Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Auseinandersetzungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: i. Preußen. Von Präsident des Oberlandeskulturgerichts A. Glatzel, Berlin; bearbeitet von Geh. Oberregierungsrat Peltzer, vortragender Rat im Landwirtschaftsministerium, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Auseinandersetzungen (Preußen — Sachsen) 253 tigte und Beistände usw. die besonderen Vor- schriften des Verfahrens G v. 30. 6. 42 maßgebendt). Das Verfahren beginnt mit dem Vorver- fahren, in dem die Gen Komm die Zulässig- keit (Stattnehmigkeit) der Provokation durch den Kommissar untersuchen läßt und sodann über sie Entsch trifft 2). Hierauf folgt das Hauptver- fahren, das die Feststellung der Teilungsgegen- stände, der Teilnahmerechte und des Teilungs- maßstabes und die Ausmittelung der Vergütungen umfaßt. Das Schlußverfahren endlich besteht in der Eröffnung des A. Planes, Ueberwei- sung der Abfindungen, Entwerfung und Voll- ziehung des Rezesses. Im Haupt-- und Schluß- verfahren sich ergebende Streitpunkte werden in dem oben bezeichneten regelmäßigen (dreifachen) Instanzenzuge erledigt. Nach Vollziehung und Genehmigung des Rezesses oder — sofern Wider- spruch erhoben ist — nach rechtskräftiger Verur- teilung des Widersprechenden erteilt die Gen- Komm dem Rezesse die Bestätigung und von dem bestätigten Rezesse die beantragten Ausfertigun- gen, indem sie zugleich wegen der durch die A. bewirkten Veränderungen privat-= und öffentlich- rechtlicher Verhältnisse die erforderlichen Eintra- gungen bei den zuständigen Behörden veranlaßt. Die Rgl Kosten werden im allgemeinen nach dem Werte der Abfindungen verteilt. Die Kosten der Prozesse fallen in der Regel dem Unterliegen- den zur Last; wird jedoch einer Berufung stattge- geben, so hängt die Bestimmung über die Kosten- pflicht von der Beurteilung der entscheidenden Behörde ab. Der Ansatz und die Erhebung der Kosten geschieht mit den im G v. 17. 1. 83 (ss 26—31) bestimmten Maßgaben nach dem alt- ländischen Kosten G v. 24. 6. 75, das auch auf die Besoldung der Kommissare und Vermessungs- beamten für anwendbar erklärt ist 2). Die für die Vertretung und Verw gemein- schaftlicher Angelegenheiten nach beendigtem A# ergangenen Vorschriften des G v. 2. 4. 87 (oben 5 16) gelten auch in der Provinz Hannover. Kiteratur: E. Schneider, Die Ld KultEßggebung des preuß. Staates, 1879, Bd 1: Glatzelu. Sterneberg, Das Verfahren in A. Angelegenheiten, 1880, bearbeitet von Sterneberg u. Peltzer, 1900; Th. Wißmann, Konsolidationsbuch, 1874; W. Holzapfel, Neues Kon- solidationsbuch, 1888; Derselbe, Das Privatrecht im preußischen AB, 1893; Derselbe, Das Grundbuchrecht im Berkehr zwischen A. Behörden u. Grundbuchämtern, 1906; Kluckhuhn, Das Recht der Wirtschaftswege, 1904. Hannoversche Gesetzgebung über Ablösung und Allodifikationen, 1854; Ch. A. Vogler. Grundlehren der Kulturtechnik ? 1908, 2; Walbaum, Zusammenstellung der Landes-Oekonomie-Gesetze der Pro- vinz Hannover, 1875; Walbaumn, Das Verfahren in Tei- lungs. und Verkoppelungssachen, 1883; Waldhecker und Börse, Die Zufl der Grundstücke usw. in der Pro- vinz Hannover, 1887. Bgl. außerdem die bei dem Artikel Agrargesetzgebung in Preußen“ aufgeführten Werke. Lelter (A. Slatzel). . 1) B0# 18, 26, 40, 45 u. ff; preuß. AE (zur 38#O) v. 24. 3. 79 35 1, 4. *o) 20 # 59 ff; G v. 17. 1. 83 18. ) UBh 8/ 70, 85, 91, 106 u. ff, 146, 119; Gv. 17. 1. 83 33 26 ff. II. Sachsen #*# 1. Behörden. ## 2. Berfahren. z 1. Anseinandersetzungsbehörden. Behörden für Ablösungen, Gemeinheitsteilungen und Grund- stückszusammenlegungen sind die Spezialkommis- sionen und die im Jahre 1832 errichtete, seit 1876 als Abteilung der Kreishauptmannschaft Dresden an diese angegliederte Generalkommission. Die Spezialkommissionen werden von der Generalkommission zur Ausführung und Leitung der A. von Fall zu Fall ernannt und bilden die erste Instanz. Sie bestehen aus je einem rechts- kundigen und landwirtschaftsverständigen Kom- missar; in der Regel wird jedoch zunächst nur ein landwirtschaftlicher Kommissar bestellt und die Beiordnung des juristischen erst beim Eintritt von Rechtsstreitigkeiten verfügt. Die landwirtschaft- lichen Spezialkommissare, deren es zur Zeit vier gibt, sind Staatsbeamte mit Gehalt von 2500 bis 4500 (von 1909 ab: 3000—4800) Mark, wobei die Uebernahme von Privatarbeiten grundsätzlich zwar gestattet, jedoch an Einholung je besonderer Genehmigung gebunden ist. Als juristische Kom- missare werden gegebenenfalles Rechtsanwälte, neuerdings auch Assessoren bei Verwaltungsbehör- den beauftragt. Die Generalkommission für Ablö- sungen und Gemeinheitsteilungen ist eine außer- halb der Organisation der Verwaltungsbehörden stehende besondere Behörde und besteht aus dem Kreishauptmann von Dresden als Präsidenten und aus vier Räten, von denen zwei juristisch und zwei ökonomisch gebildet sein müssen. Seit 1893 ist ihr auch ein kulturtechnischer Rat beigegeben. Sie leitet und beaufsichtigt innerhalb des ganzen Landes die ländlichen A. Geschäfte und ist für die gegen Entscheidungen der Spezialkommissionen erhobenen Rechtsmittel zweite Instanz. Für die Prüfung der für A. Zwecke hergestellten Landmesserarbeiten ist ein Vermessungsrevisor an- gestellt. 5#2. Auseinandersetzungsverfahren. Bei den A. Behörden ist das Verfahren im allgemeinen ein summarisches; die Behörden haben von Amts wegen für die Vervollständigung der tatsächlichen Unterlagen, welche für die Entscheidung von Be- deutung sind, zu sorgen. Anträge auf A. müssen bei der Kreishauptmannschaft Dresden als Ge- neralkommission angebracht werden. Dicse er- nennt eine Spezialkommission, welche mit den Parteien unmittelbar an Ort und Stelle zu ver- handeln, dabei die gegenseitigen Rechtsverhält- nisse der bei der A. beteiligten Parteien, wie auch die Interessen und Rechte dritter Personen fest- zustellen, gütliche A. zu versuchen und über streitig gebliebene Punkte zu entscheiden hat. Macht sich bei dem A. Geschäfte noch ein be- sonderer Sachverständiger nötig — wie bei Zu- sammenlegungen und Gemeinheitsteilungen ein Feldmesser —, so ist solcher nach Gehör der Be- teiligten zu wählen und nach Bestätigung dieser Wahl durch die Generalkommission für sein Amt in Pflicht zu nehmen. Ist das Geschäft so weit gediehen, daß zur wirklichen A. geschritten werden kann, so hat die Spezialkommission einen A. Plan zu entwerfen und diesen den Beteiligten zur Er- klärung vorzulegen. Dagegen gemachte Erinne-

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