Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Apothekenwesen. Von Geh. Medizinalrat Professor Dr. Rapmund, Minden i. W.; für die Schutzgebiete: Korpsstabsapotheker Adlung im Reichskolonialamt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

146 Apothekenwesen nen persönlichen Konzessionen — ehun aud Erlöschen einer Apothekenberech Für die Neuanlage von Tesibe gel- ten im großen und ganzen die gleichen Grund- sätze in den verschiedenen Bundesstaaten. In Preußen sind dafür noch die V betr. Anle- gung neuer A v. 24. 10. 1811 und die MinErl v. 13. 7. 40 u. 25. 9. 66 maßgebend. Bei der Beurteilung der Frage kommt in erster Linie die Bedürfnisfrage in Betracht; außerdem ist die Schädigung bestehender A zu berücksichtigen, deren Lebensfähigkeit erhalten bleiben soll. Für die Bedürfnisfrage sind entscheidend: Vermehrung der Volksmenge, Erhöhung ihres Wohlstandes, Niederlassung eines Arztes, weite Entfernung, Steigerung der Az Bedürfnisse durch Kranken- kassen usv. Im allgemeinen wird eine A auf 6—8000 Einwohner in Städten und 8—10 000 Einwohner in ländlichen Bezirken für lebensfähig gehalten. Der Antrag kann von Gemeinden und Behörden (Med Beamten) sowie von Ap oder sonst beteiligten Bewerbern ausgehen; die In- haber der bestehenden A sind stete wegen ihres etwaigen Widerspruchs zu hören. Die Genehmi- gung erfolgt in den meisten Bundesstaaten durch die Zentralbehörde (in Preußen durch den Ober- präsidenten, in Bayern durch die Kreis Reg, in Sachsen, Hessen, Baden und Elsaß-Lothringen durch das Min); in Württemberg durch das Med- Kollegium. Ist die Genehmigung erteilt, so wird die Konzession öffentlich ausgeschrieben; bei der Auswahl der Bewerber sollen die Führung und Qualifikation, die Anziennität nach der Approba- tion sowie die längere Tätigkeit im Ap Beruf, der Nachweis der erforderlichen Geldmittel maßge- bend sein; auch Aesitzer können sich melden, falls sie ihre ABerechtigung der Staats Reg zur Ver- fügung stellen, desgleichen frühere Anesitzer, falls sie nachweislich durch den Verkauf ihrer A keinen nennenswerten Gewinn erzielt haben. Die Verlegung von ist nach denselben Grundsätzen wie Neuanlagen zu behandeln, wenn dem Inhaber der Aerechtigung dadurch finan- zielle Vorteile erwachsen oder die Errichtung einer neuen A verhindert oder verzögert wird; handelt es sich dagegen nur um eine geringe örtliche, für das Absatzgebiet nicht in Betracht kommende Ver- schiebung des betreffenden Betricbes, so kann die Genehmigung auch ohne irgend welche Beschrän- kung erteilt werden. Die Bedingungen über die Erteilung von A- Berechtigungen bei Besitzwechsel sind, soweit es sich um verkäufliche Realprivilegien und Real- konzessionen handelt, bereits vorher (s. § 7) erör- tert; erwähnt zu werden verdient nur, daß die Zuständigkeit hierfür in den größeren Bundes- staaten z. T. insofern eine andere ist, als an Stelle der Zentral bezw. Provinzial-Instanz die mitt- leren Aufsichtsbehörden, z. B. in Preußen: der Reg Präsident, in Sachsen: die Kreishaupt- mannschaft tritt. Dagegen erfolgt die Wei- terverleihung derheimge fallenen unverkäuflichen Personalkonzessionen genau nach den gleichen Grundsätzen wie die Verleihung von Neukonzessionen. In allen Bundessiaaten wird sowohl für die Er- teilung einer neuen Konzession, als für die Weiter- verleihung verkäuflicher Konzessionen oder Real- berechtigungen eine Stempelsteuer erho- ben, die z. B. in Preußen bei Personalkonzes- sionen 150 Mark, bei vererblichen und veräußer- lichen ½% vom Werte der Konzession, mindestens aber 150 M., bei Verlegungen 20 M., bei Privi- legien 1% über FilialA# 10 M. beträgt (Stempel Gu. Stempeltarif v. 26.6.1909). Privilegien fallen auch unter das Umsatzsteuer G, wenn sie an das Grund- stück gebunden und auf dem gleichen Grundbuch- blatt mit diesem eingetragen sind, während die andern Roealprivilegien und die Realkonzessionen davon befreit sind. In Sachsen beträgt die Steuer 50—400 M., in Württemberg 100 bis 1600 M. (Filialà 10—50 M.), Baden 300 bis 1000 M. (Filial 100—200), in Hessen 300 bis 2000 M. (Filial 100—300 M.), in Elsaß-Loth- ringen 1000 M. bei Neuanlagen, 10 M. bei Ver- legung innerhalb einer Gemeinde. Entziehung der Approbation ist für den Ap, wie bereits früher erwähnt ist (s. § 4), nicht gleichbe- deutend mit Entziehung der ABerech- tigung :; der Ap darf diese dann nur nicht aus- üben (sonst Strase nach § 147 Nr. 1 Gewd0). In einzelnen Staaten, z. B. in Bayern (auf Grund des Gew. G v. 30. 1. 68) und Baden (G über die Realberechtigung der Ap v. 11. 9. 98 u. Ausf.B v. 22. 10. 98), Elsaß-Lothringen (G über Er- richtung von A v. 14. 7. 03) kann jedoch nicht nur im Falle der Zurücknahme der Approba- tion, sondern auch in anderen Fällen (Unzuver- lässigkeit, Nichtausübung der Berechtigung usw.) die Erlaubnis entzogen oder der Betrieb auf Dauer oder Zeit untersagt werden. Ein Erlöschen der Berechtigung kann selbstverständlich überall bei Verzichtleistung eintreten. 5 9i9. Ueber Einrichtung und Betrieb von Apo- theken sind fast in allen Bundesstaaten ABe- triebs Oerlassen (Preußen: v. 18.2.02, Bayern: v. 29. 12. 00, Württemberg: v. 1. 7. 85, Baden: v. 11. 9. 96, Hessen: v. 14. 1. 97, Elsaß-Lothringen v. 14. 6. 72), die nicht bloß genauere Vorschriften über die erforderlichen ARäume (Offizin, Mate- rialkammer, AzrKeller, Laboratorium und Stoß- kammer), deren Ausstattung, Einrichtung, Be- schaffenheit und Bezeichnung der Aufnahmebe- hälter, sondern auch über den Geschäftsbetricb und die pharmazeutischen Berufspflichten (Ver- pflichtung für die Güte der vorrätig gehaltenen A Mittel ½) sowie zur pünktlichen und sorgfältigen Anfertigung der Az nach ärztlicher Verordnung, Beachtung einer etwaigen Ueberschreitung der Höchstgaben auf diesen, Verbot der Abgabe scharf- wirkender Az ohne ärztliche Verordnung, Verbot der Ausübung der Heilkunde und des Abschließens von Verträgen mit Kurpfuschern usw. über die Zuwendung von AzVerordnungen, Zulässigkeit etwaiger Noebengeschäfte, Sonntagsruhe. An- nahme und Ausbildung von Lehrlingen?), An- meldung des APersonals, Vertretung usw., über Zweig-, Krankenhaus= und ärztliche Haus-A geben. Betreffs der Einzelheiten dieser Betriebs Osei nur erwähnt, daß die Reichs Gesetzgebung auch nach dieser Richtung hin einen gewissen Einfluß ausgeübt 1) In jeder Apotheke müssen mindestens diejenigen Arznei- mittel, die durch eine sog. Series medicaminum bestimmt sind, vorrätig gehalten werden. 2) Apothekenvorstände ohne Gehilfen dürsen Lehrlinge nur mit besonderer Genehmigung der Aufsichtsbehörde an- nehmen.

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