Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Apothekenwesen. Von Geh. Medizinalrat Professor Dr. Rapmund, Minden i. W.; für die Schutzgebiete: Korpsstabsapotheker Adlung im Reichskolonialamt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— —— –. ——— — — . Apothekenwesen 145 zu Gunsten der reinen Personalkonzession ver- schoben. Am meisten ist dies in Preußen der Fall, wo sich die betreffenden Verhältnisziffern zur Zeit auf 24,6, 57,2 und 18 33 geellen gegen 29,0, 69,8 und 12, 29 im Jahre 18 In - reußen sind alle vor ban Gewerbe- edikt v. 2. 10. 1810 in den alten Provinzen errich- teten A Realprivilegien und als solche durch die revidierte AO v. 11. 10. 1801 (§ 2) aus- drücklich anerkannt, während die späterentstandenen Anur auf einer Konzession beruhen, die ursprüng- lich unverkäuflich war. Erst auf Grund einer Kab-O v. 5. 10. 45 ist in dem MinErl v. 21. 10. 46 die freie Veräußerlichkeit dieser AKonzessionen zu- gelassen, sofern von dem abgehenden Ap oderdessen Erben ein vorschriftsmäßig gualifizierter Ge- schäftsnachfolger präsentiert wird. Die Konzession erfolgt allerdings immer nur für dessen Person und unter ausdrücklichem Vorbehalt der Wieder- entziehung bei seinem dereinstigen Abgange. Durch Allerhöchste Ordre v. 7. 7. 86 und MinErl v. 21. 7. 86 wurde dann angeordnet, daß die Ver- äußerlichkeit aller neu angelegten A erst 10 Jahre nach der Errichtung erlaubt sein sollte; durch die Allerhöchste Ordre v. 30. 6. 94 wurde schließlich die Unvererblichkeit aller Neukonzessionen einge- führt; jedoch wurde ihre Weiter Verw für Rechnung der Witwe bis zur Wiederheiratung bezw. bis zur Großjährigkeit der etwa vorhandenen Kinder gemäß 4 der ApO v. 11. 10. 1801 auch für diese A ge- stattet. Diese KabO gilt auch für die neuen Provinzen, in denen neben Realprivilegien und Realkonzessionen z. T. auch rein persönliche Konzessionen bestanden (z. B. in Hannover), für die aber nach deren Annexion die gleichen Grund- sätze, also die Verkäuflichkeit, wie in den alten Pro- vinzen durch Min Erl auf Grund der Königl V v. 13. 5. 67 eingeführt wurde. Bayern hat neben einer Minderzahl (etwa 15) von Privilegien seit dem Gewerbe G v. 11. 9. 25 nur noch unveräußerliche Personal- konzessionen; der Grundsatz ihrer Unverkäuflichkeit ist in die Ap O v. 27. 1. 42 noch mit einer gewissen Einschränkung aufgenommen, in dem Gewerbe G v. 30. 1. 68 und dem MinErl v. 31. 12. 70 ist jedoch einfach bestimmt, daß jede Konzession persönlich und unveräußerlich sei und sowohl bei Errichtung neuer als bei Wiederverleihung erledigter Konzessionen eine öffentliche Ausschreibung im Amtsblatt zu erfolgen habe. In der Folgezeit ist allerdings mit einer gewissen Milde verfahren und dem präsen- tierten Erwerber einer konzessionierten A die Kon- zession auch ohne Ausschreibung erteilt; desgleichen. ist die Zahlung einer Entschädigung für den „Kund- schaftswert“ zugelassen. Neuerdings ist jedoch wiederholt, z. B. durch MinEntsch v. 29. 4. 00, da- rauf aufmerffam gemacht, daß durch den Kauf einer konzessionierten A durchaus kein Vorrecht auf Er- teilung der Konzession erworben werde, sondern für diese allein die Anziennität und Qualifikation der Erwerber maßgebend sei. In Sachsen sind die Verhältnisse wie in Bayern; jedoch überwiegen hier die Privilegien (600%), trotzdem bereits durch das Mandat v. 17. 10. 20 die persönliche Konzession eingeführt ist. Das G v. 24. 6. 02 über die Aufhebung der mit Aerechtigkeiten vorhandenen Verbietungsrechte gibt die Möglichkeit zu einer allmählichen Beseiti- gung der Privilegien; der Staat gewährt in solchen v. Stengel- Fleischmann, Wörterbuch 2. Aufl. I. Fällen eine Entschädigung aus der Staatskasse, deren Höhe das Zwanzigfache des Minderertrages beträgt, der den privilegierten A durch die Kon- zession einer neuen A erwachsen ist. Bei Fest- setzung des Minderertrages kommt aber nur der allein den A vorbehaltene AzVerkauf in Anrech- nung. Bei der Weiterverleihung der persönlichen Konzessionen ist ebenso wie in Bayern eine Ent- schädigung für deren Idealwert (Kundschaftswert) als zulässig anerkannt (noch in neuester Zeit durch Min Erl v. 12. 2. 09); die früher mögliche Um- wandlung einer persönlichen Konzession in eine Realkonzession wird laut V v. 30. 1I. 75 nicht mehr genehmigt. In Württemberg sind von der Gesamt- zahl der Voll A (272) 720 realberechtigt und 280% unveräußerliche Personalkonzessionen; die ersteren beruhen auf der Med O v. 11. 10. 1755, Tit. 2, die letzteren auf der Allerh. V v. 21. 7. 34 und 4. 1. 43, durch die bestimmt wurde, daß neue Konzessio- nen zu selbständigen A nur als rein persönliches Recht erteilt werden dürfen. Die A in Baden sind teils Realprivilegien (ApOv. 28. 7. 1806, teils verkäufliche und unver- käufliche Konzessionen (Verhältnis wie 55: 10: 350%%)); in den letzten Jahrzehnten sind nur reine Personalkonzessionen erteilt. Durch das Gv. 11. 9. 98 ist die Ausübung der Realberechtigungen, wie der Personalberechtigungen in Bezug auf Erteilung, Versagung und Zurücknahme der Er- laubnis neu geregelt. Im Großherzogtum Hessen sind infolge des Gv. 30. 7. 48, durch das die Exklusivprivilegien aufgehoben wurden, nur noch 3 privilegierte A vorhanden; alle übrigen sind konzessionierte. Seit Erl des Gewerbesteuer G v. 16. 6. 27 sollten aller- dings vererbliche und veräußerliche Berechtigungen nicht mehr erteilt werden, durch den Erl v. 21. 5. 60 wurde aber deren Verkäuflichkeit ebenso wie damals in Preußen gestattet, so daß diese Real- konzessionen z. Z. die große Mehrheit (8700) bilden. Durch Bek v. 19. 2. 83 u. 15. 5. 85 ist dann bestimmt, daß die Verleihung der Konzession zu einer neuanzulegenden oder heimgefallenen A auch an eine Gemeinde oder einen Kreis erfolgen kann und damit die Kommunal A in Hessen eingeführt, jedoch mit der Einschränkung, daß die Uebernahme des Betriebes nicht seitens der Ge- meinde selbst erfolgt, sondern dieser mit Genehmi- gung der Aufsichtsbehörde unter bestimmten Vor- aussetzungen, die durch die landesherrliche Bek v. 18. 9. 05 neu geregelt sind, einem qualifizierten Ap pachtweise übertragen wird. Die Gemeinde hat Haus und Einrichtung zur Verfügung zu stellen, der Pächter zahlt dafür eine Betriebsabgabe in der Höhe von 32,500 des Rezepturumsatzes, 150% der Rezeptur für Krantenkassen und 10,50% des Hand- verkaufs. Im Jahre 1907 waren 13“ derartige A vorhanden = 1lo# der Gesamtzahl. Elsaß- Lothringen ist durch G v. 14. 7.,03 zur reinen Personalkonzession übergegangen. Bis 1877 bestand auf Grund der französischen Gesetzgebung Niederlassungsfreiheit, von da ab wurde durch Gv. 10. 5. 77 das preußische Kon- zessionsverfahren mit Verräucschen der Kon- zessionen eingeführt, die jetzt also mit wenigen Ausnahmen (etwa 400) noch zu Recht besteht. g 8. Neuanlage, Verlegung, Besitzwechsel von Apotheken; Weiterverleihung von heimgefalle- 10

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