Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Ansiedlung. Von Ministerialdirektor a. D. Dr. Justus Hermes, Berlin und Geh. Oberregierungsrat Dr. Holtz, vortragender Rat im Landwirtschaftsministerium in Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

130 und gegebenen Falles zu bestimmen, welche be- sonderen Leistungen für diese Zwecke von dem An- tragsteller zu erfüllen sind. Sie kann die Erteilung der Genehmigung von dem Nachweise, daß die Leistungen erfüllt sind, oder von der Bestellung einer Sicherheit abhängig machen. Aehnliche Be- stimmungen gelten für die im öffentlichen Interesse, z. B. im Verkehrs-, Landeskultur-, Gesundheits- interesse, etwa erforderlichen Anlagen (Wege-Ent- wässerungs-, Wasserleitungsanlagen und dergl). Solange der Antragsteller nicht diese Anlagen nach Umfang und Art ihrer Ausführung darlegt und nachweist, daß die Mittel zur Ausführung vorhanden sind und die künftige Unterhaltung geregelt ist, kann die A.Genehmigung versagt werden. Gegen den Bescheid des Kreisausschusses steht dem Antragsteller und denjenigen, die Einsprüche erhoben haben, der Antrag auf mündliche Ver- handlung im Verw Streitverfahren, gegen den Bescheid der Orts Pol Behörde eines Stadttkreises die Klage beim Bezirksausschuß offen. Insoweit der Bescheid dem Antragsteller Leistungen zur Regelung der Gemeinde-, Kirchen-= oder Schul- verhältnisse oder zur Ausführung von Anlagen im öffentlichen Interesse auferlegt, steht diesem inner- halb 2 Wochen die Beschwerde an den Bezirksaus- schuß und gegen dessen Bescheid innerhalb gleicher Frist die Beschwerde an den Provinziatrat offen. Für A., für welche die Generalkommission die Ge- nehmigungsbehörde ist, gelten hinsichtlich des Verfahrens und der Rechtsmittel einige Besonder- heiten (a III des Gv. 10. 8. 04). II. Die für die neuen Provinzen Hannover, Schleswig-Holstein, mit Ausnahme von Lauen- burg, und Hessen-Nassau ergangenen G halten an dem Unterschiede von A. und Kolonie fest. Zur Anlegung einer Kolonie ist überall die Genehmi- gung des Kreisausschusses, in Stadtkreisen der Orts Pol Behörde erforderlich. Die Rechtsmittel gegen den Bescheid der Genehmigungsbehörde sind dieselben wie in den alten Provinzen. Zur Errichtung von Einzel A. bedarf cs in Hannover und Schleswig-Holstein der Genehmigung der Orts PolBehörde, in Hessen-Nassau des Land- rats. Gegen den Bescheid ist binnen 2 Wochen die Klage beim Bezirksausschusse zulässig. Eine Er- teilung der A. Genehmigung durch die General- kommission findet nicht statt. Im übrigen gelten im wesentlichen dieselben Bestimmungen wic in den alten Provinzen mit folgenden Abweichungen: Der Genehmigung bedarf cs auch zur Errichtung von Unterkunftsstätten aus Holz, Torf, Stroh, Soden u. dergl., sofern sie nicht bloß vorüber- gehend zur Wohnung dienen sollen. Hinsichtlich der Zugänglichkeit des zu gründenden Wohnplatzes genügt in Hannover und Schleswig-Holstein die Verbindung durch eine Schiffahrtstraße. So- lange die Gemeinde-, Kirchen= und Schulverhält- nisse nicht in einer dem öffentlichen Interesse und den örtlichen Verhältnissen entsprechenden Weise georduct sind, ist die A. Genehmigung schlechthin zu versagen. Das gleiche gilt, wenn für die im öffentlichen Interesse erforderlichen Anlagen, die jedoch nur bei Errichtung einer Kolonie verlangt werden lönnen, in dem zugleich mit dem Antrage vorzulegenden Plane keine genügende Vorsorge getroffen ist. Unberührt bleiben überall die Bestimmungen, —— — — . Ansiedlung — Ansiedlungen (Posen und Westpreußen) welche die Errichtung von Gebäuden in der Nähe von Forsten, Eisenbahnen usw. polizeilichen Be- schränkungen unterwerfen. [I Baupolizeih. Wegen der Schutzgebiete Kolonialrecht. Duellen: Preußens älteres Recht: G v. 8. 1. 45 ( 25) 15 25 (g6, G v. 24. 2. 50 (GS 68) 12, G v. 24. ö5. 53 (G# 241) 5## 11 fg, G v. 25. 8. 76 (GEe 405) 1# 13 fg. Neueres Recht: Lauenb. G v. 4. 11. 74 (Wochenbl. 291) mit 5148 Zust G, G v. 4. 7. 37 (6S 324), G v. 13. 6. 88 (GS 243), G v.# 11. 6. 90 (GS 173), G v. 16. 8. 99 (GS 497), G v. 10. 8. O4 (GE 227). Literatur: Gierke in Holpendorff R I1, 120; G. Meyer's, 1893, 1, 203; Löning 467; v. Brau- chitsch", 4, 497 fg.; HDuc de Grais ", 1910, 404; v. Seydel, Bayer S1#N II, 45. H#ermes (OVolt#) Ansiedlungen (Posen und Westpreußen) 1. Gesetzgebung. # 2. Einrichtung der Ansiedlungs- kommission. # 3. Art und Umsang der Geschäfte. # 4. Zwi- schenzcitliche Verwaltung der erworbenen Güter. 5. Vor- bereitung und Ausführung der Ansiedlung. s 6. Beschaffung der Ansiedler. 7. Rechtsform des Erwerbes. Höhe des Kaufpreises. 1 "8. Pflege der Kolonic. & 9. Umwandlung bäuerlicher Stellung in Ansiedlungerentengüter. # 10. Fi- nanzielles Ergebnis. IAK = Ansiedlungeskommission; Ar — Ansiedler.) 5 1. Ueberblick über die Gesetzgebung. Durch G v. 26. 4. 86 (GS 131) wurde der Staats Reg ein Fonds von 100 Millionen Mark zur Verfügung gestellt, um zur Stärkung des deutschen Elementes in den Provinzen Westpreußen und Posen gegen polonisierende Bestrebungen durch A. deutscher Bauern und Arbeiter 1. Grundstücke käuflich zu erwerben; 2. soweit erforderlich diejenigen Kosten zu bestreiten, welche entstehen a) aus der erstmali- gen Einrichtung, b) aus der erstmaligen Regelung der Gemeinde-, Kirchen= und Schulverhältnisse neuer Stellen von mittlerem oder kleinem Umfange oder ganzer Landgemeinden. Nachdem durch Gv. 20. 4. 98 (GS 63) dieser Hundertmillionenfonds bereits auf 200 Millionen Mark erhöht war, wurde durch Gv. 1. 7.02 (GE 234) cinc abermalige Erhöhung und zwar auf 350 Millionen Mark vor- genommen, und zugleich der Staatsregierung ein weiterer Fonds von 100 Millionen Mark zur Ver- fügung gestellt, um in den beiden A. Provinzen „Güter zur Verwendung als Domänen oder Grund- stücke zu den Forsten anzukaufen und die Kosten ihrer ersten Einrichtung zu bestreiten."“ Man ging bei dieser letzten Fondsbildung davon aus, daß die Vermehrung des Großgrundbesitzes um deswegen von besonders hoher Bedeutung sei, weil aus ihm den Staatebehörden die Hilfskrafte zu gemein- samer Arbeit auf dem Gebiete der Selbst Verw erwüchsen und weil in seiner mit der technischen Entwicklung des landwirtschaftlichen Betricbes Schritt haltenden Wirtschafts führung die bäuer- liche Bevölkerung Anregung und Vorbilder finde; in dem Masec, wie die bäuerliche Besiedlung fort- schreite, müsse daher auch eine Vermehrung des Domänenbesitzes erfolgen. Den Domänenpäch- tern falle dann die Aufgabe zu, in politischer, kul- tureller und sozialer Beziehung Führer der deut-

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.