Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Arbeiterversicherung (Allgemeines). Von Geh. Hofrat Prof. Dr. Heinrich Kosin, Freiburg i. Br..

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Arbeiterversicherung (Allgemeines) 181 Neben den wirtschaftlichen sind zum Teil auch persönliche Momente für die versicherungsrecht- liche Stellung, namentlich die Versicherungs- pflichtigkeit, maßgebend. Keine Bedeutung hat das Geschlecht, nur ausnahmsweise die Staats- angehörigkeit, so daß auch ausländische Arbeiter in Deutschland der Versicherung unterliegen. Als Altersgrenze ist auf dem Gebiete der JV das vollendete 16. Jahr für den Beginn der Versiche- rungspflicht und das 40. Lebensjahr für die Dauer des Rechts zum freiwilligen Eintritt maßgebend. Eine besondere rechtliche Würdigung können die Familienangehörigen des Arbeitgebers erfordern; bemerkenswert ist hier, daß das Reichsversiche- rungsamt das Bestehen eines versicherungspflich- tigen Arbeitsverhältnisses zwischen Ehegatten als mit dem Wesen der Ehe unverträglich niemals anerkennt, während das preußische OVG neuer- dings diesen Standpunkt mit Recht verlassen hat (RKR BA Nachr. 03 S 571 Nr. 1087; 05 S 406 Nr. 2095 mit O# 42 S 297 und Rosin, Recht d. Arb V 2, 86 ff). Für Beamte und Personen des Soldatenstandes, welche dienstlich als Arbeiter be- schäftigt werden, bestehen weitreichend besondere, sie von der Versicherung ausschließende Bestim- mungen. 3. Versicherungsverbände. Den ver- sicherten Personen stehen als Verpflichtete in wei- tem Umfange (abgesehen namentlich von den für die U W an ihre Stelle tretenden Reich, Staat und Gemeinde als Betriebsunternehmer) eigene Ver- sicherungsverbände gegenüber. Dieselben sind aber für die verschiedenen Gebiete der Versiche- rung durchaus verschieden gestaltet. Im allge- meinen betrachtet, sind sie entweder Körperschaf- ten (Genossenschaften) oder Anstalten, die letzteren wiederum entweder selbständige Anstalten mit eigener, juristischer Persönlichkeit, wie die JV- Anstalten, oder Zweiganstalten anderer öffent- licher Verbände, so die Gemeinde K Veine Zweig- anstalt der politischen Gemeinde, die U VAnstalten, welche sich auf den Gebieten der Bau= und Sce- 1V#finden, Zweiganstalten der Berufsgenossen- schaften. Die Körperschaften sind entweder Ge- nossenschaften der Unternehmer, wie die Berufs- genossenschaften für die UV, oder solche der Ar- beiter, wie die organisierten Krankenkassen (Orts-, Betriebs= und Baukrankenkassen), an deren Verw allerdings auch den Arbeitgebern, entsprechend ihrer teilweisen Beitragspflicht, eine gewisse Teil- nahme eingeräumt ist. 4. Versicherungsbehörden. Bei der Durchführung der Arb V sind außer den Organen der Versicherungsverbände auch die allgemeinen Verw Behörden der Einzelstaaten und der Ge- meinden in gewissem Umfange beteiligt. Daneben bestehen besondere, speziell mit Geschäften der Arb V befaßte Behörden, welche auf den Gebieten der Unfall- und der JV ihre Tätigkeit entfalten. Dazu gehört namentlich das Reichsversicherungs- amt (s. d.), eine höchste verwaltende, beaufsichti- gende und rechtsprechende Instanz, an dessen Stelle zum Teil für den Bereich des betreffenden Einzelstaates Landesversicherungsämter (s. d.) treten. Auch die „Schiedsgerichte für Arb VB“ (s. d.) haben trotz ihres allgemeinen Namens mit der K V nichts zu tunz sie entscheiden über Beru- fungen, welche über Ansprüche auf Unfall= oder Invalidenfürsorge gegen die Entsch der Vorstände von Versicherungsverbänden an sie gebracht wer- den. Keine wesentliche praktische Bedeutung ha- ben die „Rentenstellen“ erlangt, welche auf dem Gebiete der JIm namentlich zur Begutachtung oder Feststellung von Rentenansprüchen errichtet werden können. Bei allen genannten Sonder- behörden läßt das Gesetz die Selbst Verw und Selbstrechtsprechung der Beteiligten wirksam wer- den, indem es in dieselben neben anderen, nament- lich beamteten, Elementen auch Vertreter der Ver- sicherten und der Arbeitgeber in paritätischem Ver- hältnis beruft. 5. Fürsorgegründe. Nach dem gegen- wärtigen Stande unserer Gesctzgebung, welche eine Versicherung gegen Arbeitslosigkeit noch nicht kennt, knüpft jede sozialpolitische Fürsorge in irgend einer Weise an einen bestimmten Vorgang oder Zustand im Körper eines Menschen an. Ein solcher Vorgang ist zunächst der Tod und zwar regelmäßig der des Versicherten selbst. Er bewirkt eine Fürsorge auf dem Gebiete der KV (Sterbe- geld) und der UV (Sterbegeld und Hinterbliebenen- rente.) Daneben kommen dann auch gewisse Le- benserscheinungen in Betracht, welche entweder pathologischer oder physiologischer Natur sein können. Pathologisch sind die „Krankheit“, welche den hauptsächlichsten Fürsorgegrund auf dem Ge- biete der K V bildet, und die eine bestimmte Form derselben darstellende „Körperverletzung“, welche als solche auf dem Gebiete der UV wirksam wird. An die Krantheit kann sich als selbständiger Für- sorgegrund die Rekonvaleszenz anschließen. Phy- siologische Erscheinungen sind das Alter, der zweite Fürsorgegrund auf dem Gebiete der JV, und die in beschränktem Maße bei der KV Beachtung fin- dende Niederkunft. Pathologisch sowohl, als physiologisch (z. B. als Folge von Alter) kann die Körperschwäche oder Invalidität in diesem Sinne sein, d. h. derjenige Körperzustand, welcher auf dem Gebiete der JV als die Ursache der Erwerbs- unfähigkeit bezeichnet wird. In gewissem Umfange wird die Fürsorge nicht schon durch die erwähnten körperlichen Zustände und Vorgänge selbst, sondern nur in Verbindung mit einer eigenartigen Ursache derselben oder be- stimmten, durch sie herbeigeführten wirtschaft- lichen Folgen ausgelöst. In ersterer Beziehung unterscheidet sich die U von den beiden anderen Arten der Versicherung, indem bei ihr Tod und Körperverletzung nur als Folgen eines Betriebs- unfalls in Betracht kommen. Andererseits wirkt zwar z. B. das Alter unabhängig von allen, etwa damit verknüpften wirtschaftlichen Nachteilen, während bei anderen körperlichen Erscheinungen vorausgesetzt wird, daß sie entweder ausgabe- erhöhend oder einnahmemindernd auf den wirt- schaftlichen Haushalt der Beteiligten einwirken. Ausgaben verlangt namentlich die durch Krankheit und Körperverletzung sich ergebende Notwendig- keit der „Behandlung“; einnahmemindernd wirkt der durch Tod eintretende Verlust des Ernährers und namentlich die durch das ganze Gebiet der Arb V sich hindurchziehende Folgeerscheinung kör- perlicher Leidenszustände, die Erwerbsunfähig- keit, welche als gänzliche oder teilweise, dauernde oder vorübergehende in Betracht kommt. Aus alledem erhellt aber bereits, daß es Für- sorgegründe gibt, welche auf mehreren Gebieten der Arb V gleichzeitig wirksam werden können, so

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