Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Armenwesen. Von Stadtrat Dr. Münsterberg, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Schutzgebiete. Von Geh. Oberregierungsrat Dr. Meyer-Gerhardt, vortragender Rat im Reichskolonialamt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Armenwesen — Arzneimittel (Verkehr außerhalb der Apotheken) 221 1903; Die Neuordnung des A. der Stadt Elberfeld vor 50 Jahren. Jubiläums-Festschrift d. städt. A##, 1903. — Arbeitszwang: Die bei dem Art. Bettel- u. Wanderwesen angeführten Werke. — Bezirksan- stalten: Bitzer, Die Bez. Abäuser im K. Sachsen, 1864; Böhmert, Zur Stat. d. (. Bez. AAnstalten in 3 d. sächs. stat. Bur. J. 29, 511 Ludwig-Wolf, Ziller, Huzel in Berichten f. Ver Afl, 1883, Nr. 3; 1885, Nr. 9 u. 10. — Ersatzansprüche: In Schr. d. VBer Apfl: Die Stellungnahme der Landesgesetzgebung zu den gegen alimentationspflichtige Angehörige zu treffenden Zwangsmaßregeln (Jakstein, H. 22, 1895. Zwangsmaß- tregeln geg. nährpfl. Angehörige (Hirschberg, Jakstein), H. 36, 1898. Erstattung v. U d. d. Unterstützten selbst und durch ihre Angehdr. (Münsterberg, Ludwig, Wolf), H. 41, 1899; Simonsohn, Der Erstattungsanspruch der Aß gegen den Unterstützten. Z. f. d. A. Mai, Juni 1905. — Ver- bindung: Münsterberg, Zentralstellen f. A. u. W., 1897; Martius, Die Verbindung d. öff. A Pfl. m. d. Vereins= u. Privat-Wohlt., 1906. In den Schr. d. Ver Anfl: 80, 91, 94. Zu UI. Armenpvpolizei. Aschrott, Flesch, Handhabung der Bestimmungen betr. den Verlust des Wahlrechts bei Empfang öffentlicher Au. Schriften des Ver Afl, 1896; Buehl, Die neue hamburgische Ggebung betr. das A. u. d. Jugendfürsorge. Z. f. d. A. 1904, Dez., 353 ff; 1907, Okt., 294 ff.; Loh se, Samter. Zwangsmaßregeln gegen Arbeitsscheue und gegen säumige Nährpflichtige. Schriften des Ver Anfl. Heft 88) Leipzig 1909. Vergl. im übrigen die bei dem Art. „Bettel- u. Wanderwesen“ angeführte Literatur. Zu IV(Schutzge biete) fehlt eine Sonderliteratur; val. Fleischmann im Jahrbuch über die deutschen Kolonien I 1908 S. 99, III 1910 S. 54. Münsterberg. Arzneimittel (Verkehr außerhalb der Apotheken) ## 1. Die Gesetzgebung. 1 2. „Arzneimittel“ im geltenden Rechte. 1 3. Anzeigepflicht und Betrieb (Klein= u. Groß- handel, Schrankdrogisten, Handel im Umherziehen). 5 4. Be- aussichtigung, Strafbestimmungen, Untersagung des Gewer- bebetriebs. 1 5. Schutzgebiete. IA- Arznei, Arzneimittel; Ap-Apotheke; Apr-Apotheker! Der Begriff „Arzneimittel und Arz- neien" ist weder in der Gew noch sonst in einem Reichs= oder Landesgesetz näher bestimmt. Nach der Rechtsprechung sind darunter solche Substanzen, Präparate und Zubereitungen zu verstehen, die in der medizinischen Wissenschaft als Heilstoffe bezw. Heilmittel gelten und als solche in Anwen- dung kommen, also alle Mittel, die geeignet sind, Krankheiten und körperliche Uebel zu heilen oder zu lindern. #. Die Gesetzgebung. Der Handel mit A war früher in allen Bundesstaaten fast ausschließlich auf die Ap beschränkt und nur eine geringe An- zahl derselben den Materialisten und Drogisten unter gewissen Beschränkungen im Kleinhandel freigegeben. Von Jahr zu Jahr machten sich aber immer mehr die Bestrebungen der Nicht Apr geltend, ihre Befugnisse in dieser Hinsicht auf Kosten der Ap zu erweitern, Bestrebungen, die derart mit Erfolg gekrönt sind, daß die Zahl der Drogenhandlungen in einer die Lebensfähigkeit der Ap ernstlich gefährdenden Weise zugenommen hat. In Preußen waren z. B. im Jahre 1907 rund 20000 Handlungen vorhanden, in denen ent- weder A oder außer diesen noch Gifte feilgehalten wurden, gegenüber rund 3500 Voll= und Zweig Ap, also fast eine Gfach größere Anzahl. Diese Zu- nahme der Drogenhandlungen datiert haupt- sächlich von dem Zeitpunkte an, wo der AHandel einheitlich auf Grund des &6 Abs 2 GewD für das ganze Reich, durch Reichsgesetzgebung, und zwar zuerst durch die Kaiserliche V v. 25. 3. 72, geregelt ist. Entgegen dem Wortlaut der eben erwähnten Bestimmung der GewO war in dieser V ebenso wie in den späteren leider nicht bestimmt, welche Mittel dem freien Verkehr überlassen sind, sondern es waren nur diejenigen aufgeführt, deren Verkauf den Ap vorbehalten blieb, eine Fassung, die bei den außerordentlichen Fortschritten und der Ueberproduktion von neuen A den Drogen- handel insofern ungemein begünstigte, als sie den Verkehr mit allen neuen Heilmitteln, soweit sie nicht zu den giftigen Stoffen gehörten, völlig freigab. Zahlreiche Drogenhandlungen entwickel- ten sich zu vollständigen „Winkel Ap“; Ueberschrei- tungen ihrer gesetzlichen Befugnisse nahmen trotz deren Erweiterung immer mehr zu und wurden, ebenso wie ihre Bestrebungen um weitere Freigabe von A vielfach durch das Publikum, leider z. T. auch durch die Aerzte, in dem irrigen Glauben unterstützt, daß die Preise in den Drogenhandlun- gen wesentlich niedriger seien als in den Ap, und daß man trotzdem die gleich gute Ware erhalte. Man übersah eben vollständig, daß der Drogist, ganz abgesehen von seiner mangelhaften Vorbil- dung, auch nicht annähernd die gleiche Gewähr für die Güte und Reinheit der von ihm feilgehal- tenen A leistet, wie der Apr, und daß die Ap schon infolge der Konkurrenz gezwungen sind, ebenso billige Preise wie die Drogisten zu stellen. Jeden- falls hat das ungesetzliche Treiben vieler Drogisten (in Preußen gaben z. B. im Jahre 1907 3500 der besichtigten Handlungen zu Beanstandungen An- laß) und die dadurch bedingte Gefährdung an Leben und Gesundheit der Bevölkerung, sei es durch mangelhafte Beschaffenheit der abgegebenen A, sei es durch verhängnisvolle Verwechselungen von Abtoffen, durch Kurpfuscherei usw., die Staatsbehörden veranlaßt, den Betrieb und die Beaufsichtigungen dieser Handlungen durch lan- desgesetzliche Bestimmungen zu re- geln, zu deren Durchführung teils der # 367 Nr. 3 StGB, teils die Pol Steder einzelnen Bundes- staaten die gesetzliche Handbabe boten; in jüngster Zeit ist dazu noch eine neue Bestimmung der GewO hinzugetreten (§ 35 Abs 4—6; s. später), die eine Untersagung des Handels mit Drogen usw. in bestimmten Fällen ermöglicht. Die hier in Be- tracht kommenden landesgesetzlichen Bestimmun- gen stimmen übrigens im großen und ganzen überein; als Vorbild haben hierzu die in Preußen geltenden Vorschriften gedient. #s# 2. „„Urzneimittel“ im geltenden Rechte. Die gesetzliche Grundlage bildet die Kaiserl. V v. 22. 10. Ol, betre ffend den Verkehr mit 1A, die an Stelle der früheren V v. 25. 3. 72, 4. 1. 75 und 27. 1. 90 getreten ist. Bei allen diesen V. ist an dem Grundsatz festgehalten, daß AZubereitungen zu Heil= und Linde- rungszwecken und die hauptsächlich als Heilmittel

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