gemein- den zugeteilt (Gem O v. 29. 4. 69 — bayer. GBl. 866 — a 3), sofern hieraus nicht eine besondere Gemeinde gebildet wird. +# 2. Besondere Gesetzgebung in Preußen. Eine speziellere gesetzliche Regelung hat das A.= Wesen nur in Preußen erfahren, und zwar für die alten Provinzen (ausschließlich Rheinland und Hohenzollern) neuerdings durch G v. 10. 8. 04, für Hannover, Schleswig-Holstein und Hessen- Nassau durch die im wesentlichen gleichartigen G v. 4. 7. 87, 13. 6. 88, 11. 6. 90 und das Ergän- zungs G v. 16. 8. 99, während für Lauenburg schon v. Stengel-Fleischmann, Wörterbuch 2. Aufl. I. vorher das G v. 4. 11. 74 erlassen war, das dann nur durch § 148 Zust G abgeändert ist. I. Nach dem Gesetz vom 10. August 1901, das einen Unterschied zwischen Einzel A. und Kolonie nicht mehr kennt, bedarf es in den alten Provinzen zur Errichtung jeder A. der vorgängigen Genehmigung des Kreisausschusses, in Stadtkreisen der Orts Pol- Behörde. Für A., die durch Rentengutsbildung unter Vermittelung der Generalkommission ent- stehen, ist diese die Genehmigungsbehörde. Vor Erteilung der Genehmigung darf die polizei- liche Bauerlaubnis nicht ausgehändigt werden. Die A.Genebmigung ist auch erforderlich, wenn infolge oder zum Zwecke der Umwandlung eines Landguts oder eines Teiles eines solchen in meh- rere ländliche Stellen innerhalb einer im Zu- sammenhange gebauten Ortschaft oder eines be- hördlich festgestellten Bebauungsplans oder im Zusammenhange mit anderen bereits bewohnten Gebäuden ein Wohnhaus errichtet oder ein vor- handenes Gebäude zum Wohnhaus eingerichtet werden soll. Die Genehmigung zur A. muß versagt werden, wenn nicht nachgewiesen ist, daß der zu gründende Wohnplatz durch einen jederzeit offenen und, von Ausnahmefällen abgesehen, auch fahrbaren Weg zugänglich oder daß die Be- schaffung eines solchen Weges gesichert ist. In Moorgegenden ist sie auch zu versagen, so lange die Entwässerung des Bodens nicht geregelt ist. In den Provinzen Ost= und Westpreußen, Posen und Schlesien sowie in den RegBezirken Frankfurt, Stettin, Köslin darf ferner im deutsch-nationalen Interesse keine A. genehmigt werden, so lange nicht eine Bescheinigung des Reg Präsidenten bei- gebracht wird, daß die A. mit den Zielen des G, betr. die Beförderung deutscher A. usw., v. 26. 4. 86 (vgl. den folgenden Art.) nicht im Widerspruche steht. Gegen die Versagung der Be- scheinigung findet nur die Beschwerde an den Oberpräsidenten statt. Die A. Genehmigung kann versagt werden, wenn von dem Gemeinde- (Guts-)Vorsteher des Bezirkes, zu welchem das zu besiedelnde Grundstück gehört, oder von dem Eigentümer, Pächter oder Nutzungsberechtigten eines benachbarten Grundstücks oder von dem Vor- steher eines benachbarten Gemeinde-(Guts-)Be- zirkes der A. widersprochen und glaubhaft gemacht wird, daß die A. den Schutz der Nutzungen benach- barter Grundstücke aus dem Feld= oder Garten- bau, der Forstwirtschaft, Jagd oder Fischerei ge- fährden würde. Sie kann ferner wegen Ge- fährdung wichtiger bergbaulicher Interessen ver- sagt werden; in diesem Falle hat jedoch der Berg- werksbesitzer, der Einspruch erhoben hat, den Grundeigentümer zu entschädigen. Behufs An- bringung von Einsprüchen wird der Antrag auf Errichtung einer A. den beteiligten Gemeinde- (Guts-)Vorstehern mitgeteilt und von diesen in ortsüblicher Weise bekannt gemacht. Geht Berg- bau unter dem zu besiedelnden Grundstück oder in dessen Nähe um, so ist von dem Antrag auch der Bergrevierbeamte in Kenntnis zu setzen, der den beteiligten Bergwerksbesitzern eine Mitteilung von dem Antrage zuzustellen hat. Vor Erteilung der A.Genehmigung hat die Ge- nehmigungsbehörde zu prüfen, ob infolge der A. eine Aenderung oder NeuO der Gemeinde--, Kirchen= oder Schulverhältnisse erforderlich wird, 9

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