Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Armenwesen. Von Stadtrat Dr. Münsterberg, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Armenverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

214 Armenwesen her gehörigen Fragen, in denen wieder gesund- heitliche und vor allem erziehliche Gesichtspunkte mitsprechen, sind gegenwärtig noch im Flusse. Doch darf von ihnen die wichtigste, ob Kinder besser in Anstalts= oder in Familienpflege unterzubringen sind, als zu Gunsten der letzteren Fürsorgeart entschieden betrachtet werden. Die Mängel der ersteren haben sich namentlich darin ge- zeigt, daß sittliche Schwächen einzelner Pfleglinge sehr leicht auf die Gesamtheit übertragen werden und daß die Abgeschlossenheit in der Anstalt die Kinder dem wirklichen Leben entfremdet, dem sie beim Verlassen der Anstalt meist hilflos gegenüber- stehen. Die Familienpflege hat den Vorzug, daß ie die Kinder in dauernder Berührung mit den Anforderungen erhält, welche den sie künftig er- wartenden Verhältnissen entspricht; an Stelle oft schablonenhafter Anstaltsdisziplin tritt die Indi- vidualität des Familienhauses, die vielfach eltern- gleiche Liebe der Pflegeeltern, welche oft sogar zur Annahme der Pfleglinge an Kindesstatt führt; endlich ist Familienpflege billiger als Anstalts- pflege. Man wird letzterer gleichwohl für gewisse Charaktere, sowic auch da nicht entraten können, wo geeignete Familien zu ermitteln schwer ist und die Lebenshaltung der Bevölkerung dicht an der Grenze der Armut steht. Die Familienpflege er- fordert die sorgfältigste Auswahl geeigneter Fami- lien, die Zahlung eines angemessenen Pflege- geldes und endlich eine gut geregelte Ueberwa- chung, die entweder durch eigene Inspektoren oder mit Hilfe der ländlichen Geistlichen und Lehrer zu besorgen ist; als besonders wertvoll ist hier die Heranziehung der privaten Wohltätigkeit, nament- lich durch Beteiligung des Frauenelements zu be- zeichnen. — In Ansehung der Aufnahme von Kindern zur A Pflege sind die Verhältnisse des einzelnen Kindes sorgsam zu berücksichtigen. Von der unbeschränkten Aufnahme und dem absicht- lichen Unterlassen jeder Nachforschung nach dem Ursprung bei Kindern, die hilflos ausgesetzt oder von ihren Eltern verlassen sind (älteres franz. System), ist man ganz und mit gutem Fug zurück- gekommen, weil dadurch der Hang zum unehe- lichen Beischlaf, zum frühen Heiraten ohne ge- nügende Unterhaltsmittel, zur Vernachlässigung der elterlichen Pflichten außerordentlich gefördert wird. Es ist umgekehrt die Herkunft des Kindes auf das sorgfältigste zu ermitteln, der unterhaltungs- pflichtige Elternteil zur Unterhaltung und Ueber- nahme anzuhalten, nötigenfalls auch wegen Ver- lassung strafrechtlich zu verfolgen; wo Kinder unterstützt werden, deren Eltern noch am Leben sind, da ist die U nicht bloß armenrechtlich, sondern auch moralisch eine dem betr. Elternteil gewährte, die auf ihn bedeutend zurückwirkt. Das Bedürfnis muß daher sorgfältig erwogen, die U der Zahl der vorhandenen Kinder angepaßt werden; Kinder von Witwen können gefahrloser unterstützt werden, als die von verlassenen Ehefrauen, weil bei letz- teren der Vater, dem die Sorge für seine Kinder abgenommen wird, zur ferneren Vernachlässigung leicht verführt wird. Ganz unge fährlich ist daher nur die U völlig verwaister Kinder, die des Schutzes und der U auch doppelt bedurfti sind. — Wegen verwahrloster Kinder sFürsorge— erziehung 5 3. Ersathasprüche der Armenverbände. a) Gegenüber den Unterstützten. Es liegt in der Natur der Apflege, daß ihre Gaben unentgeltlich gewährt werden, da eben die Unfähigkeit des Empfängers, sich das Empfangene aus eigenen Kräften oder Mitteln zu verschaffen, die Voraussetzung der U bildet. Doch schließt dieser Umstand nicht aus, daß das Empfangene zurückgegeben werden muß, wenn entweder der Empfänger die Gabe nur durch Täuschung über seine Vermögensumstände erlangt hat oder nachträglich in Vermögensum- stände gelangt, die ihm die Rückgabe ermöglichen. Es kommen hierbei sowohl armenpolizeiliche wie rechtliche Gesichtspunkte in Betracht. Aus armen- polizeilichen Gesichtspunkten ist es geboten, die A#Pflege gegen Mißbrauch zu schützen; aus recht- lichen Gesichtspunkten ist allgemein zu folgern, daß niemand einen Anspruch hat, aus allgemeinen Mitteln ohne Gegenleistung zu empfangen, was in der gleichen Art nicht allen gewährt wird, wie es beispielsweise bei dem unentgeltlichen Elemen- tarunterricht der Fall ist. Man hat hiergegen ein- gewendet, daß die unentgeltliche Hingabe aus öffentlichen Mitteln eben das Charakteristische der öffentlichen A Pflege sei; doch ist dieser Einwand ficht stichhaltig, weil es sich nicht um einen privaten Rechtsanspruch des A handelt, den er dem Gemeinwesen gegenüber hat, sondern weil das Gemeinwesen aus öffentlich-rechtlichen Gründen eine Verpflichtung anerkennt, dem Zustande der Bedürftigkeit im öffentlich-rechtlichen Interesse ab- zuhelfen. Die Frage ist in einigen Bundesstaaten durch positive Vorschriften dahin beantwortet worden, daß die den Bedürftigen gewährte U direkt als Vorschuß bezeichnet wird, der zurückzuzahlen ist, sobald der Bedürftige durch eigne Tätigkeit und Erwerb oder auch durch äußere zufällige Glücks- umstände in bessere Vermögensumstände gelangt, so Sachsen, Württemberg, Mecklen- burg-Schwerin, Bremen, Ham- burg, während andere, ohne das Wort „Vor- schuß" zu gebrauchen, doch sachlich dasselbe fordern, wie Baden (der Unterstützte, der zu hinreichen- dem Vermögen gelangt, ist zur Rückerstattung ver- pflichtet), Sachsen-Meiningen, bessen, Oldenburg, Bayern und andere; zum Teil wird noch hinzugefügt, daß der Unterstützte die Rückerstattung ohne Gefährdung des eigenen Unterhalts muß leisten können, oder daß er nicht durch Rückerstattung erneut der Verarmung aus- gesett sein würde. Zum Teil ist auch die Ersatz- pflicht befristet, so z. B. in Bayern auf 10 Jahre nach Empfang der Uj; in einigen Staaten wie Württemberg, Oldenburg, Baden sind nur U zurückzugewähren, die nach vollendetem 18., in Mecklenburg nach dem 14. Lebensjahr gewährt sind. In der Praxis sind alle diese Vorschriften von nicht sehr erheblicher Bedeutung und werden in milder und verständnisvoller Weise gehandhabt; immerhin bieten sie in den nicht eben häufigen Fällen besonders günstiger Veränderungen doch eine willkommene Handhabe. Preußen ent- behrt derartiger klarer Bestimmungen, die zweifels- frei einen Rückgriff gestatten. Der Entwurf des A enthielt sogar eine ausdrückliche Bestimmung, wonach der Anspruch auf Erstattung nur soweit bestehen sollte, als der Bedürftige schon zur Zeit der Gewährung der U hierzu in der Lage war. Doch ist diese Bestimmung von der Kommission des .

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