Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Arzneimittel (Verkehr außerhalb der Apotheken). Von Professor Dr. Rapmund, Geh. Medizinalrat, Minden i. W.; für die Schutzgebiete: Korpsstabsapotheker Dr. Adlung im Reichskolonialamt, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

224 Arzneimittel (Verkehr außerhalb der Apotheken) und den dazu gehörigen Reklameschriften und Ge- brauchs Anw von einigen Großfirmen an Krämer, Barbiere, Wirte, Handwerker usw. geliefert, die dadurch zur Kurpfuscherei veranlaßt werden und infolge ihrer gänzlichen Unkenntnis der Be- schaffenheit und Wirkungsweise der von ihnen ver- kauften A das Leben und die Gesundheit der Be- völkerung in hohem Grade gefährden. Durch Rundschreiben des RK v. 1. 8. 98 sind die Bundes- Reg auf diese Gefahr aufmerksam gemacht und um strenge Ueberwachung der Schrankdrogerieen ersucht; demzufolge ist auch in allen Bundesstaaten eine entsprechende Anordnung getroffen. Liegt gegen eine Drogenhandlung der be- ründete Verdacht vor, daß in ihr dem freien erkehr nicht überlassene A feilgehalten oder AB angefertigt werden, und hat die Besichtigung in dieser Hinsicht zunächst ein negatives Resultat ergeben, so kann auf Grund der §§5 102 und 105 St PO eine Durchsuchung auch anderer, an- geblich nur zum Privatgebrauch dienender Räume vorgenommen werden, zu deren Anordnung und Leitung jedoch nur der Vertreter einer Orts Pol- Behörde berechtigt ist, der die Eigenschaft als Hilfsbeamter der Staatsanwaltschaft besitzt. Die Vorlage von Geschäftspapieren, Büchern, Rezep- ten usw. können die Revisoren nicht verlangen (O#VG). Unechte, verdorbene, verunreinigte oder der Gesundheit schädliche sowie dem freien Verkehr nicht überlassene A und Agßube- reitungen sind zu vernichten oder als Be- weismittel der Uebertretung zu beschlag- nahmen (§ 94, 98 u. 107 St PO). Eine Einziehung der beschlagnahmten A ist da- gegen nicht zulässig; nach Aburteilung des Falles und ihrer späteren Freigabe ist es vielmehr Sache der Polizei, dafür zu sorgen, daß dem Firmeninha- ber die Möglichkeit genommen wird, über das be- treffende Mittel in einer den betreffenden Vor- schriften widersprechenden Weise zu verfügen. Behufs Beseitigung der vorgefundenen Mängel hat die Orts Pol Behörde die erforderlichen An- ordnungen zu treffen und deren Durchführung zu kontrollieren, erforderlichenfalls durch Nach- revisionen; ihr fallen auch die Kosten der Revision ur Last. Bei gröberen Verstößen ist Bestra- in anng auf Grund des § 367 Nr. 3 StGB zu ver- anlassen oder, namentlich im Wiederholungsfall und unzuverlässigen Inhabern gegenüber, das Verfahren wegen Untersagung des Handels mit Drogen und chemischen Präparaten, die zu Heilzwecken dienen, gemäß § 35 Abs 4 GewO (Novelle v. 6. 8. 94) einzuleiten. Danach ist eine solche Untersagung zulässig, wenn die „Handha- bung des Gewerbebetriebes Leben und Gesund- heit von Menschen gefährdet“; es ist jedoch nicht nötig, daß ein Schade bereits eingetreten ist, son- dern es genügt schon, wenn aus der Unzuver- lässigkeit des Geschäftsinhabers und aus der Hand- habung des Betriebes erhellt, daß dadurch eine solche Gefährdung zu befürchten steht (OV). Diese Untersagung ist jedoch nur betreffs des Handels mit A, die zu Heilzwecken dienen, zu- lässig; es kann demzufolge nicht Untersagung des ganzen Betriebes einer Drogenhandlung erfolgen, der Inhaber ist vielmehr berechtigt, den Handel mit allen übrigen Drogen und chemischen Präpa- raten fortzusetzen. Nach § 35 Abs 5 hat die Klage auf Untersagung des Gewerbebetriebes die Orts- Pol BBehörde im Verw Streitverfahren zu erheben, nachdem sie den Geschäftsinhaber zur Einstellung des Betriebes aufgefordert hat, und dieser der Auf- forderung nicht nachgekommen ist. Sie ist hierzu schon befugt, wenn sich bei Prüfung der Anmel- dung Tatsachen ergeben, welche die Unzuverlässig- keit des Geschäftsinhabers in Bezug auf seinen Ge- werbebetrieb dartun. Die Wiederaufnah- me des untersagten Betriebes kann von der Lan- deszentralbehörde oder einer anderen von ihr zu bestimmenden Behörde (in Preußen: Landrat, städtische Pol Verw, in Bayern: Distrikts Verw- Behörde) gestattet werden, sofern seit der Unter- sagung mindestens ein Jahr verflossen ist (§ 35 Abs 5 GewO). Wird von den Drogenhändlern das „Rote Kreuz auf weißem Grunde“ auf dem Firmenschilde, den Umhüllungen der Absatzge- fäße oder auf den Geschäftspapieren usw. geführt, so ist auf Grund des RG v. 22. 3. 02 betreffend Schutz des Genfer Neutralitätszeichens dagegen einzuschreiten (Geldstrafe bis 150 M.). Soweit in den Drogenhandlungen auch Gifte, Geheim= und Reklamemittel usw. feilge- halten werden, finden die besonderen Vorschriften über den Verkehr mit diesen Artikeln Anwendung ls. Geheimmittel, Giftverkehr). Erwähnt zu wer- den verdient noch, daß in verschiedenen preußi- schen Reg Bezirken sowie in mehreren anderen. deutschen Bundesstaaten, die Ankündigung von Heilmitteln, soweit sie dem freien Verkehr nicht überlassen sind, durch Pol V verboten, und ein solches Verbot rechtsgültig ist, auch Ap und Groß- betrieben gegenüber (KG). Desgleichen kann auf Grund des §# 4 des Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs v. 24. 5. 96 (ietzt v. 1. 6. 09) gegen die Ankündigung von A eingeschritten werden, wenn diesen in prahleri- scher und übertriebener Weise eine Heilwirkung gegen alle möglichen Krankheiten zugeschrieben wird. 5. Schutzgebiete 1). Bestimmungen über den Verkehr mit A außerhalb der Ap sind bis jetzt nur in Kiautschou (Kol.Ges. Geb. V, 217. VI, 579 und VI, 601) und Südwestafrika (nicht veröffentlicht) erlassen worden. Die für Kiautschou erlassene Vorschrift (&* 7 der V) lehnt sich an die in Deutschland be- stehenden Bestimmungen an. Die für Süd- westafrika gültige V des Gouverneurs v. 1. 1. 1901 verbietet das Feilhalten und Inverkehr- bringen von Geheimmitteln und gibt diejenigen 2 an, welche ohne ärztliche Anweisung von ein- zelnen hierzu besonders ermächtigten Firmen und Personen verkauft werden dürfen. Sie enthält Vorschriften über die Art der ABehältnisse, über Signieren der A, Besichtigungen der Verkaufs- stellen und Strafbestimmungen. Nach einer vom Gouverneur von Samoa erlassenen Bek v. 1. 3. 09 ist vom 1. 1. 10 ab der Vertrieb derjeni- gen Präparate, welche nach der Kais. V nur in Ap verkauft werden dürfen, ohne besondere Er- laubnis sämtlichen Geschäftstreibenden in einem noch zu beschreibenden Bezirke untersagt. In den übrigen Schutzgebieten werden A ohne Rücksicht auf ihre Wirkung von Kaufleuten, Faktoreien, Missionaren usw. teils für ihren eigenen Betrieb, teils als Handelsware geführt. 1) Bearbeitet von Adlung (oben S 148 1).

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