Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Armenwesen. Von Stadtrat Dr. Münsterberg, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Armenpolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

III. Armenpolizei 217 bleibt und dann sogar durch ein wohlgeordnetes A- Wesen und eine mit dem Wohlstand der Bevölkerun steigende Bereitwilligkeit zum Helfen unanshörlich gesteigert wird. Die manchesterliche Schule ging daher soweit, den Ausschluß der ApPflege für arbeitsfähige Personen zu fordern, während die moderne Anschauung und die tatsächliche Uebung der Apflege dahin gelangt sind, auch arbeits- fähigen Personen die Hilfe der öffentlichen AnPflege zuteil werden zu lassen und nur gewisse Sicherheiten gegen ihren Mißbrauch zu fordern. Hierbei ist die Vermischung von A- und Bettelwesen, die der Zeit bis zum Beginn des vorigen Jahrhunderts ganz geläufig war, im ganzen ausfgegeben, sodaß die Maßregeln der Anflege von denen gegen Bettler völlig geschieden werden, obwohl ihr innerer Zusammenhang sehr bedeutend ist. Auch wir be- handeln das Bettel- und Landstreicherwesen ab- gesondert (s. d. Artikel) und gehen an dieser Stelle nur auf diejenigen Maßregeln ein, die in un- mittelbarstem Zusammenhang mit der A#flege stehen: armenpolizei liche Maßregeln im engeren Sinne. #5s#2. Zwangsmaßregeln gegen arbeitsfähige Personen a) Daß auch Arbeitsfähige, sofern sie sich tatsächlich im Zustande der Bedürftigkeit befinden, zu unterstützen sind, ist durch die Ggebung wie durch die Rechtsprechung anerkannt; und ebenso ist an- erkannt, daß grundsätzlich die U solcher Person nur gegen Arbeitsleistung ihrerseits statt- finden soll (ogl. Preußen 1, Sachsen AO ## l 27 ff, Württemberg a l, Baden ## 8 u. a. m., ähnlich auch Bayerna 10, III). Nur begegnet die praktische Ausführung unendlichen Schwierigkeiten, die vornehmlich in dem sehr dehn- baren Begriff der Arbeitsfähigkeit, wie in dem häufigen Mangel an geeigneter Arbeit begründet sind. Denn, wenn hier individualisiert und jedem die geeignete Arbeit angewiesen werden soll, so ist eben zu unterscheiden zwischen der Arbeitsfähigkeit des gesunden, erwachsenen Mannes und des durch liederlichen Lebenswandel herabgekommenen Land- streichers, zwischen der des jungen und des alten Menschen, der eines vorgebildeten Künstlers oder Handwerkers und der des einfachen Tagelöhners. Diesen allen Arbeit zu verschaffen, wenn sie, sei es verschuldet oder unverschuldet, bedürftig sind, heißt entsprechende Arbeit bereit halten und, wo sie nicht vorhanden ist, sie künstlich schaffen. In ihren letzten Konsequenzen führt diese Verpflich- tung zu jener Forderung, welche unter dem Schlag- wort „Recht auf Arbeit“ bekannt ist. Ein solches Recht ist freilich in keiner Ggebung, nament- lich nicht in den so oft fälschlich hierfür angerufenen s# 1, 2, II 19 des preuß. AL# anerkannt, so wenig dem Bedürftigen ein klagbarer Anspruch auf U zusteht. Aber tatsächlich würde, konsequent durchgeführt, die Pflicht der Arbeitsverschaffung in der Weise ein Recht auf Arbeit schaffen, daß jeder befugt sein würde, unter dem Vorgeben, arbeitslos zu sein, die AVerw um Arbeit anzu- gehen, und daß die AVerw dazu gelangen würde, die erbetene Arbeit zu gewähren, den Lohn dafür auszuzahlen, das Arbeitsprodukt zu vertreiben und die Differenz zwischen Lohn und Warenpreis durch Zuschüsse aus der A-Kasse d. h. aus öffentlichen Mitteln zu decken. Diese Konsequenzen zu ziehen, ist ummöglich; wo es geschehen ist, wie namentlich in ausgedehntem Maßstabe in England unter der Herrschaft der gilberts act v. 1782, in Hamburg 1788 und in den französischen ateliers nationaux 1848 sind Mißstände der schlimmsten Art, wie namentlich Verschiebung der Lohn= und Preis- verhältnisse, Förderung des Müßigganges, Herab- drückung des Erwerbstriebes, Auswanderung we- gen drückender ALasten u. a. m. nicht ausgeblieben. Abgesehen davon, daß derartige Erfahrungen die Schranken anzeigten, innerhalb deren die AVerw sich zu bewegen hat, haben sie auch dargetan, daß dem Bedürfnis schon genügt werden kann, wenn statt einer allgemeinen Bereithaltung von Arbeit nur in Ansehung der arbeitsfähigen, aber ar- beitsscheuen Personen das Bedürfnis nach 1# sorgfältig geprüft und gegen diese unter möglichst harten Formen der Arbeitszwang bezw. eine Beschränkung der persönlichen Freiheit durchgeführt wird, was beides freilich in der Praxis auch nicht ohne Schwierigkeit ist. — b) Das Arbeitshausprinzip ist eine besondere Erscheinungsform des Grundsatzes des Arbeitszwanges. Seine Vertreter gehen davon aus, daß die U regelmäßig keine Verbesserung der Lage der Bedürftigen gegenüber dem freien Ar- beiter herbeiführen dürfe und daher schon der Form nach so beschaffen sein müsse, daß niemand ohne wirkliche Not sie anzunehmen geneigt sein werde. Wer aber durch die Annahme sein Unvermögen zur eigenen Erwerbstätigkeit auf diese Weise klar gestellt habe, bedürfe einer gewissen Aufsicht und Freiheitsbeschränkung, die wirksam nur in ge- schlossener APpflege mit entsprechender Anstalts- disziplin möglich sei. Man hat in England, dem Musterlande der AHäuser (workhouse), aber auch vielfach in Deutschland mit der Errichtung von Arbeitshäusern und strenger Innehaltung des Grundsatzes, nur in ihnen U zu verabfolgen, gute Erfolge erzielt, die sich namentlich in wesentlicher Verminderung der UGesuche und dementspre- chend der ALast zeigten. Man hat aber anderer- seits die Wahrnehmung gemacht, daß solche An- stalten sehr leicht in Extreme verfallen, indem sie bei allmählich laxerer Handhabung wieder zu disziplinlosen AHäusern, oder bei zu straffer Hand- habung der Disziplin zu Korrektionsanstalten wer- den, was beides dem gewollten Charakter der Au- nicht entspricht; auch wird auf ihre größere Kost- spieligkeit gegenüber der offenen Apflege und auch hier wieder auf die große Schwierigkeit ge- eigneter Arbeitsverschaffung hingewiesen. Ob sich daher die Errichtung von Arbeitshäusern empfiehlt, wird jede AVerw nur nach Maßgabe ihrer Mittel, ihrer Arbeitsgelegenheiten und des Standes ihrer Apfflege zu ermessen haben. In verwaltungs- rechtlicher Beziehung unterliegt ihre Errich- tung und die Unterbringung von Bedürftigen darin jedenfalls keinem Bedenken, da es jeder AVerw überlassen bleibt, in welcher Form sie U gewähren will: die oben angezogenen GBestimmungen sprechen die Zulässigkeit, sowie die Anwendung von HausO und Arbeitszwang ausdrücklich aus. — Besonderer Erwähnung wert sind in diesem Zu- sammenhange die sogen. Bezirksanstalten. Angesichts der finanziellen, wie technischen Lei- stungsunfähigkeit der meisten kleinen AV gegen- über den arbeitsscheuen Elementen ist man vielfach dazu übergegangen, eine Mehrzahl von Verbänden zu Bezirken zu vereinigen und für diese Ar- beitsanstalten zu errichten, in welche alle

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