Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Armenwesen. Von Stadtrat Dr. Münsterberg, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Armenrecht. Mit einer Tabelle über die Zuständigkeit in Armenstreitsachen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

I. Armenrecht (Verhältnis zum Ausland) — II. Armenverwaltung 211 hörden jemals die Zurücknahme des Angehörigen eines dieser Länder wegen Ablaufs eines mehr als zweijährigen Zeitraums verweigert wird. Die von dem Verfasser in Uebereinstimmung mit Kelch und Olshausen vertretene Auffassung ist übrigens durch das preußische Ministerium des Innern gebilligt worden (vgl. den Erl v. 18. 4. 86), während das bayer. Min sich in einem Erl v. 7. 5. 00 auf den entgegengesetzten Standpunkt stellt. Ueber den Stand der Frage zu vergl.: Tourbié, Kol- lision der AFürsorgerechte, Arch OeffR 1887, 139 und 407 ff. und Olshausen a. a. O. 48 ff. 5. Berhältuis zum Ausland 5 12. Vorbehaltlich der vorläufigen Fürsorge- pflicht für Ausländer (s. oben & 5) und des völker- rechtlich unbestrittenen Rechtes jedes Staates, Ausländer jederzeit aus seinem Gebiete fortzu- weisen, sind seitens des Deutschen Reichs mit fol- genden Staaten: Italien (Uebereinkunft v. 8. 8. 73, ZBBl. 281), Belgien (Dekl. v. 7. 7. 77, ebenda 411), Dänemark (U. v. 11. 12. 73, Dekl. v. 25. 8. 81, Bek v. 17. 7. 84, ebenda 31, 407, 201), Frankreich (Vereinb. v. 80), Oesterreich-Ungarn (Akk. v. 2. 9. 75), Rußland (Abk. v. 10. 2. 94), Schweiz (Nie- derlassungsvertr. v. 31. 5. 90), Niederlande (Niederlassungsvertr. v. 17.12.04), in Ansehung der armenpolizeilichen Fürsorge und Uebernahme be- sondere Abkommen getroffen. Der wesentliche Inhalt ist, daß der Aufenthaltsstaat zur U nach den in seinem Gebiet herrschenden Grund- sätzen, aber ohne Anspruch auf Erstattung, der Hei- matstaat dagegen zur Uebernahme auf vor- gängigen Antrag verpflichtet ist. Mit Italien, Däne- mark, Oesterreich (jedoch nicht Ungarn) wird hier- über direkt zwischen den beteiligten Behörden, mit den übrigen auf diplomatischem Wege korre- spondiert. — Oesterreich gegenüber ist noch im Verhältnis zu den einzelnen Bundesstaaten (nicht zum D. Reich als solchem), die Eisenacher (nicht die Gothaer) Konvention in Gültigkeit (5 11). — Der Vertrag mit der Schweiz und ebenso der mit den Niederlanden ist, abweichend von den übrigen Vereinbarungen, ein vollständiger Niederlassungsvertrag, der nicht nur die Frage der vorläufigen Fürsorge und der Uebernahme von Hilfsbedürftigen in den Hötaat, sondern auch die Niederlassungsverhältnisse regelt. Die Verein- barungen speziell in Bezug auf Hilfsbedürftige nehmen im Verhältnis zu dem Umfange der Ab- machungen mit Italien, Belgien und Dänemark einen sehr viel geringeren Raum ein, haben aber im wesentlichen den gleichen Inhalt. Der Satz, betr. die Zurücknahme, stellt die Voraussetzung auf, adaß die Rückkehr in die H ohne Nachteil für ihre und anderer Gesundheit geschehen kann“. — Das Abkommen mit Rußland enthält Bestimmun- gen über die vorläufige Fürsorge nicht, sondern regelt nur die Verpflichtung der beiden vertrag- schließenden Reiche, betr. Uebernahme ihrer An- gehörigen; die Verpflichtung hierzu wird aner- kannt auch für diejenigen, die ihre Staatsange- hörigkeit durch Abwesenheit im Ausland oder durch förmliche Entlassung oder auf andere Weise ver- loren haben, falls jene nicht eine andere Staats- angehörigkeit erworben haben. Die Heimschaffung erfolgt ohne weiteres beim Vorhandensein noch ültiger oder erst seit einem Jahr abgelaufener apiere oder wenn kein Zweifel an dem Fort- bestehen der Staatsangehörigkeit obwaltet. Der Schriftwechsel findet zwischen den von den betei- ligten Reichen bestimmten Grenzbehörden direkt, im diplomatischen Wege jedoch nur dann statt, wenn die Grenzbehörden sich über die Heimschaf- fung nicht einigen können, oder wenn die Entsch der Grenzbehörden von den höheren Behörden des Hötaates nicht gebilligt wird. — England lehnt grundsätzlich die Uebernahme hilfsbedürftiger briti- scher Untertanen ab. Zwischen den Vereinigten Staa- ten von Nordamerika und einer Reihe anderer Staaten, in denen die Einwanderung aus Deutsch- land erheblich überwiegt und die ihrerseits eine Ausweisung nach Deutschland nicht vornehmen, wird in der Praxis zur Vermeidung der Wieder- vergeltung von der Ausweisung aus Deutschland (so in der Praxis von Berlin) abgesehen. Wo keine besonderen Abmachungen vorhanden sind, wie mit Norwegen und Schweden, werden die Angehö- rigen der beteiligten Staaten in der Regel ohne Schwierigkeit übernommen. Die Uebernahme- Vhdl erfolgen im diplomatischen Wege. Wegen der technischen Einzelheiten der Durchführung der Ausweisung vgl. Olshausen, Fürsorge für Ausländer in Deutschland 73 ff. H. Armenverwaltung 1. I. Organe. 1 2. II. VBerwaltungsgrundsätze. 5 3. Ersatzansprüche der Armenverbände a) gegenüber den Unterstützten, b) gegenüber dritten Personen. 4. Berbindung der öffentlichen und privaten Armenpflege. 55. Aussicht. 8 1. 1. Drgaue. Für die öffentliche, auf der Grundlage der O- und LAub# beruhende A#erw gilt als allgemeinster Grundsatz, daß der dem A entsprechende politische Verband (Gemeinde, Gutsbezirk, Bürgermeisterei — Kreis, Provinz, Oberamt, Staat usw.) die AVerw als einen Teil der allgemeinen Verw durch die betreffenden Or- gane (Gemeinde-, Gutsvorstand, Bürgermeister, Landrat, Kreis-Landesdirektor, Ministerium usw.) zu führen hat. Im Rahmen dieser Verw andere Personen als Beisitzer (Bezirksvorsteher, APPfleger u. dgl.) heranzuziehen, ist gleichfalls nach allge- meinen Grundsätzen, wonach Gemeindemitglieder zur Uebernahme unbesoldeter Gemeindeämter ver- pflichtet sind, durchweg gestattet, in den meisten Landes Ggebungen sogar ausdrücklich vorgeschrie- ben. So ist in Preußen die Bildung beson- derer Adeputationen in das Ermessen der Gemeinde-Verw gestellt, während in Bayern, Württemberg, Baden, Oldenburg, Braunschweig, Hansestädten u. a. besondere ABehörden (ApPflegschaftsrat, ARat, AKKommission und dgl. m.) gebildet werden müssen, denen außer dem Gemeindevorstand die Geist- lichen jeder Konfession und meist auch die Bezirks- und Aerzte angehören sollen. In Sachsen soll „unter verständiger Berücksichtigung der ört- lichen Verhältnisse“ und unter Heranziehung der Geistlichen, Schullehrer, Vorsteher der milden Stiftungen, A-, Kranken= und Waisenhäuser die AßPflege verwaltet werden; wo mehrere Gemein- den einen H Bezirk bilden, ist aus den besonders ver- trauenswürdigen Personen des Bezirks ein #. 14*

Contents: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Law

Image

Image fragment

Contents: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Contents: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.