Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Arbeiter, gewerbliche. Von Minister a. D, Dr. Karl Schenkel, Exz., Karlsruhe i. B. ; bearbeitet von Professor Dr. Max Fleischmann, Halle a. S.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Arbeiterschutz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

A. Arbeiterschutz (im allgemeinen) 163 weder im Wege einer ordnungsgemäß zu veröffent- lichenden B der höheren VerwBeh für bestimmte Betriebsarten oder örtliche Gebiete oder durch eine im Einzelfall von der höheren VerwBeh zu erlassende Bfg, hinsichtlich deren das Verfahren nach § 20, 21 Gew einzuhalten ist, erfolgen. ') Endlich sind eigens in Bezug auf die Sonn- und Festtagsruhe im Handels Gew nach zs 105 b Abs 2 die PolBeh ermächtigt, durch BV die fünfstündige Azeit an Sonn= und Festtagen für bestimmte Tage zu verlängern, nämlich bis auf 10 Stunden für die letzten vier Wochen vor Weihnachten, sowie für einzelne Sonn= und Fest- tage, an denen örtliche Verhältnisse einen erwei- terten Geschäftsverkehr erforderlich machen. Durch die Vollzugs-Anweisung der Landes Beh sind die hierbei von der Pol Beh zu beachtenden Gesichts- punkte bezeichnet. Diese verlängerte Ageit kann für die einzelnen Handelszweige unter Berücksich- tigung ihrer Bedürfnisse nach Dauer, Beginn und Ende verschieden festgesetzt werden. 3. Zulassung von Ausnahmen durch Polizeiverfügung. Außer in den eben er- wähnten Fällen des # 105e ist, aber nicht für das Handels Gew, sondern nur für die in §& 105 b Abs 1 behandelten Betriebe nach § 105 f die Zulassung von Ausnahmen durch eine im Einzelfalle er- gehende Pol 'g vorgesehen. Hiernach kann nämlich die untere VerwBBeh einem Unternehmer auf dessen Antrag für bestimmte Zeit die Beschäf- tigung von Ar an Sonn- und Festtagen gestatten, wenn dies zur Verhütung eines unverhältnis- mäßigen Schadens nötig ist und das Bedürfnis nach einer Vermehrung der ArKräfte bei Anwen- dung gehöriger Sorgfalt nicht vorherzusehen war. IV. Arbeitszeit der jugendlichen und weiblichen Personen I1 unten S 165 f, 171 . V. Als Kontrollmaßnahmen zur Durchführung des Beschäftigungs- Schutzes sind eine Anzahl von Maßnahmen vorgeschrieben, welche einerseits bezwecken, dem AGeber und dem Ar den Inhalt der für die Unternehmung geltenden Vorschriften des Be- schäftigungs Sch klar vor Augen zu stellen, andrer- seits dazu dienen, daß bestimmte für den Be- schäftigungs Sch in Betracht kommende Tatbe- stände zum Zwecke der Kontrolle rechtzeitig schrift- lich aufgezeichnet oder zur Kenntnis der mit der Aufsicht betrauten Beh gebracht werden. 1. Aushang der Vorschriften in den Betriebsstätten. Unter bestimmten Voraussetzungen hat der Unternehmer dafür zu sorgen, daß an einer den Ar in die Augen fallenden Stelle der Betriebsräume oder der betreffenden Betriebsabteilung eine Tafel oder eine sonstige Kundgebung ausgehängt ist, worauf die für den Betrieb oder Betriebsteil nach Gesetz, V oder Vsg maßgebenden Beschränkungen der Beschäfti- gung verzeichnet sind. Hinsichtlich der Beschrän- kungen der Sonn= und Festtags A ist ein solcher Aushang nicht allgemein, sondern nur für die Fälle besonderer Ausnahme- regelung vorgesehen; so nach dem Eingang der Ziff. 3 BRMV v. 5. 2. 95 hinsichtlich des Umfangs und der Art der nach § 105 d ausnahmsweise zu- gelassenen gewerblichen Sonntags Aj so nach §5 105f Abs 2 Gew hinsichtlich der durch Verwo#g zur Verhütung eines unverhältnismäßigen Schadens gestatteten Ausnahmen. Hinsichtlich der für die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Ar maßgebenden Be- schränkungen ist ein solcher Aushang allgemein vorgeschrieben, so für größere Betriebe (& 138 Abs 2 GewO) für die Motorwerkstätten nach Ziff. 6 und 15 der V v. 13. 7. 00, für die nach # 154 Abs 4 dem Beschäftigungs Sch unterworfenen Be- triebe nach Ziff. 5 der V v. 31. 5. 97 und 17. 2.04 (Konfektion) und nach Ziff. 11 der V v. 17. 2. 07 (Tabakindustrie). Auch in den V, durch welche nach §5 120e für die Ar überhaupt und nach &# 139 a Abs 1 Ziff. 1 für die Arbeiterinnen und jugendli- chen Ar eine Einschränkung der Beschäftigung an- geordnet und durch welche nach § 139 a Abs 1 Ziff 2—4 Ausnahmen von den gesetzlichen Be- schränkungen der A weiblicher und jugendlicher Personen zugelassen werden, ist dem Unterneh- mer der Aushang der hiernach für seinen Betrieb geltenden Vorschriften zur Pflicht gemacht; ebenso der Aushang der von dem Unternehmer über das Verhalten der Ar im Betrieb erlassenen Vorschrif- ten, wenn ihm eine solche Regelung nach §# 120a und §# 120 b zur Auflage gemacht wurde. 2. Anzeigepflicht. Der Unternehmer, welcher weibliche oder jugendliche Ar beschäftigen will, hat hiervon vor Beginn der Beschäftigung der Orts Pol Beh Anzeige zu machen, 5138 Abs 1 Gew, Ziff. 15 der V v. 13. 7. 00 (Motorwerkstätten), Ziff. 5 der V v. 31. 5. 97 (Konfektion), & 1 der V v. 17. 2.07 (Tabakindustrie), #5# 10 KSch G bei Beschäftigung fremder Kin- der. Eine solche Anzeige hat der Unternehmer einer Akkumulatoren-Fabrik nach § 17 Abs 3 der Vv. 6. 5. 08 auch über die von ihm gewählte Re- gelung der Azeit zu erstatten. 3. Niederschriften über den Zu- stand der ARäume und über statt- gehabte Ueber A. Sind durch V nach 5# 120e Vorschriften über Größe und Höhe der ARäume und über die Höchstzahl der darin zu beschäftigenden Personen gegeben, so ist eine Niederschrift über den entsprechen- den Zustand der einzelnen Räume der Orts Pol- Beh zur Bestätigung vorzulegen und alsdann an der Eingangstür der betreffenden Räume aus- zuhängen; so nach der V über die Buch- druckereien, über die Vulkanisierungsanstalten für Gummiwaren und über die Zigarrenfabriken. Zur Kontrolle der auf eine bestimmte Zahl von Tagen beschränkten Ueber A in Konservenfabriken ist nach der V v. 11. 3. 98 in der Betriebsstätte eine Tafel auszuhängen, auf der an demselben Tag, an dem Ueberd#stattfindet, die Zahl der AStunden eingetragen wird, während welcher Arbeiterinnen über 16 Jahren beschäftigt werden. 4. Krankenbuch. In den V, welche auf Grund des §5 120e die Ausschließung gefährdeter Personen von gewissen gesundheitsgefährlichen Verrichtungen vorschreiben, ist dem AsGeber die Pflicht auferlegt, ein Kranken buch zur Kon- trolle über den Wechsel und Bestand sowie über den Gesundheitszustand der Ar führen zu lassen, so in Fabriken von Akkumulatoren, wie Alkali- Chromaten, von Bleierzeugnissen, in Bleihütten, Malerwerkstätten, Thomasschlackenmühlen, Zink- hütten. · 5. Verzeichnisse. Gewerbetreibende, die Ar an Sonn= und Festtagen mit den 11“

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