Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Auseinandersetzungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: i. Preußen. Von Präsident des Oberlandeskulturgerichts A. Glatzel, Berlin; bearbeitet von Geh. Oberregierungsrat Peltzer, vortragender Rat im Landwirtschaftsministerium, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Auseinandersetzungen (Preußen) 241 (AV — Auseinandersetzungsverfahren; Abl = Ablösung; Genseomm — Generalkommission; GT. -— Gemeinheits- teilung; Lo Kult — Landeskultur; RKal = Regulierung; & — Reallast; Zusl — Zusammenlegung; OLKG — Ober- landeskulturgericht!] G. v. 80/99 — Ges. betr. das Verfahren in Auseinander- setzungsangelegenheiten v. 18. 2. 80 (GS 59) in der Fassung des Ges. v. 22. 9. 99 (Ge 284). ## 1. Allgemeines. Das A# hat es mit der Ausführung derjenigen staatlichen Anordnungen und Maßregeln der Agrar GEgebung zu tun, welche insbesondere die Ral der gutsherrlichen und bäuer- lichen Verhältnisse (Eigentumsverleihung), die Abl der KL und die GT — einschließlich der Servitut Abl, Separation, Konsolidation u. dgl. — zum Gegenstande haben. Die außerordentlich große Bedeutung, die die Agrargesetzgebung nicht bloß für die beteiligten Grundbesitzer, sondern — in wirtschaftlicher, sozialer und selbst politischer Beziehung — auch für den Staat hat, bedingt zur Ausführung dieser Gesetzgebung ein Verfahren, das einerseits möglichst rasch durchzuführen ist, anderer- seits aber die Gewähr bietet, sowohl den in Be- tracht kommenden Interessen der Parteien als auch der Ld Kult und Landes Polizei Rechnung zu tragen. Die Gesetzgebung über das A# richtet sich deshalb auf gütliche Vermittelung und auf Beför- derung der A. durch Vhdl mit den Beteiligten in Person und an Ort und Stelle, auf sach= und rechtsverständige Leitung des Geschäfts und eben- solche den Rechten der Parteien wie dem End- zwecke des Verfahrens entsprechende Entschei- ung hervortretender Streitigkeiten. Aus diesen Erfordernissen des Verfahrens er- gibt sich zugleich das Bedürfnis besonderer Be- hörden und Beamten, nicht nur wegen der Zahl und des Umfanges der abzuwickelnden Geschäfte, sondern auch, weil es für ihre zweckmäßige Erledi- gung vielfach auf technische Kenntnisse ankommt, die bei anderen richterlichen oder VerwBehörden in dem erforderlichen Maße nicht vorausgesetzt werden können. Demgemäß finden sich in den Gesetzen über das A# regelmäßig auch Vor- schriften über A. Behörden und deren Organe. In der Tat steht die Einrichtung dieser Behör- den mit dem Verfahren in so engem Zusammen- hange, daß wesentlich von ihr der Erfolg des Ver- fahrens abhängt.“ ## 2. Geschichte der Behördenorganisation. Die Ausführung der älteren Agrargesetze Preußens — Ed. über den erleichterten Besitz und freien Ge- brauch des Grundeigentums, sowie die persönlichen Verhältnisse der Landbewohner v. 9. 10. 1807, des Ed. zur Beförderung der Ld Kult v. 14. 9. 1811 1) u. a. — war zunächst den ordentlichen Verw= und Gerichtsbehörden überlassen worden. Als aber, insbesondere seit Erl des Ed. v. 14. 9. 1811 über die Ral der gutsherrlich-bäuerlichen Verhältnisse, die Unzulänglichkeit dieser Behörden sich ergab, wurden zur schnelleren und sachgemäßen Ausführung jener Gesetze sechs Gen Komm errichtet, die sich mit diesen Angelegenheiten ausschließlich beschäftigen sollten, nämlich: 1) zu Berlin für een Bezirk der kurmärkischen Reg, einschließlich der magdeburgischen Landesteile rechts der Elbe, ——— — *!) 1 Ablösung der Reallasten in Preußen (18 3, 4). v. Stengel-Fleischmann, Wörterbuch 2. Aufl. J. 2) zu Soldin für die Neumark, 3) zu Star- gard für Pommern, 4) zu Königsberg für Ostpreußen und Litthauen, 5) zu Marien- werder für Westpreußen, 6) zu Groß-Stre- litz für Oberschlesien. Die V v. 20. 6. 1817 wegen Organisation der Gen Komm usw. (GS 161) be- stätigte diese Gen Komm unter teilweiser Ausdeh- nung der Geschäftsbezirke, bildete die Organisa- tion der A. Behörden weiter aus und regelte deren Ressort im Verhältnis zu den ordentlichen Verw- und Gerichtsbehörden. Schon vorher waren auf Grund der (nicht ver- öffentlichten -Kab O v. 17. 4. 1817 1) behufs Entsch der zur Kompetenz der Gen Komm gehörigen Streitigkeiten in der Appellationsinstanz fünf Re- visionskollegien (zu Berlin, Breslau, Stettin, Marienwerder und Königsberg) errichtet worden, über deren Verfassung u. Zuständigkeit die V v. 20. 6. 1817 weitere Vorschriften gab (§§8 29 ff). In der Folge haben sowohl die Gen Komm als auch die Revisionskollegien mit der fortschreitenden Agrargesetzgebung mannigfache Aenderungen er- fahren. Zahl und Sitz, sowie die Geschäftskreise der Gen Komm haben gewechselt; einzelne von ihnen sind aufsgehoben und mit den Reg der betr. Pro- vinz vereinigt worden, andere sind teils zufolge Reorganisation der VerwBehörden, bei der jenen Reg die A. Geschäfte wieder abgenommen wurden, teils mit der Ausdehnung des Staatsgebietes hin- zugetreten ?). — Die Revisionskollegien wurden zuerst wegen Zunahme der Geschäfte vermehrt; später brach sich die Ueberzeugung Bahn, daß die Zwecke dieser Behörden nur von einem Zentral- kollegium zu erfüllen seien, weshalb durch die V v. 22. 11. 44, betr. den Geschäftsgang und In- stanzenzug bei den A. Behörden?), die Auflösung der bis dahin bestandenen Revisionskollegien er- folgte und an deren Stelle ein „Revisionskollegium für Ld Kult Sachen“ mit dem Sitz in Berlin für die ganze Monarchie trat. Gegenwärtig bestehen in der Monarchie als Prov.-A. Behörden die nachgenannten Generalkommissionen: . zu Königsberg für Ostpreußen)); . zu Frankfurt a. O. für Brandenburg und Pommern einschließlich Neuvorpommern und Rügen?): f. zu Breslau für u. Posen#); 1) Dönniges, Landes-Kultur-Gesetzgebung Preußens 3, 236. 2) Das Nähere bei Dönniges 3, 233 ff; Lette u. v. Rönne, Die Ld Kult Gesetzgebung des preuß. Staates 2, 13 ff; Schneider, Die Lduult Gesetzgebung des preuß. Staates 1, 36 ff; 2) GS# 1845, 19. — Lette u. v. Rönne:, 21 ff. ") Vv. 22. 11. 44; GE 1845, 19; LV# v. 30. 7. 83; GE 195; G v. 23. 3. 96; GS 75. ") Gv. 30. 4. 73 (GE 189); G v. 26. 7. 80 (GS 291) *15; LV# v. 30. 7. 83 (GE 195) J& 16. Val. Kab O v. 22. 9. 26 (Annalen 10, 1029) und V v. 27. 6. 40 (GS 132). ") Gr. 26. 7. 80 (G 291) 53 15: V. 16. 8. 80 (68# 351); L v. 30. 7. 83 (GE 195) f 16. G. v. 24. 7. 09 (GS 637) — Val. G v. 8. 4. 23 (GS 49) 1 111; KabDO v. 20. 7. 23 (Posener A. Bl. 432); Kab O v. 18. 4. 25 (Bres- lauer A. Bl. 357); V v. 27. 6.40 (GEe 132) 12. Rrlle## v. 2. 3. 50 (GS 77) 1114: rh. GT O v. 19. 5. 51 (GS 371) Schlesien, Westpreußen 1•26: G v. 30. 4. 73 (GS 189) 31. 16

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