Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Armenwesen. Von Stadtrat Dr. Münsterberg, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Armenrecht. Mit einer Tabelle über die Zuständigkeit in Armenstreitsachen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Armeebefehl und Armeeverordnung — Armenwesen 189 unterworfen sind, hat, während letztere, vorausge- setzt, daß sie sich innerhalb der Gesetze hält, auch Per- sonen bindet, die dieser Gewalt nicht unterliegen, namentlich auch den Fiskus. Dieser Gedanke ist es, den der mehrerwähnte Erl zum Ausdruck brin- gen will, wenn er für alle Ordres, die auf den Militäretat von Einfluß sind, ministerielle Gegen- zeichnung vorschreibt, denn alle Ordres, die den Fiskus betreffen, haben auf den Militäretat Ein- fluß. Der Inhaber der Kommandogewalt hat also, wenn er zugleich Träger der RegGewalt ist, freie Hand, ob er eine Anordnung als Af oder als A# erlassen will, vorausgesetzt, daß die An- ordnung nur Personen, die seiner Kommando- gewalt unterliegen, etwas befiehlt und den Fiskus nicht binden soll. Bei der Prüfung der Frage, ob und inwieweit eine im Wege des Af erlassene Anordnung rechtsgültig ist, kommt es daher auf den Kreis der Personen an, die sie betrifft. Inso- weit sie sich an solche richtet, die der Kommando- gewalt unterworfen sind, ist sie für diese unbedingt verbindlich, gleichviel, welche Bezeichnung der A# sich selbst beilegt. 2. Inhaber des Rechts zum Erlasse von Armeebefehlen. Da die ABf Befehle des In- habers der Kommandogewalt sind, sind es die In- haber dieser Gewalt, die zu ihrem Erlaß befugt sind. Inhaber der Kommandogewalt sind nach gelten- dem Rechte kraft eigenen Rechts die Träger der Staatsgewalt in den Einzelstaaten, d. h. die Lan- desherren und die Senate der freien und Hanse- städte, kraft abgeleiteten Rechts, nämlich auf Grund und nach Maßgabe der RV, der Kaiser. Diesem Rechtszustande entspricht der tatsächlich geltende Zustand insofern nicht, als eine Reihe von Inha- bern der Staatsgewalt in den Einzelstaaten im Wege von Militärkonventionen die Ausübung ihrer Kommandogewalt auf den König von Preu- hden übertragen hat, so daß tatsächlich außer dem Kaiser nur die Könige von Preußen, Bayern, Sachsen und Württemberg Kommandogewalt ha- ben und allein zum Erlaß von Ahf für ihre Kon- tingente berechtigt sind. § 3. Inhaber des Armeeverordnungsrechts. Etwas anders ist die Rechtslage auf dem Gebiete des A##echts insofern, als hier gemäß a 7 Nr. 2 NRV der BR hinzutritt, so daß sich folgender Rechtszustand ergibt. Subjekt des AVgRechts sind: 1. Der BR, soweit es sich um Ausführungs V zu R handelt und das Gesetz nicht ein anderes bestimmt. Allerdings pflegen V des B nicht als A## bezeichnet zu werden. 2. Der Kaiser, soweit ihm das Recht zum Erl solcher V reichsgesetzlich übertragen ist. Ein allge- meines A Beeccht hat er nicht; es bedarf für ihn stets einer gesetzlichen Ermächtigung. 3. Die Kontingentsherren, d. h. die Könige von Preußen, Bayern, Sachsen und Württemberg, ein jeder für den Bereich seines Kontingents, der König von Preußen also auch für die Truppen der- jenigen Staaten, die ihre Truppenteile durch Mili- tärkonventionen dem Verbande der Preußischen Armee eingefügt haben. Ihre Zuständigkeit zum Erlaß von A# hat zur Voraussetzung, daß reichs- rechtliche Normen fehlen oder daß solche sie zum Erlaß von A## ermächtigen. Dabei ist a 63 Abs 5 RV zu beachten, der den anderen Kontingents- mee ergehenden Anordnungen zur Pflicht macht, ihnen also nur ein formelles VRecht beläßt. Diese Vorschrift, die das VRecht der anderen Kon- tingentsherren zu Gunsten des Königs von Preu- ßen einschränkt, findet aber auf Bayern keine An- wendung (Schlußbest. zum 11. Abschn., der RB in Verbind. m. d. Bündnisvertrage mit Bayern). Die A# des Kaisers sind vom R, die der Kon- tingentsherren von dem Krieg Min des betreffen- den Kontingents gegenzuzeichnen. Publikations- organe sind die ABBlätter der einzelnen Kon- tingente. #s 4. Marinebefehl und Marineverordnung. Für den Marinebefehl und die Marine V findet in Bezug auf Begriff und gegenseitige Abgrenzung das, was über ABf und A# gesagt ist, entsprechen- de Anwendung. An die Stelle der Armee tritt die Kaiserliche Marine. Wie der Ahf Rechtswirk- samkeit nur denjenigen Personen gegenüber hat, die der Kommandogewalt des Befehlsgebers un- terworfen sind, so kann durch Marinebefehl nur solchen Personen der Kaiserlichen Marine etwas befohlen werden, die der Kommandogewalt des Befehlenden unterworfen sind. Inhaber der Lommandogewalt in der Marine ist gemäß a 53 Nausschließlich der Kaiser. Er ist auch zugleich Subiekt des Marine BRechts, allerdings auch hier nur insoweit, als nicht gemäß a 7 Nr. 2 der BR zuständig ist. Die Kaiserlichen Marine V sind gegenzuzeichnen von dem R oder seinem Stellvertreter (G betr. die Stellvertretung des RK v. 17. 3. 78), dem Staatssekretär des Reichs-Marine-Amts. Literatur: Hecker, Art. „ABf und A#“ in der 1. Aufl. dieses Wörterbuchs. Die Lehr. und Handvbücher des Deutschen Staaterechts und des Staatsrechts des Deutschen Reichs von Arndt, 1901; Laband“, 1901 und sog. kleiner Laband, 1997: Meyer-Anschütz“, 1905; v. Rönnet, 1876/77; Schulze, 1880 ff: Zorn:, 1897. Die Kommentare zur RK von Sendel 356, Arndt 340 usw. Monographien: Apel, Die Kal Gewalt auf dem Gebiete des Ehrengerichtswesens, 1906: Brockhaus, Das deutsche Heer usw., 1888; Gau, Die Kontingentsberr- lichkeit, 1901: Peckert, Militärgesetzgebung usw., 1906: Müller, Die Teilung der Militärgewalt, 1905; Bur- henne, Die Kontingentsherrlichkeit, 1908. Avel. Krmenrecht (prozessual) Gecrichtskosten, Rechtsanwalt, Notar, Verwaltungsgerichtsbarkcit Armenwesen I. Armenrecht (S 189) — II. Armen- verwaltung (S 211) — III. Armenpo- lizei (S 216) — IV. Schutzgebiete (S 219). IA — Armben).; A# = Armenverband (CA##, L##B — Orts., Land ##V); BA#— Bundesamt für das Heimatswesen; H— Heimat; Uu - Unterstützung: W = Wohnsitz: Ver Ansfl = deutscher VBerein für Armenpflege und Wohltätigkeit.)] I. Das Krmenrecht ## 1. Begriff und Inhalt. 1 2. Die geschichtlichen Grund- herren die Nachachtung der für die Preußische Ar- lagen # 3. Entwicklung der Armengesetzgebung.

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