Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Armenwesen. Von Stadtrat Dr. Münsterberg, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Armenrecht. Mit einer Tabelle über die Zuständigkeit in Armenstreitsachen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

I. Armenrecht (Geschichtliches) 191 des Verarmten eine Last, die direkten Aufwand erheischte und die dem Fremden gegenüber zu tragen die Gemeinde sich aufs äußerste sträubte. Diesen Gegensatz zu überwinden ist das Bestreben der Ggebung seit dem Ende des 18. Ihd. mit dem Ziel, einen Ausgleich zwischen der wirtschaftlichen Freiheit und der ALast zu finden. Der immer stärker und allmählich mit Ausschließlichkeit sich durchsetzende leitende Gedanke wird das sogen. wirtschaftliche Aequivalent. Es wird davon ausgegangen, daß jeder arbeitskräftige Mensch derienigen Gemeinde Vorteil bringe, in der er eine zeitlang gewohnt, gearbeitet, Steuern bezahlt, sein Geld verzehrt hat usw. Gehört jemand also einer Gemeinde durch Geburt an, hat sie aber im arbeitskräftigen Alter verlassen, um in einem andern Gemeinwesen zu leben und zu arbeiten, so hat nicht jene Gemeinde — die HGemeinde im alten Sinne — sondern die zweite H — die Auf- enthaltsgemeinde im neuen Sinne — den wirt- schaftlichen Vorteil davon. Jene muß daher von der eetwaigen ALast frei, diese aber damit belastet werden. Wie lange die Abwesenheit dauern muß, um den Zusammenhang mit der HGemeinde zu lösen, wie lange der Aufenthalt, um das neue Ver- pflichtungsverhältnis zu begründen, diese Frage kann verschieden beantwortet werden und ist durch die Ggebungen der einzelnen Staaten tatsächlich sehr verschieden beantwortet worden. Im allge- meinen strebte die Gesetzgebung der Lösung zu, in der Fristsetzung ein Merkmal zu geben, das ohne erhebliche Schwierigkeiten erken- nen ließ, wohin jemand armenrechtlich gehören sollte, und dieses Verhältnis von den übrigen Be- ziehungen zu der Gemeinde, wie namentlich Gew- Betrieb, Teilnahme an den Bürgernutzungen u. dgl. vollständig loszulösen. Den Abschluß dieser Bewegung bildete für Preußen die Ggebung von 1842 und 55, die im bewußten Gegensatz zu der alten HGesetzgebung den Zwiespalt dadurch auszugleichen suchte, daß sie als einziges Zuge- hörigkeitsmerkmal einen kürzeren, nicht qualifizierten Aufenthalt innerhalb einer Gemeinde bezw. eines Gutsbezirks bezeichnete. Das durch solchen Aufenthalt in Ansehung der AgFürsorge, aber auch lediglich dieser, begründete Rechtsver- hältnis wird „Unterstützungswohnsitz“ genannt. Ent- sprechend dieser Auffassung soll die Verpflichtung aber wieder erlöschen, sobald von einem wirtschaft- lichen Autzen nicht mehr die Rede sein kann, d. h. wenn ein Individuum aus einem Bezirk längere Zeitabwesend gewesen ist. Für solche aber, welche zwar durch längere Abwesenheit in dem einen Bezirke den UW verloren, einen neuen UW aber in einem anderen durch genügend langen Aufenthalt nicht erworben haben, wird die ALast größeren Bezirken auferlegt. Die Gemeinde wird in Ansehung ihrer armenrechtlichen Verpflichtung als OAvV, der größere Bezirk als LA# bezeichnet. 5s 3. Eutwicklung der Armengesetzgebung. Die Grundgedanken dieser Ggebung eignete sich der Norddeutsche Bund in seiner Ggebung von 67—70 an. Auch für ihn ist es besonders bemerkenswert, daß er wie Preußen 42 seine wirt- schaftliche Ggebung betr. Freizügigkeit, Gew Frei- heit, Eheschließung usw. nicht glaubt abgeschlossen zu haben, ohne die daraus sich für die Apasten ergebenden Folgen zu ziehen. Das G des Nordd. Bundes trägt die Bezeich- nung G über den U v. 6. 6. 70. Es wurde demnächst mit anderen Gesetzen des N. B. auf das Reich übernommen (Baden und Würt- temberg erst nachträglich durch G v. 8. 11. 71). Nur für Bayern und Elsaß-Lothringen, für jenes auf Grund seines Sonderabkommens, für dieses weil das Fortbestehen seines bisherigen Zustandes zunächst für wünschenswert erachtet wurde, blieb die Geltung des UWG ausgeschlossen. Für ihr Verhältnis zu dem übrigen Reichsgebiet gelten die Gothaer und Eisenacher Konvention (unten § 11). Doch ist im übrigen darauf hinzuweisen, daß a 3 RV, betr. die gemeinsame deutsche Reichsan- geehörigkeit, und das G v. 7. 11. 67, betr. die Freizügigkeit, ausnahmslos für das ganze Reich Geltung haben, daß also alle Sonder- bestimmungen, welche mit den hieraus erwach- senden Rechten jedes deutschen Reichsangehörigen im Widerspruch stehen, unwirksam sind. Das UWG ist zweimal durch die Novellen v. 12. 3. 94 und v. 30. 5. 08 ergänzt worden. Beide Male in der Richtung, daß der Erwerb des U in einer andern Gemeinde erleichtert, die Fristen herabgesetzt und verkürzt wurden. So wurde 1894 die Altersgrenze von 24 auf 18, 1908 von 18 auf 16 und 1908 auch gleichzeitig die Erwerbs= und Verlustfrist von zwei auf ein Fahr herabgesetzt. Außerdem wurde 1908 die Rechts- einheit mit Elsaß-Lothringen hergestellt, wo das UW am 1. 4. 1910 in Kraft getreten ist (unten §& 10). An der Struktur des Gesetzes ist im übrigen durch die Novellen nichts geändertworden. Doch mag bemerkt werden, daß 1908 ein nicht unwichtiger Schönheitsfehler beseitigt und in dem ganzen G der noch aus der Zeit des Nordd. B. herrührende Ausdruck „Norddeutscher“ durch das Wort „Deutscher“ ersetzt ist. 1. Geltungsgebiet des Gesetzes über den Unterstützungswohnsitz. Bemerkung. lI. Zu dem UW G v. 6. 6. 70 und den Novellen v. 12. 3. 94 und 30. 5. 08 als G. über den UW durch Bek des R##v. 30. 5. 08 in neuer Fassung publiziert (Rl o8 377) find von den beteiligten Staaten die nachste- henden A bezw. Verordnungen erlassen: 1) Preußen. As v. 8. 3. 71: f. Lauenbg. v. 24. 6. 1871. Abänderung G (Erweiterung der Landarmenlast) v. 11. 7. 91. Auedehn. auf Helgoland V. v. 1. 12. 05. 2) Sachsen. Heim. G v. 26. 11. 34; AO v. 22.10. 40; AG v. 6. 6. 71. — 3) Württemberg. Ac# v. 17. 4. 73; G betr. Abänderung des G v. 17. 4. 73 v. 2. 7. 89. — 4) Baden. G. b. össentl. Afl. betr. v. 5. 5. 70; A v. 14. 3. 72. — 5) Hessen. A## v. 14. 7. 71; G betr. die Kosten d. LA#flege v. 24. 5. 93. 6) M.-Schwerin. Ausf.-B v. 20. 2. 71; VB üb. d. Verf. in Heimats. v. 30. 6. 71. — 7) S.-W.eimuar. A##v. 23. 2. 72.— 8) M.-Stre- litz. Ausf.-B v. 20. 2. u. 27. 4. 71; B üb. d. VBerf i. H. v. 4. 7. 71; G v. 2. 7. 89. — 9) Olden burg. a) Herzogt. ldenb. Rev. Gem O v. 15. 4. 7)3. b) IFstt. Birkenfeld. G üb. d. A.; rev. Gem O v. 28. 3. 76; G betr. Abänderung usw. v. 22. 1. 94. c) Fstt. Lübeck. Rev. Gem O v. 30. 3. 76. — 10) Braun- schweig. Ac v. 5. 6. 71. — 11) S.-Meiningen. Ac v. 24. 2. 72; G betr. den Ersatz empfangener Au v. 26. 4. 88 und G v. 14. 12. 89. — 12) S.-Altenburg. Ausf.-V v. 3. 6. 71. — 13) S.-Kob.-Gotha. Ac# v. 31. 5. 71. — 14) Anhalt. AE v. 29. 6. 71. — 15) Schw.= Sondershausen. Ac# v. 25. 1. u. 28. 10. 72.—

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