Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Armenwesen. Von Stadtrat Dr. Münsterberg, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Armenrecht. Mit einer Tabelle über die Zuständigkeit in Armenstreitsachen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

192 Armenwesen 16) Schw.-Rudolstadt Acc u. Vv. 23. 6. 71. — 17) Waldeck. A# v. 29. 6. 71. — 18) Reuß ä. L. AG v. 25. 1. 71 u. 1. 7. 78; Nachtrags G v. 5. 7. 79. — 19) Reuß j. L. AG v. 21. 6. 71. — 20) Sch.-Lippe. A# v. 7. 3. 72; Gbetr. Abänderung d. A# v. 20. 4. 01. — 21) Lippe. AcE# v. 12. 9. 77 u. Gv. p. 10. 79. — 22) Lübeck. V u. G v. 29. 3. u. 30. 3. 71. — 23) Bremen. B u. Gv. 2. 1. 79 u. G v. 2. 11. 79, v. 8. 9. 84 und 18. 7. 99. — 24) Ham- burg. G v. 23. 6. 71; G v. 18. 5. 92 — beide ersetzt durch Gv. 11. 9. 07. — 22) Els. Lothringen G. v. 8. 11. 09. — Im folgenden werden diese landesrechtlichen Bestim- mungen nur mit Angabe des Staates und des Paragraphen zitiert werden, z. B. Preußen 11 — Württemberg a 2 usw. — Die Anführung eines Paragraphen ohne Zusatz bezieht sich auf das UW G. Eine ganz genaue Nachweisung aller auch in anderen G enthaltenen gesetzlichen Bestimmungen und Ausführungs VBbei Krech G 402r ff. II. Die Entscheidungen des B- haben für die Auslegung des UWs eine so hervorragende Bedeutung erlangt, daß auf sie vielfach zurückgegriffen werden muß. Im solgenden werden sie mit Angabe des Bandes und der Seitenzahl un- ter Voransetzung des Buchstabens E. (Entscheidung) zitiert werden, z. B. E. 18 22. Auch wo sie nicht ausdrücklich zitiert sind, ist ihr Inhalt gleichwohl in den Text hineingearbeitet. Die Entsch sind bis zum Bd. 41 gediehen: die Bände wer- den seit 1894 mit arabischen Ziffern bezeichnet: Band 28 enthält einleitungsweise einige Mitteilungen des Heraus- gebers zur Geschichte des BA, aus der hervorgehoben wer- den mag, daß bis zum 30. 11. 95 im ganzen 12 511 Spruch- sachen bearbeitet worden sind. Der früher von Wohlers, jetzt von Krech bearbeitete Kommentar zum UwW, der sich eng an die Rechtsprechung des Bundesamts auschließt und als Ergänzung zu dieser unentbehrlich ist, ist 1910 in 12. Auflage erschienen, die ebenfalls unentbehrliche Text- ausgabe von Krech 1908 in 7. Aufl. (Guttentagsche Samm- lung). Vgl. Brunn, Rechtsprechung des BU, 1908. A. Die Organe der öffentlichen Armenpflege s 4. Als solche fungieren unter ausdrücklichem Ausschluß aller anderen Bildungen (§9 2—6) O- und L A## , die ersten als die regelmäßigen, die anderen als die subsidiären Träger der Avast. a) Ortsarmenverbände. Sie beruhen grundsätzlich auf den politi- schen Körperschaften unterster O, den Ge- meinden und den Gutsbezirken; sie können aus einer oder mehreren Gemeinden, aus einem oder mehreren Gutsbezirken bezw. aus Ge- meinden und Gutsbezirken zusammengesetzt sein (Gesamt AV). Politische Verbände höherer DO, welche organisch eine größere Zahl von Gemeinden und Gutsbezirken umschließen (Kreise, Provinzen u. dgl.), dürfen die Funktion des OA# hiernach nicht übernehmen (§88 3, 4). Das Nähere über die Einrichtung der OA#### ist der landesgesetzlichen Regelung überlassen, die in allen Bundesgebieten grundsätzlich davon ausgeht, daß jede politische Gemeinde und jeder außerhalb der Gemeinde stehende selbständige Gutsbezirk einen OA# für sich bildet, der die Aufgaben der APflege durch dieselben Organe erfüllt, welche zur Verw der übrigen Gemeindeangelegenheiten berufen sind [NGemeindever waltungl. In Ansehung der Gesamt A V treffen die Ausf # nähere Bestimmungen über die Aufbringung der gemein- schaftlichen ALast und die Teilnahme an den Ge- schäften der AVerw: Preußen Fl0, Sachsen 5 30 u. s. w. soweit, den Kreisausschuß zu ermächtigen, auf An- trag eines Beteiligten die Vereinigung der inner- halb einer Ortschaft belegenen Domänen= und Rittergüter mit der betr. Gemeinde zu einem Ge- samt AL auf endgültige Weise zu beschlie- ßen. Diese Befugnis zuzwangsweiser Ver- einigung verdient angesichts des überall gleich- artigen Widerstandes gegen eine solche auf der einen, des unzweifelhaften Nutzens in vielen Fällen auf der anderen Seite besondere Beachtung und womöglich Nachahmung in den anderen Bundes- staaten. — Wesentlich ist dem Begriff des Gesamt- A, daß er in armenrechtlicher Beziehung eine Einheit bildet und als solcher in Ansehung der in den einzelnen zugehörigen Bezirken vorkommenden Apflegefälle nach außen hin allein passiv und aktiv legitimiert ist; sein inneres Verhältnis zu diesen einzelnen Bezirken ist für dritte AVV ohne Be- deutung. Im Ganzen ist die Neigung zur Bildung von G Au sehr gering; sie hat in Preußen, soweit sie nicht wie in Schlesien, Hannover, Neuvorpommern und Rügen bereits bestanden, nicht stattgefunden. In Hamburg wurden durch das G v. 92 die früher selbständigen OAV der Stadt und der Vororte zu einem O####, der auch zugleich die Geschäfte des LA# besorgt. Doch ist diese Zusam- menlegung nicht Bildung eines G A, sondern Herstellung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Zustandes, nachdem die alte Stadt und die sog. Vororte längst zu einem wirtschaft- lichen Ganzen zusammengewachsen waren. b) Landarmenverbände Diese umfassen der Regel nach eine Mehr- heit von OA#, können sich aber ausnahms- weise auf einen einzigen OA## beschränken (58 5). Die erste Alternative entspricht der Absicht des G, durch größere leistungsfähige Verbände die sub- sidiäre Avast sicher zu stellen. Doch fehlt es für diese an einem einheitlichen Maßstabe, wie er für die OA# durch das Vorhandensein gleichartiger unterster politischer Körperschaften gegeben war. weil die Verw-Körver höherer Ordung verschiedene Bildung haben. Da es sich im übrigen eben nur um die Sicherstellung der finanziellen Leistungs- fähigkeit handelte, so überließ das G (§ 5 Abs 1) es den einzelnen Bundesstaaten, selbst die Funk- tionen des LA# zu übernehmen oder besondere, räumlich abgegrenzte LA# einzurichten. Diese Gewährung freien Spielraums traf mit der Absicht des G, die OA# zu entlasten, auch insofern zu- sammen, als in fast allen Bundesstaaten irgend eine Art der Beihilfe der höheren Verbände zu den Lasten der APflege ohnehin geübt wurde. Dem- entsprechend wurden in Anknüpfung hieran die Funktionen des LA# durchweg den bestehenden polit. Körperschaften höherer Ordnung anvertraut; doch besteht in Ansehung der Größe eine starke Ver- schiedenheit. Von der Befugnis, OA# und LA## zusammenfallen zu lassen, ist nur in Ansehung einiger großer Städte Gebrauch gemacht. Gegenwärtig fungieren als Landarmenverbände: 1. In Preußen: a) Provinzialbe- zirke, vertreten durch die provinzialständische Verw: Westpreußen — Brandenburg (ohne Berlin) — Pommern — Sachsen — Schlesien (ohne Bres- lau) — Posen — Westsalen — Hannover — Rhein- provinz — Schleswig-Holstein (lohne Lauenburg). Anhalt § 10 Abs 2 geht b) RegBezirke, vertreten durch die kom-

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.