Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Arbeiter, gewerbliche. Von Minister a. D, Dr. Karl Schenkel, Exz., Karlsruhe i. B. ; bearbeitet von Professor Dr. Max Fleischmann, Halle a. S.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Arbeiterschutz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

164 Arbeiter, gewerbliche kraft G zugelassenen A oder ihrer Beaufsichtigung, dem B# vorbehalten, der hierüber die B v. 25. 1. (s 105 Abs 1 Ziff. 1—5) beschäftigen, haben ein Verzeichnis anzulegen, worin unter Angabe der Beschäftigungsdauer und -Art für jeden Sonn- und Festtag die Zahl der beschäftigten Ar zu ver- merken ist; die gleiche Pflicht liegt nach Ziff. 12 der BRV v. 3. 4. 01 den Besitzern von Betrieben mit Wind= oder unregelmäßiger Wasserkraft ob, wenn sie von den in dieser V nach §# 105e Abs 1 zugelassenen Ausnahmen Gebrauch machen. Fer- ner ist in den Räumen eines größeren Betriebs oder einer ihm nach §5154 Abs 3 u. 4 Gew O gleich- gestellten Werkstätte nach § 138 Abs2 Satz 2 GewO und den auf Grund des 8154 Absu. 4 ergangenen V an einer in die Augen fallenden Stelle ein Ver- zeichnis der jugendlichen Ar unter An- gabe ihrer ATage, sowie des Beginns und Endes ihrer Ageit und der Pausen auszuhängen. Für einzelne Betriebsarten ist durch V die Bedeutung und der Inhalt dieses Verzeichnisses noch weiter ausgestaltet; so soll es nach Ziff. 4 der V v. 5. 3. O2 in den Glashütten und nach Ziff. 3 der V v. 27. 5. 02 in den Walz= und Hammerwerken auch über die AsSchichten Auskunft geben und nach Ziff 5 der V v. 23. 1. 02 Angaben darüber enthalten, wann und für welche Dauer jedem Ge- hilfen und Lehrling die vorgeschriebene Ruhezeit ewährt ist, und wann im Betriebe Ueber#stattge- sanden hat. Auch die unteren und die höheren Verw Beh haben nach den V über gewisse Erlaubniserteilungen Verzeichnisse zu füh- ren, so nach Ziff. 7 Abs 2 der V v. 13. 7. 00, betr. die Motorwerkstätten, über die einzelnen Fälle der für Arbeiterinnen zugelassenen Ueber- beschäftigung. 6. Arbeitskarten. Solange die Be- schäftigung von Kindern in Fabriken zulässig war, durfte nach dem Abänderungs G v. 1878 der Fabri- kant sie nur dann zur Beschäftigung annehmen, wenn ihm eine auf Antrag des Vaters oder Vor- munds ausgestellte AKarte für das Kind behän- digt wurde. Diese Vorschrift, welche im Abände- rungs G v. 1. 6. 91 im Hinblick auf das hier erlassene Verbot der Fabrik# von Kindern aufgehoben worden war, wurde in § 11 des KSch wieder ausgenommen. Hiernach dürfen fremde Kin- der nur beschäftigt werden, wenn dem A#leber zuvor für dasselbe eine ArKarte eingehändigt ist. Die Ausstellung erfolgt durch die Orts Pol Beh auf Antrag oder mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters des Kindes, wobei aber die Gemeinde- Beh mangels einer Erklärung des gesetzlichen Vertreters die Zustimmung ergänzen kann. So- lange die Beschäftigung dauert, hat der AGeber die AKarte zu verwahren und sie auf amtliches Verlangen vorzulegen. Im Einzelfalle kann die AKarte verweigert oder entzogen werden, wenn bei der Beschäftigung des Kindes erhebliche Miß- stände zu Tage getreten sind (§ 20 KSchez. VI. Vollzugsanweisungen. Die nähere Anweisung der mit dem Vollzug und der Beauf- sichtigung der Vorschriften über den Beschäftigungs- Sch betrauten Beh ist durch die GewO im wesent- lichen den Landes Reg anheimgegeben. Nur die Anweisung über das Verfahren, in welchem die Zustimmung der maßgebenden Mehrheit der be- teiligten Geschäftsinhaber zur Verlängerung der Ladenschlußzeit festzustellen ist, hat § 139 f# Abs 1 02 (Rell 38) erlassen hat. Da den Anordnungen und Vfg der LandesBeh und der Kommunal- organe in wichtigen Materien, insbesondere was die Einschränkung der sehr weit gegriffenen fünf- stündigen Sonntags A im Handels Gew und was die hinsichtlich der Beschäftigung an Sonn= und Festtagen und von weiblichen und jugendlichen Personen zuzulassenden Ausnahmen angeht, im G ein weiter, unter Berücksichtigung der örtlichen, technischen und wirtschaftlichen Verhältnisse aus- zufüllender Spielraum gelassen ist, liegt es im Interesse eines möglichst gleichmäßigen, den sozialpolitischen Absichten des Ggebers entspre- chenden Vollzugs, daß die mit der Ausführung und der Aufsicht betrauten Organe durch die Zen- tralbehörden mit umgehenden Weisungen ver- sehen werden. Solche Anweisungen sind denn auch von den LandesReg erlassen worden, einer- seits um gemäß §& 155 Abs 2 GewO die nach den Landesorganisationen als untere, höhere Verw- Beh, Orts Pol Beh u. s. f. mit Vollzug und Aufsicht betrauten Organe zu bezeichnen, andrerscits um materiell die Gesichtspunkte für die Ausführung des Ges. klar zu stellen. Für Preußen sind ins- besondere maßgebend die Ausführungsanweisung zur GewO v. 1. 5. 04 (MlV 123) zu Titel 7A bis M und Anlage l (Werkstätten mit Motorbetrieb) nebst der Abänderung der AusfAnw v. 25. 11. 09 sowie die besondern Anweisungen des Preuß. Handels Min zu einzelnen Gegenständen, wie v. 15. 4. 96 zur Bäckerei B, v. 16. 6. 99 und 15. 1. 01 zur BRV über die Roßhaarspinnereien, v. 12. 3. 02 zur BRV über die Gast= und Schankwirtschaf- ten, v. 30. 11. 03 zum Kinder Sch G. Diese aus- führlichen preußischen Anweisungen haben zur gleichheitlichen und sachgemäßen Ausführung der GVorschriften namentlich auch dadurch beigetra- gen, daß sie von den meisten andern Reg für ihre Anweisungen zum Muster genommen wurden. Für Bayern sind maßgebend die Vollzugs V und Anweisungen v. 29. u. 31. 3. 92, 18. 4. 92 (Sonntagsruhe im Handels Gew), 14. 3. 95 (Sonn- tagsruhe in industriellen Betrieben), 29. 10. 97, 29. 9. 00; für Sachsen v. 28. 3. 92, 6. 3. 96 und 30. 3. 99; für Württemberg v. 26. 3. 92 und 13. 6. O1; für Baden Abschnitt 7 der V v. 23. 12. 83, der bis 1900 mehrfach geändert und ergänzt wurde, Erl des Min Inn v. 19. 4. 92, 2. 3. 93, 7. 3. u. 12. 9. 94 über die Sonntagsruhe im Handels Gew und v. 23. 10. 93, 28. 2. 95 über die Sonntagsruhe in der Industrie; für Hessen v. 22. 9., 10. 12. 00, 26. 3. 02; für Elsaß-Loth- ringenv. 23. 3. 92, 1. 5. 92, 16. 3. 95, 18. 10. 00. Ihre Aenderung im Hinblick auf die Nov zur Gewy v. 28. 12. 08 steht bevor und wird am Schlusse des Bandes mitgeteilt werden. #9. Vollzug und Beaufsichtigung. 1. Ent- scheidung des Prozeß-Richters. Ent- steht über den Vollzug der dem AGeber privat- rechtlich obliegenden Pflichten des ASch ein Streit, so entscheiden die Gerichte, und zwar in der Regel das Gew Gericht, wo ein solches nach G v. 29. 7. 90 (geändert 29. 9. 01) errichtet istuGewerbe- gerichtl. 2. Strafgerichtliches Einschrei- ten. Die Einhaltung der öffentlich-recht- lichen Vorschriften des Asch ist in der Regel da- durch gewährleistet, daß Zuwiderhandlungen des

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