Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Apothekenwesen. Von Geh. Medizinalrat Professor Dr. Rapmund, Minden i. W.; für die Schutzgebiete: Korpsstabsapotheker Adlung im Reichskolonialamt.

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Structure type:: Chapter

144 Apothekenwesen in erster Linie darin Ausdruck gefunden, daß man nur staatlich approbierten Ap die Verw von A ge- stattet. Die Uebertragung eines Privilegiums oder einer Konzession war somit stets an jene Vor- aussetzung gebunden. Während man nun in dem 17. und 18. Jahrhundert im Deutschen Reiche jener Forderung am besten dadurch genügen zu können glaubte, daß man den staatlichen Schutz möglichst weit ausdehnte und den Ap Privi- legien, die meist sogar mit Verbietungsrechten verbunden waren (sog. Exklusiv-Privilegien) ge- währte, oder auch von seiten selbst kleinerer Kom- munen A einrichtete, haben sich diese Verhältnisse seit Anfang vorigen Jahrhunderts insofern ge- ändert, als infolge der freieren Anschauung auf gewerblichem Gebiete Privilegien überhaupt nicht mehr erteilt sind, sondern nur noch Kon- zessionen, die entweder mit Genehmigung der zuständigen Behörde verkauft werden dürfen oder nach dem Tode des Inhabers an den Staat wieder zurückfallen, also unverkäuflich und unver- erblich sind. Vollständige Freigabe des Handels mit Az Mitteln, also Kiederlassungsfrei- heit, hat im Deutschen Reiche nur während der französischen Fremdherrschaft in den das ehemalige Königreich Westfalen bildenden Landesteilen so- wie in Elsaß-Lothringen (hier bis 1877) bestanden. Die Frage, welches System: Privileg, ver- käufliche (Real-) oder unverkäufliche (Personal-) Konzession, Verstaatlichung, Kommunalisierung der A oder Niederlassungsfreiheit, sich für die ge- setzliche Regelung des A Mittelhandels am meisten empfiehlt, ist eine sehr umstrittene. Nur in einem Punkte dürfte wohl Uebereinstimmung herrschen, daß Bannrechte, sog. Privilegien, sich völlig über- lebt haben; tatsächlich werden sie auch in keinem Bundesstaate mehr erteilt. Die Nachteile der Privilegien: Dem Rechtsbewußtsein unserer Zeit wie den leitenden Grundsätzen der GewO zuwiderlaufende Be- günstigung Einzelner auf Kosten der Gesamtheit durch Zuwendung hochwertiger veräußerlicher ABerechtigungen, außerordentliche Preissteige- rung der vorhandenen A#Werte, insbesondere der sog. Idealwerte, und die damit Hand in Hand gehende Verschuldung der , die einerseits deren ordnungsmäßigen Betrieb gefährdet und ander- seits die dem Bedürfnisse der Bevölkerung entspre- chende Vermehrung der A und damit eine ord- nungsmätßige AzVersorgung der Bevölkerung hindert, sowie Erschwerung des Selbständig- werdens für den unbemittelten Ap, haften mehr oder weniger auch den verkäuflichen A- Konzessionen an: deshalb ist man mit Recht fast in allen deutschen Bundesstaaten, na- mentlich in den letzten Jahrzehnten, zu dem Sy- stem der reinen Personalkonzession übergegangen, die auch zur allgemeinen Einfüh- rung in dem letzten, 1907 veröffentlichten Entwurf eines Reichs-A## vorgesehen ist. Dieser Entw ent- hält außer Vorschriften über Ausschreibung, Er- teilung, Versagung, Entziebung und Erlöschen einer Konzession, über die Anlegung von Zweig-A und Dispensieranstalten, die Erlaubnis zu ärztlichen und tierärztlichen HausA auch einzelne Bestim- mungen über den Aetrieb und über die Um- wandlung verkäuflicher A in nicht verkäufliche, also über die allmähliche Ablösung aller z. 3. noch vorhandenen AWerte, die durch die Auflage 35,3, 51,9 und 12,80, von Betriebsabgaben seitens der neuen Kon- zessionsinhaber erreicht werden soll. Diese Ab- lösung ist zweifellos eine der schwierigsten Fragen: gesetzlich ist sie bisher nur im Königreich Sachsen (s. später) geregelt. Der Wert der sogenannten Idealwerte, die hierbei hauptsächlich in Betracht kommen, wird im Deutschen Reich auf 400—500 Millionen Mark geschätzt. Die Bestimmungen des Entw sind im allgemeinen zweckmäßig, sie haben nur insofern einen Mangel, daß sie die Erteilung einer Konzession an Gemeinden, also die Errichtung von Kommunal #,, nicht gestatten, deren Einführung viele Vorzüge besitzt und sich im Großherzogtum Hessen durch- aus bewährt hat. Die Reichs GEgebung hat übri- gens schon bisher den Ap insofern einen ge- wissen Schutz gewährt, als sie durch § 147 Nr. 1 GewO die Ausübung des Ap Gewerbes durch Nicht Ap, sowie durch § 367 Nr. 3 des StGB den Handel mit Giften oder Az unter Strafe stellt, soweit er nicht auf Grund des & 6 Abs 2 GewO freigegeben ist. 57. Apothekenberechtigungen der selbständi- gen (Voll-)Apotheken. Den Berechtigun- gen und Besitzverhältnissen nach las- sen sich im Deutschen Reich zur Zeit folgende Arten von A#erechtigungen unterscheiden: 1. Realprivilegien mit oder ohne Ver- bietungsrecht, sowie mit oder ohne Verpflichtung zur Zahlung eines Kanons; sie sind völlig frei verkäuflich und meist an ein bestimmtes Grund- stück gebunden, d. h. „radiziert"“; 2. Realkonzessionen, die in der Regel an ein bestimmtes Grundstück gebunden, aber nur mit Genehmigung der Behörden verkäuflich sind; diese Genehmigung muß jedoch bei Präsen- tation cines approbierten Ap stets erteilt werden: 3. reine Personalkonzoessionen, die weder verkäuflich noch vererblich sind, bei denen aber im Todesfalle des Inhabers der Witwe bezw. den minderjährigen Kindern die Verw der A durch einen approbierten Ap auf längere oder kürzere Zeit gestattet wird. Für den Geschäftsnachfolger besteht bei diesen Konzessionen die Verpflichtung, mindestens die AEinrichtung nebst Azmittelvor- räten gegen eine angemessene Entschädigung zu übernehmen; in Bayern und Sachsen hat er auch eine Entschädigung für den sog. Kundschaftswert zu zahlen. Außerdem sind einige A im Besitze der Krone bezw. standesherrlich sowie im Besitz des Staates, von Gemeinden, Korporationen und Anstalten usw.; eine größere Anzahl von A im Besitz von Gemeinden ist besonders im Großherzogtum Hessen vorhanden (s. nachstehend). Abgesehen von Sachsen-Weimar, Schwarzburg- Sondershausen und Reuß j. L., wo bis jetzt nur pri- vilegierte Avorhanden sind, sowie von Bremen und Hamburg, wo es nur verkäufliche Konzessionen gibt, sind in den übrigen Bundesstaaten fast alle vor- her genannten Arten von Berechtigungen ver- treten, d. h. es besteht hier also ein sogenanntes gemischtes System. Von den z. Zeit im Deutschen Reich befindlichen VollA (rund 6000) beruhen rund 1800 = 300 auf Privilegien, 2300 48,3 auf Realkonzessionen und 1900 = 31,70 auf unverkäuflichen Personalkonzessionen, gegen iim Jahre 1895; das Ver- hältuis hat sich also seitdem außerordentlich stark

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