Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Auseinandersetzungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: i. Preußen. Von Präsident des Oberlandeskulturgerichts A. Glatzel, Berlin; bearbeitet von Geh. Oberregierungsrat Peltzer, vortragender Rat im Landwirtschaftsministerium, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

bestritten war in früherer Zeit die Frage, ob eine Ersitzung der A möglich ist. Die neue Judikatur läßt eine solche Ersitzung zu, soweit solche nicht nach den allgemeinen Vorschriften des bürgerlichen Rechts ausgeschlossen ist. Bei ein- getragenen Grundstücken muß daher im Geltungs- bereich der preußischen Grundbuch G v. 5. 5. 72 der Nachweis geführt werden, daß die Ersitzung mit dem Inkrafttreten dieser Gesetze, also mit dem 1. 10. 72, bereits vollendet war. 53. Andre Lanudesteile. 1. In der Provinz Branden burg beschränkt sich das ARecht nach dem Provinzialrecht der Kurmark auf die Straßen und freien Plätze in Dörfern. Es schließt das Eigentum und die Befugnisse zur Benutzung der betreffenden Grundstücke sowie zur Verfügung über dieselben in sich und steht demjenigen Grund- herrn zu, welcher Inhaber der allgemeinen oder Straßengerichtsbarkeit war (vgl. Scholz, Provin- zialrecht der Neumark? 2, 370 J 503—511, sowie Striethorst, Arch 48, 173 ffl. In ähnlicher Weise bestimmt auch das Provinzialrecht der Neumark, daß die Benutzung der Dorfstraße und der freien Plätze im Dorfe dem Inhaber der Straßengerichts- barkeit zustehe, insofern er zugleich der Grundherr fei (vgl. Kunow, Provinzialrecht der Neumark , 188 5 662). 12 Der revidierte Entw des Provinzialrechts des Herzogtums Alt-, Vor= und Hinter- pommern vom Jahre 1836 bestimmt in den §# 20—22 S 7 und 8, daß unter der Dorfstraße der Begriff derjenigen Stellen und Plätze in einem Dorfe verstanden werden, welche weder Pertinenzien der Höfe und Gebäude seien, noch als Wege oder Fußstege benutzt würden und daß das Eigentum daran der Gutsherrschaft unter dem Namen der Straßengerichtsbarkeit zustehe, daß aber durch die Ausübung dieser Gerechtigkeit die Wege, Fußstege, Einfahrten, Viehtriften und Tränken weder versperrt noch zu sehr eingeengt werden dürften. 3. In den Provinzen Ost= und Westpreu- ßen sowie Posen hat ein Am##mit eigentümlichen Grundsätzen nie bestanden, ebenso kommen in dem überwiegenden Teile der Provinz Sachsen A. nicht vor. Nur im RegBezirk Magdeburg und in der Grafschaft Wernigerode sind in einer beschränk- ten-Anzahl von Fällen A. ermittelt worden. In den ü brigen preußischen Provinzen und in den anderen Bundesstaaten ist, wie ich durch eine Umfrage bei den Vorständen der Anwaltskammern ermittelt habe, ein AR unbekannt. Nur in verein- zelten Fällen haben die Gutsherrschaften hier und dort das Eigentum an A#Grundstücken in Anspruch genommen. 5 4. Ansblick. Das A. ist eine unnatürliche Rechtsbildung. Es steht mit dem wirtschaft- lichen Bedürfnisse der Gemeinden, über die in ihrem Bezirk befindlichen, hauptsächlich dem Verkehr dienenden, Plätze und öffentlichen Wege zu verfügen, nicht im Einklange. Es hat daher auch nicht an Versuchen gefehlt, dieses Recht aufzuheben. Das preußische G v. 2. 3. 50, betreffend Ablösung der Reallasten, bestimmt im #& 3 Nr. 14, daß die unter dem Namen Straßengerechtigkeit oder AR vorkommenden Be- fugnisse des Gutsherrn, über die nicht zu den We- gen nötigen freien Plätze innerhalb der Dorflage Auenrecht — Auseinandersetzungen (Preußen) Die Bestimmung ist aber durch den 5 16 des G betreffend die Landgemeinde Verf v. 14. 4. 56 wieder aufgehoben worden. Das preußische Ab- geordnetenhaus hat am 16. 4. 91 beschlossen, die Staats Reg zu ersuchen, einen die Rechtsverhält- nisse des ARregelnden Gesetzentwurf vorzulegen. Die Reg hat darauf einen Gesetzentwurf ausar- beiten lassen, wonach die A gegen Entschädigung den Gemeinden übereignet werden sollen. Der Provinziallandtag von Schlesien, dem der Entw zur Begutachtung vorgelegt wurde, hat am 10. 3. 93 beschlossen, dem Entw nicht zuzustimmen, und derselbe ist dem preußischen Landtage in- folgedesseen überhaupt nicht vorgelegt worden (vgl. Vhdl des 35. Provinziallandtages für die Provinz Schlesien von 1893 Nr. 154). Liüteratur. Brauchitsch, Berw G16 2, 149 ff Anm 13; Keil, Die Landgemeinde O für die 7 östlichen Provinzen der Monarchie, 332 fff Rönne, Ergänzungen zum Allgemeinen Landrecht II, 7 1 18. — Aus der Schle- sischen Literatur sind hervorzuheben: Joh. Ant. v. Frie- denberg, tractatus de Silesiae juribus 1738—1741, Ub. II, 160 ff; A. Wentzel, Das jetzt bestehende Provin- zialrecht des Herzogtums Schlesien und der Grasschaft Glatz 14 ff. 77 ff, 1839; Revidierter Entwurf des Pro- vinzialrechts des Herzogtums Schlesien und der Graf- schaft Glatz, herausgegeben von Kamptz, 1841, 22 ff u. 72 ff; Riemann, Das Schlesische Auenrecht ?, 1904. Niemann. Auseinandersetzungen Agrargesetzgebung, Ablösung der Reallasten und Gemeinheitsteilungen.) I. Preußen 4 1. Allgemeines. ## 2, 3. Geschichte der Behörden-Or- ganisation, der Gesetzgebung. # 4. Plan der Darstellung. A. Die altländische Gesetzgebung. I. Auseinondersetzungsbehörden. 5. Ressortverhältnisse, a) Generalkommis-. sionen. 1 6. Verfassung. 1 7. Zuständigkeit., b Organe der Generalkommissionen. 1 8. Kommissare. 1 9. Ber- messungsbeamte. 4 10. Kreisvermittelungsbehörden. c) Ober-Landeskulturgericht. 4 11. II. Verfahren. 7 12. Hauptgrundsätze. a) Regulierungsver fahren. 13. Provokation und weitere Regulierung. 1 14. Der Auseinandersetzungs- plan. 1 15. Der Rezeß. 1 16. Bertretung und Berwaltung gemeinschaftlicher Angelegenheiten nach beendetem Ausein- andersetzungsverfahren. 51 17. Versäumnisverfahren. b) Streitver'sahren. 14 18. Gesetzgebung. Charakteristik. 1 20. Streitverfahren erster Instanz. Rechtsmittel. 1 22. Interimistikum. c) Kosten; Arten; Ansatz und Erhebung. 1 23. * 19. 5 21. B. NMegierungebezirk Wiesbaden. # 24. Gesetzgebung. # 25. Behörden und Verfahren. C. Die Provinz Hannover. 1 26. Auseinandersetzungsbehörden. 4 27. Reallasten- ablösungen und Regulierungen. 4 28. Gemeinheitsteilungen, zu verfügen, ohne Entschädigung aufzuheben sei. Verkoppelungen und Servitutablösungen.

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.